Europa

Talk mit Bijan Djir-Sarai FDP-MdB vor dem Hintergrund der Truman Villa

Nukleare Teilhabe – ist Hiroshima bereits vergessen?

Außenpolitik, Wahlkampf /

Am 6. August 1945 warfen die USA eine Atombombe über der japanischen Stadt Hiroshima ab. Mehr als 100.000 Menschen starben. Hiroshima ist nicht in Vergessenheit geraten. Auch in Deutschland wird erneut eine leidenschaftliche Debatte über die nukleare Teilhabe geführt. Damit ist konkret die Fähigkeit der Bundeswehr gemeint, amerikanische Atomwaffen mit Kampfflugzeugen zu transportieren. Der Vorsitzende […]

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Video Talk der Grünen

Europa in Zeiten von Corona: Solidarität jetzt? Oder nationalistischer Egoismus?

Europapolitik, Klimaschutz /

Die Debatte läuft. Wie finanziert Europa die Beseitigung von Folgen der Corona-Krise und sollte Unterstützung mit dem Klimaschutz verknüpft werden? Die grüne Bundestagsfraktion organisierte dazu – im Anschluss an die Sitzung der europäischen Ministerpräsidenten im europäischen Rat – eine Online-Veranstaltung mit PolitikerInnen aus den eigenen Reihen und dem Wirtschaftswissenschaftler Peter Bofinger. Scheitert Europa? Nimmt die

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Europäer miteinander ins Gespräch bringen – das geht mit Bürgerdialog

Demokratie /

„Die Zeit der Selbstverständlichkeiten ist vorbei.“ Das sieht Bundesminister Heiko Maas richtig. Wenn Europa eine Zukunft haben soll, müssen die Europäer bereit sein, dafür zu kämpfen. Eine Maßnahme der neuen Kommission, um die Bürger besser zu erreichen und von Europa zu überzeugen, ist der Bürgerdialog. Auch die Konferenz „2020: Europas Zukunft gemeinsam gestalten“ von Bertelsmann

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Eine europäische Kapitalmarktunion – gelingt das und warum sollte es gelingen?

Finanzpolitik /

Der europäische Kapitalmarkt ist fragmentiert. Das macht grenzüberschreitende Investitionen und die damit einhergehende Zusammenarbeit teuer und aufwendig. Darum machen sich viele Banken, Börsen und andere am Kapitalmarkt tätige oder auf den Kapitalmarkt angewiesene Unternehmen für eine Kapitalmarktunion stark. Mit Markets4Europe gibt es eine länderübergreifende Kampagne, in der sich Politiker und Wirtschaftsvertreter als Testimonials engagieren. Die

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Fintech und warum das Bargeld sich vielleicht selbst abschafft

Netzpolitik /

Bitkom ist beim Thema Bargeld ganz eindeutig: „Die Möglichkeit, überall bargeldlos bezahlen zu können, schafft Wahlfreiheit für die Verbraucher.“ Bitkom fordert hierfür, dass an jedem Point of sale auch eine bargeldlose Zahlung möglich sein muss. Der Verband fordert aber keine Abschaffung des Bargeldes. Die Diskussion ob die Bundesregierung oder „die Politik“ das plant, führt am

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#gehwählen bei der Europawahl 2019 … auch für einen einheitlichen Binnenmarkt

Demokratie, Europapolitik /

„Es ist so wunderschön, dass wir versuchen einen einheitlichen Markt zu kreieren.“ Als überzeugter Anhänger der sozialen Marktwirtschaft stimme ich Ann Cathrin Riedel (Vorsitzende von LOAD e.V.) ausdrücklich zu. Aber warum passt das Statement so gut in eine Veranstaltung, die sich um die #gehwählen-Kampagne zur Europawahl von ProSiebenSat.1 dreht? Und diese Kampagne adressiert Jung- und

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Europäische Gesetzgebung am Beispiel Urheberrecht

Europapolitik, Netzpolitik /

„Nicht überall wo Voss draufsteht, ist auch Voss drin.“ Das ist so, wie Axel Voss MdEP es sagt. Der Berichterstatter in einem europäischen Gesetzgebungsverfahren hat maßgeblichen Einfluss auf die Richtlinie oder die Verordnung, die am Ende des Verfahrens in allen Mitgliedsstaaten geltendes Recht ist. Spätestens im Trilogverfahren haben aber die Mitgliedsstaaten das Heft des Handels

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Digitalsteuer oder Mindeststeuer?

Finanzpolitik, Netzpolitik /

„Wir brauchen auch Mindeststeuersätze in Europa. Sonst zahlen bald die großen Konzerne nirgendwo mehr Steuern.“ Sven Giegold (Bündnis 90/Die Grünen) fordert eine gemeinsame europäische Steuerpolitik. Europäische Mindeststeuersätze werden regelmäßig gefordert, passiert ist noch nichts. Weiter ist die Digitalsteuer. Für die Digitalsteuer gibt es – laut Giegold – eine Mehrheit im Europäischen Parlament. Es gibt gute

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Altersvorsorge

Finanzpolitik, Sozialpolitik /

„Die Normalbürger – die Mitte der Gesellschaft – sind nicht mehr in der Lage selber für ihre Lebensrisiken vorzusorgen“, kritisiert Frank Schäffler MdB, FDP-Bundestagsfraktion. Die Kritik zielt auf die Geldpolitik der Europäischen Zentralbank. Daraus leitet sich die Agenda der FDP „eine Politik, die den Euro zukunftsfest machen will“ ab. Gleichzeitig ist damit die klassische FDP-Forderung

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