Talk mit Bijan Djir-Sarai FDP-MdB vor dem Hintergrund der Truman Villa

Nukleare Teilhabe – ist Hiroshima bereits vergessen?

Am 6. August 1945 warfen die USA eine Atombombe über der japanischen Stadt Hiroshima ab. Mehr als 100.000 Menschen starben. Hiroshima ist nicht in Vergessenheit geraten. Auch in Deutschland wird erneut eine leidenschaftliche Debatte über die nukleare Teilhabe geführt. Damit ist konkret die Fähigkeit der Bundeswehr gemeint, amerikanische Atomwaffen mit Kampfflugzeugen zu transportieren. Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, lehnt eine Verlängerung der (technischen) nuklearen Teilhabe Deutschlands ab. Das sieht der Koalitionspartner der SPD anders. Hier zeichnet sich ein Wahlkampfthema ab. Die Linke und die Grünen widersprechen CDU/CSU und FDP. Die SPD ist – trotz der klaren Positionierung Mützenichs – in der Frage gespalten.

Hiroshima und die Folgen

Die Friedrich-Naumann-Stiftung hat anlässlich des 75-jährigen Jahrestages des Atombombenabwurfes in Hiroshima mit einer Veranstaltung auf die Tagesordnung gesetzt. Wer sich für die Verlängerung der nuklearen Teilhabe Deutschlands stark macht, wird zwangsläufig mit den Schrecken von Hiroshima und Nagasaki konfrontiert. Aber vielleicht hat dieser Schrecken der Menschheit vor Augen geführt, dass die Drohung mit Atomwaffen Teil einer Sicherheitsstrategie sein kann, dass diese Drohung aber keinesfalls in die Tat umgesetzt werden darf? Diese Frage hat Stiftungschef Karl-Heinz Paqué aufgeworfen.

Erinnerung an den Schrecken

Da seitdem keine Atomwaffen mehr eingesetzt worden sind, ist dieser Gedanke nicht von der Hand zu weisen. Die Erinnerung an den Schrecken von Angriffen mit Atomwaffen wird nicht nur in Japan wachgehalten. Die Verarbeitung der Ereignisse von Medien und Künstlern (Film, Literatur, usw.) hat dazu geführt, dass es weltweit ein Bewusstsein für die Folgen eines Atomwaffeneinsatzes gibt. Tschernobyl und Fukushima haben ebenfalls dazu beigetragen, die gravierenden Folgen atomarer Verschmutzung sichtbar zu machen.      

Deutschland und Europa – wie geht es weiter?

Bijan Djir-Sarai (außenpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion) weist darauf hin, dass das amerikanische Verteidigungsbudget so groß ist, wie das der zehn darauffolgenden Länder zusammen. Damit ist klar, dass die USA auch weiterhin allen anderen Ländern auf der Welt militärisch überlegen ist. Diese Tatsache wird aber durch die atomare Bewaffnung von immer mehr Ländern egalisiert. Auch Nordkorea ist plötzlich eine Weltmacht. Einen Krieg zwischen Ländern die Atomwaffen einsetzen, ist sinnlos, weil alle beteiligten Länder vernichtet werden. Der begrenzte Einsatz von Atomwaffen wurde seit dem zweiten Weltkrieg zwar immer wieder von Militärs und Politikern ins Spiel gebracht, die Atommächte waren aber klug genug darauf zu verzichten.

Djir-Sarai fordert eine engere Zusammenarbeit Europas in der Verteidigungspolitik und eine bessere Ausstattung der Bundeswehr, die sich an den zu erfüllenden Aufgaben orientiert. Auch in Zukunft ist ein Bündnis mit den USA unverzichtbar. Darum ist es unklug, die nukleare Teilhabe Deutschlands in Frage zu stellen.

Die Kriegsführung wandelt sich. Terror und Cyberwar sind keine neuen Phänomene. Ist Deutschland für diese Herausforderungen bereits gut gerüstet?  

Matthias Bannas