Franziska Hollstein zum Demokratie-Wegweiser, der Berlin Playbook Podcast und ein Platz der Hamas-Geiseln

QUIZ

„Wer der CDU und von der Leyen bei der Europawahl seine Stimme gibt, stimmt für gemeinsame EU-Schulden – eine ökonomisch katastrophale Entscheidung zulasten unserer Kinder und Enkel.“

Herzlich willkommen

Liebe Leserinnen und Leser,

mehr arbeiten oder Vier-Tage-Woche? Für Mehrarbeit spricht der Fachkräftemangel und der demographische Wandel. Beide Argumente passen genauso gut für die Vier-Tage-Woche. Wenn der Arbeitsmarkt enger wird, können sich Arbeitnehmer besser durchsetzen. Und was kann der Staat tun, um notwendige Mehrarbeit anzureizen? Er kann Arbeit finanziell attraktiver machen. Zum Beispiel mit einer Absenkung der Einkommensteuer und der Sozialversicherungsbeiträge, an anderer Stelle müsste dann gekürzt werden. Dafür sind die laufenden Haushaltsverhandlungen der bestgeeignete Anlass.
Euer Matthias Bannas

In the Hood

Wöchentlich stellen wir Persönlichkeiten aus dem Umfeld des politischen Berlins vor, befragen sie über das Stadtleben, Wirtschaft und die Politik in Berlin. Diese Woche haben wir mit Franziska Hollstein gesprochen. Sie ist Gründerin und Geschäftsführerin des Demokratie-Wegweisers. Ziel des Demokratie-Wegweisers? „Eine übersichtliche, zentrale Datenbank von der Kommune bis zum Bund – zu Wahlkreisen und Mandatstragenden.“ oder: „Mit einer digitalen Landkarte wollen wir Bürgerinnen und Bürgern den Weg durch das Wirrwarr der Zuständigkeiten weisen.“ Für Nordrhein Westfalen sind bereits Daten verfügbar.

Copyright Paul Schneider

Warum ist es wichtig, dass Bürger auf einen Klick herausfinden können, wer Ihre verantwortlichen politischen Ansprechpartner sind?

Derzeit stecken wir in einer Beziehungskrise zwischen Bürgern und Politik. Der Konflikt wird deutlich an Narrativen, wie das von “denen da oben” oder “denen wir sowieso egal sind”. Er findet also längst nicht mehr auf der inhaltlichen Ebene statt. Genau hier setzen wir an, denn wir brauchen Transparenz über handelnde Personen, um Vertrauen aufzubauen. Erst wenn ich weiß wen ich ansprechen muss, kann ich meine Anliegen einbringen und die Erfahrung machen, dass Politikerinnen und Politiker zugewandt sind, dass sie zuhören und dass sie mich ernst nehmen.

Was ist euer wirkungsvollstes Argument, um Unterstützerinnen und Unterstützer für den Demokratie Wegweiser zu gewinnen?

Versuchen Sie mal, das für Sie an ihrem Wohnort verantwortliche Stadtparlamentsmitglied zu finden! Sie werden nach fünf Minuten Recherche das Handy an die Wand schmeißen. Wenn für uns in der Bubble Verantwortungstragende auf dieser Ebene gesichtslos sind, wie sollen Bürger mit viel weniger Wissen über das politische System den Weg zu den richtigen Ansprechpersonen finden?

Was ist Ihr Lieblingsort in Berlin-Mitte und warum ist er das?

Der Monbijou Park – wenige Meter von der Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der HU habe ich hier in meiner Studi-Zeit so manche Nacht mit guten Freunden, Bier in der Hand, guter Straßenmusik und Blick auf die Museumsinsel verbracht.

