„Was unterscheidet eine solche Politik von der Politik in der ehemaligen DDR?“, Annegret Kramp-Karrenbauer, Vorsitzende der CDU, mit einer interessanten Verknüpfung zwischen China und der DDR bei einer Rede im ehemaligen Staatsratsgebäude der DDR. DDR-Bürger durften nicht ausreisen. Wer ein China einen schlechten Social Score hat, wird beim Kauf von Zug- oder Bahntickets diskriminiert.  

Wer DDR / China weiterdenkt, landet schnell beim Vergleich des Machtmonopols der kommunistischen Partei Chinas mit westlichen Demokratien. In der DDR war keine Erneuerung innerhalb des Systems „alter weißer Männer“ möglich. Gelingt es der kommunistischen Partei Chinas besser bei gesellschaftlichen Veränderungen oder Krisen umzusteuern? Chinas Parlament hat die Begrenzung der Amtszeit des Staatspräsidenten aufgehobenen. Das spricht dagegen. Vielleicht haben die westlichen Demokratien am Ende die Nase im Systemwettbewerb doch vorne?

Hier die vollständige Rede von Annegret Kramp-Karrenbauer

Matthias Bannas

Denk ich an Deutschland Konferenz der Alfred-Herrhausen-Gesellschaft

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