Die Grünen

TDI 2020 (Tag der Industrie) mit Carsten Spohr (CEO, Deutsche Lufthansa AG), Cem Özdemir MdB (Vorsitzender, Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur im Bundestag) und Prof. Dr. Karen Pittel (Leiterin, ifo Zentrum für Energie, Klima und Ressourcen).

Klimaschutz im Luftverkehr – geht das zu Lasten des Wettbewerbs? Diskussion beim TDI 2020

Kein Wirtschaftszweig steht vor ähnlich anspruchsvollen Herausforderungen wie der Luftverkehr. Nach dem Corona-Stillstand steigen die Passagierzahlen nur langsam wieder an. Die Lufthansa fliegt mit einer Auslastung von allenfalls 25 Prozent. 50 Prozent wären erforderlich, um aufkommensneutral zu fliegen. Jeden Monat verliert das Unternehmen 500 Millionen Euro. Wenn die Corona-Krise vorbei ist, wird es allen Fluggesellschaften …

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Axel Wallrabenstein von MSL / Fotocredit: Tobias Koch für meko factory

Lobbying und Corona – MSL Public Affairs Umfrage 2020

Corona hat den Berliner Politikbetrieb umgekrempelt. Lobbying bzw. Public Affairs war von einem Tag auf den anderen nur noch über das Telefon und digitale Kanäle möglich. Dabei hat die Bundesregierung zeitgleich Milliardenprogramme aufgelegt, um die Wirtschaft zu stützen. Auch bei den politischen Veranstaltungen war plötzlich alles anders. Aus Präsenzveranstaltungen wurden digitale Events und später hybride …

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Eine europäische Kapitalmarktunion – gelingt das und warum sollte es gelingen?

Der europäische Kapitalmarkt ist fragmentiert. Das macht grenzüberschreitende Investitionen und die damit einhergehende Zusammenarbeit teuer und aufwendig. Darum machen sich viele Banken, Börsen und andere am Kapitalmarkt tätige oder auf den Kapitalmarkt angewiesene Unternehmen für eine Kapitalmarktunion stark. Mit Markets4Europe gibt es eine länderübergreifende Kampagne, in der sich Politiker und Wirtschaftsvertreter als Testimonials engagieren. Die …

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Klimaschutz und Demokratie – passt das zusammen?

Das Bundeskabinett hat ein Klimapaket verabschiedet, dass eine CO²-Steuer und einen verbindlichen CO²-Einsparplan vorsieht. Dennoch scheint niemand an dem Klimapaket Gefallen zu finden, nicht einmal die Regierungsparteien selbst. Wenn die Regierung alle Forderungen der Opposition, von Fridays for Future und von Extinction Rebellion erfüllen würde, müsste sie den Bürgern – und damit ihren Wählern – …

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Alles neu bei den Parteien – taugt Fridays for Future als Vorbild?

Innerhalb weniger Monate ist mit Fridays for Future eine Bewegung entstanden, die jetzt deutschlandweit in 450 Städten aktiv ist. Das sollte den Parteien – mit Ausnahme der Grünen – zu denken geben. Sie erreichen viele jüngere Menschen nicht mehr. Diese organisieren sich lieber selbst, um für Klimaschutz zu kämpfen. Vielleicht ist Fridays for Future ein …

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Wohnen und Klimaschutz – ist das Gebäudeenergiegesetz (GEG) ein Teil der Lösung?

In der letzten Legislaturperiode ist die Verabschiedung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) gescheitert. Ein Streitpunkt war die Vorgabe von Energieeffizienzstandards (KfW-Effizienzhaus 40, 55) für den Bau von Wohnhäusern. Nun gibt es einen neuen Anlauf. Der Referentenentwurf liegt vor. Auf die Vorgabe von Standards wird verzichtet. Damit stellt sich die Frage, ob der Entwurf geeignet ist, den Klimaschutz …

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Eine Industriestrategie für Deutschland – reicht das?

„Wir sollten den Zugang zu Daten drastisch vereinfachen.“ Die Forderung nach einer Datenstrategie von Professor Justus Haucap (Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf) ist nicht neu. Sie macht aber sehr gut deutlich, wo es bei der Industriestrategie hakt, die gerade von Wirtschaftsminister Altmeier auf den Weg gebracht wird. Der Staat ist kein guter Unternehmer. Mit viel Geld eine europäische …

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Digitalsteuer oder Mindeststeuer?

„Wir brauchen auch Mindeststeuersätze in Europa. Sonst zahlen bald die großen Konzerne nirgendwo mehr Steuern.“ Sven Giegold (Bündnis 90/Die Grünen) fordert eine gemeinsame europäische Steuerpolitik. Europäische Mindeststeuersätze werden regelmäßig gefordert, passiert ist noch nichts. Weiter ist die Digitalsteuer. Für die Digitalsteuer gibt es – laut Giegold – eine Mehrheit im Europäischen Parlament. Es gibt gute …

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