Measure

Diskriminierung ist weiterhin ein wichtiges Thema in unserer Gesellschaft. In einer fairen Gesellschaft gibt es gleiche Chancen für alle, so ist es in Artikel 3 des Grundgesetzes verankert. Gleichberechtigung ist zudem ein wichtiger Grundsatz der Ampelkoalition. Im Koalitionsvertrag wurde eine Überarbeitung des Gleichbehandlungsgesetzes vorgesehen, um einen umfangreichen Schutz Betroffener zu gewährleisten, bzw. Schutzlücken zu schließen. Ein Grundlagenpapier zur Reform wurde nun durch die Antidiskriminierungsstelle des Bundes vorgelegt. Die Ansichten der Bevölkerung spiegeln bei diesem Thema einen Handlungsbedarf wider. Es ist durchaus positiv zu bewerten, dass 42 Prozent der Deutschen der Meinung sind, dass Erfolg in unserer Gesellschaft überwiegend von der eigenen Leistung abhängt. Damit liegen wir mit unserer Wahrnehmung genau im internationalen Durchschnitt. Jedoch sind weiterhin 31 Prozent der Deutschen der Auffassung, dass Erfolg von Faktoren bestimmt wird, die sie selbst nicht beeinflussen können. Zusätzlich ist die Diskriminierung bestimmter Bevölkerungsgruppen laut 43 Prozent der Deutschen eines der größten Probleme in unserem Land. Deutschland befindet sich damit, im internationalen Vergleich, im unteren Drittel des Ipsos-Länderrankings. Nach Ansicht der Deutschen, erfahren in unserem Land besonders ältere Menschen (38 %) eine unfaire Behandlung, gefolgt von Menschen mit physischen Einschränkungen (33 %), Frauen (31 %) und Menschen, die der LGBTQI+-Community angehören (28%). Als hauptverantwortliche Akteure mit dem größtmöglichen Einflusspotenzial im Kampf gegen Diskriminierung sehen die Bürgerinnen und Bürger die Regierung (55 %) und Arbeitgeber (30 %). (RG) Die Daten finden Sie hier.

Read

„Gemeinsam für Demokratie und gegen Extremismus / Strategie der Bundesregierung für eine starke, wehrhafte Demokratie und eine offene und vielfältige Gesellschaft“: Es lohnt sich, diese Strategie der Bundesregierung genauer anzuschauen. Sie liest sich wie eine Begründung zur Ausweitung der Demokratieförderung in Zusammenarbeit mit Organisationen, die dafür staatlich gefördert werden. Ich halte das für den falschen Weg. Der Staat sollte sich davor sich hüten, Organisationen finanziell zu unterstützen, die von Teilen der Bevölkerung als politische Akteure wahrgenommen werden. Besser wäre es, die Auswirkungen staatlichen Handelns auf den Rückhalt für unsere Demokratie zu überprüfen. (MB)

Listen

„Berlin Playbook – Der Podcast“: Etwas mehr als eine Woche ist jetzt Gordon Repinski mit seinem neuen Morgen-Podcast online. Mir gefällt es. Die Auswahl des Schwerpunkthemas funktioniert. Das 200-Sekunden-Interview zwingt die Gesprächspartner dazu, schnell zur Sache zu kommen. Gut finde ich auch die kurzen Gespräche mit Teammitgliedern und Korrespondenten aus der Politico-Welt. Ich bin gespannt, wie es läuft; wenn es mal etwas spezifischer wird; von der Antriebs- bis zur Wärmewende. Was mich an dem Podcast nervt, ist der ellenlange Einstieg (bis zu 2 Minuten) inklusive Eigenwerbungsblock. Das wünsche ich mir deutlich kompakter. Ihr findet den Podcast auf der Website von Politico und bei allen bekannten Bezugsquellen. (MB)

Watch

Europa-Rede von Frankreichs Präsident Macron vor Frauenkirche: Bei der Rede passt vieles wunderbar zusammen: Kulisse, Publikum inklusive Ansprache desselben, Kernbotschaft, Appell an übergreifende humanistische Werte, europäische Leitmotive, usw.. Es lohnt sich alleine deswegen die Rede anzuschauen, weil Macron ein sehr guter Redner ist. Die Kernbotschaft – die Forderung nach zusätzlichen und gemeinsamen europäischen Schulden – ist ein Signal an deutsche Parteien und Politiker, die diese Forderung teilen. Indem er diese Botschaft mit dem ganzen Gewicht der deutsch-französischen Freundschaft unterlegt, erhöht er den politischen Preis einer kategorischen Ablehnung. Ihr könnt die Rede u.a. auf dem YouTube-Kanal der Welt anschauen. (MB)

Learn

„Tabu-Thema “Female Pleasure”: Die drei Top-Marketing-Kniffe der Audio-Plattform Femtasy“: Marketing für tabubelastete Themen? Dazu hat Torben Lux für OMR die Learnings aus einem OMR-Vortrag von Nina Julie Lepique aufgeschrieben. Herausforderungen sind Ad Rejections oder Shadowbanning durch Plattformen. Und genau damit sind auch politische Akteure konfrontiert. Auf dieser Website findet Ihr alle Tipps und den Link zu dem Vortrag von Lepique. (MB)

Know

„Unternehmensschließungen 2023 – Starker Anstieg der Schließungszahlen im verarbeitenden Gewerbe“: Creditreform hat seine Analyse der Unternehmensabmeldungen und Insolvenzen in Deutschland für das Jahr 2023 veröffentlicht. Die Zahlen stützen das Narrativ einer deutschen Wirtschaftskrise. Wer von Deindustrialisierung sprechen möchte, kann das mit den Daten von Creditreform untermauern. Besonders gravierend ist der Rückgang bei forschungsintensiven Unternehmen. Ihr findet die Analyse, wenn Ihr auf der Website mit der Pressemeldung nach unten scrollt. (MB)

Follow

Dr. Anja Clarenbach: Wollt Ihr beim Thema Zeitarbeitspolitik auf dem Laufenden bleiben? Dann folgt Clarenbach auf LinkedIn. Sie ordnet aktuelle Gesetzesinitiativen und Debatten ein und liefert euch alle relevanten Fakten. Sie leitet den Politik-Bereich beim Gesamtverband der Personaldienstleister (GVP). (MB)

Attend

Platz der Hamas-Geiseln: Bis zum 6. Juni könnt Ihr tagsüber auf dem Bebel-Platz eine eindrucksvolle Installation anschauen. Die For Yarden – Stiftung (deren Name auf die freigelassene Geisel Yarden Roman hinweist) verfolgt das Ziel, die Erinnerung an das Schicksal der Geiseln des 7. Oktobers nicht verblassen zu lassen. Sie hat unter anderem einen Hamas-Tunnel nachgebaut. Die Installation an dem Ort, an dem während der NS-Zeit die Bücherverbrennung stattfand, eröffnet einen neuen Blick auf die Politik Israels. (MB)

Been there

Fridays for Israel Demo vor der Berliner Humboldt Uni: „Unsere Antwort auf Dunkelheit ist Licht.“ Rabbi Yehuda Teichtal ist es gelungen bei der Fridays for Israel Demo vor der Berliner Humboldt Uni für Hoffnung und Zuversicht die richtigen Worte zu finden. Dass gilt für die Situation in Israel und es gilt gleichzeitig für das jüdische Leben in Berlin und in Deutschland. Seit dem 7. Oktober hat der Antisemitismus massiv zugenommen. Dieser Antisemitismus zeigt sich auch immer wieder bei Protesten an Universitäten. Deutliche Indizien sind Parolen, die zur Vernichtung Israels und zur Gewalt gegen Juden aufrufen. Hinzu kommt die Verwendung von Hamas-Symbolen. Neben Teichtal haben bei der Demo Politiker von Parteien gesprochen, die im Berliner Abgeordnetenhaus vertreten sind. Und es ging natürlich um die zögerliche Räumung eines besetzten Instituts der Humboldt-Uni. Die deutlichsten Worte hat der CDU-Fraktionschef Dirk Stettner gefunden. Nach dem allseits bekannten Liebermann-Zitat: „Ich kann gar nicht so viel fressen, wie ich kotzen möchte.“, machte er deutlich, dass eine sofortige Räumung notwendig gewesen wäre. Man werde solche Verhältnisse in Berlin nicht dulden. Hinzu kam eine Botschaft, die eigentlich nur an die verantwortliche Universitätspräsidentin gerichtet sein kann. Man solle sich überlegen, ob man an der richtigen Stelle sei, „sonst werden wir es tun“. Ähnlich klar war der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Martin Matz. Das Hausrecht müsse konsequent ausgeübt werden und man müsse Konsequenz von den Hochschulen einfordern. Genau wie seine Vorredner sprach sich auch Vasili Franco deutlich gegen Antisemitismus aus. Er vermied es aber, die Präsidentin der Universität anzugreifen. Diese Fridays for Israel wird nicht die letzte gewesen sein, kündigte Clara Nathusius aus dem Organisationsteam an. Eine starke Stimme gegen Antisemitismus in Deutschland ist unverzichtbar. (MB)

BVK-Talk mit Christoph Meyer MdB: „Vermittler sind als qualifizierte Berater Teil der Lösung des sozialpolitischen Auftrags der Altersvorsorge in Europa.“ Michael H. Heinz, Präsident des Bundesverbandes Deutscher Versicherungskaufleute (BVK), sagte das bei einer hochkarätig besetzten Podiumsdiskussion des Verbandes zur privaten Altersvorsorge. Diese fand im Rahmen der Mitgliederversammlung des BVK in Berlin statt. Für die Wertschätzung von Beratern spricht auch, dass Christoph Meyer MdB, stellvertretender Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion, zwar Offenheit bei einer Regulierung des Honorarberaters signalisierte. Diese dürfe aber nicht zu Lasten der Provisionsberatung gehen. Und auch Bianca Boss, Vorständin Bund der Versicherten, machte deutlich, dass private Altersvorsorge und damit die Berater eine wichtige Rolle spielen. Denn der Staat werde das Problem nicht alleine lösen können, weder für alt noch für jung. Allerdings gebe es in Deutschland im internationalen Vergleich sehr viele Berater, so der Wirtschaftswissenschaftler Bert Rürup. Und wie geht es beim Rentenpaket 2 und der anstehenden Novellierung der privaten Altersvorsorge weiter? Meyer war da klar. Er sprach von Wohlstandsvernichtung, weil man nicht schon längst stärker auf Kapitaldeckung gesetzt hätte. Das Rentenpaket 2 sei nur ein Zwischenschritt. Man werde bald über das Rentenpaket 3 reden müssen. Er forderte eine Rücknahme der Rente ab 63. Diese verursache Kosten in Höhe von 36 Milliarden Euro im Jahr. Rürup sprach bei der Debatte um die Rente ab 63 von Populismus. Das rückläufige Arbeitsvolumen in Deutschland sei das gravierendste Problem, es übe erheblichen Druck auf die Finanzierbarkeit der gesetzlichen Rente aus. Grundsätzlich zeige sich im internationalen Vergleich die Überlegenheit von Mischsystemen – gesetzliche in Verbindung mit privater Altersvorsorge – deutlich. Und das könnte ein Appell an die Bundesregierung sein, sich auf eine zukunftsfähige Ausgestaltung der privaten Altersvorsorge und eine nachhaltige Lösung für die gesetzliche Rentenversicherung zu verständigen. Die vollständige Diskussionsveranstaltung findet Ihr als Video auf YouTube-Kanal des BVK. (MB)

Berlin Policy Meeting von TheRepublic mit Nickolas Emrich und Carl-Victor Wachs (INSM): „Wenn Regierungen mehr ausgeben als sie haben, geben sie das Geld der Nachfolgeregierungen aus:“ Da stimme ich Nickolas Emrich ausdrücklich zu. Beim Berlin Policy Meeting von TheRepublic ging es aber gar nicht vorrangig um die Schuldenbremse. Die zentrale These von Emrichs Buch „Gier nach Privilegien: Warum uns die Politik in eine Sackgasse führt“ ist, dass Privilegieren für politische Entscheider ein zentraler Antrieb sind. Dass sie aber für die Wahlentscheidungen genauso wichtig sind. Parteien versprechen ihren Zielgruppen Privilegien und werden dafür gewählt oder sie erfinden – wenn sie in Regierungsverantwortung sind – neue Privilegien. Mit dem Deutschland-Ticket werden nach dieser Lesart Menschen, die in urbanen Räumen leben, bei den Kosten für die Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs entlastet / privilegiert. Als Begründung muss ein Klimaschutzeffekt herhalten. Dieser ist aber nicht nachweisbar. Ich würde dieses Narrativ mit dem einen oder anderen Fragezeichen versehen. Die Idee dahinter ist aber zweifelsohne kreativ und diskussionswürdig. Um diese Privilegien zu verwalten, entstehen zusätzliche Stellen im öffentlichen Dienst und damit Bürokratie. Das Thema Bürokratie war denn auch die Klammer zu dem zweiten Referenten der Veranstaltung. Der Kommunikationschef der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM), Carl-Victor Wachs, stellte 10 konkrete INSM-Vorschläge zum Abbau von Bürokratie vor und warb für das Bürokratie-Museum. Dieses findet Ihr in der Georgenstraße 22. Wer es noch nicht besucht hat, hat dafür noch bis zum 25. Juni Zeit. Das Berlin Policy Meeting von TheRepublic ist ein Veranstaltungsformat für Referenten, Büroleiter, wissenschaftliche Mitarbeiter und deren Umfeld. Ansprechpartner, Initiator und Moderator ist Arian Aghashahi. (MB)

DatenFrühstück der Stiftung Datenschutz: Bei Cookie Bannern spielt der Nutzer überhaupt keine Rolle mehr. Vielmehr liefern sich Datenschutzbehörden und Werbetreibende ein bürokratisches und juristisches Scharmützel, so wurde es überspitzt beim DatenFrühstück der Stiftung Datenschutz vorgetragen. Die Lösung dafür könnten Datenschutzsignale sein. So sieht es zum Beispiel die EU-Verordnung über Transparenz und Targeting in politischer Werbung vor. Werbetreibende müssen elektronische Signale respektieren, die erkennen lassen, dass ein Nutzer keine politische Werbung erhalten möchte. Das gilt grundsätzlich zum Beispiel für Nutzer, die „Do not track“ aktiviert haben. Das wird bislang von den Werbetreibenden oft nicht respektiert. Diskutiert haben u.a.: Frederick Richter, Vorstand Stiftung Datenschutz; Marit Hansen, Landesbeauftragte für Datenschutz Schleswig-Holstein und Max von Grafenstein, Universität der Künste Berlin. In Kürze findet Ihr auf dieser Website die Aufzeichnung des DatenFrühstücks “Datenschutzsignale” vom 28. Mai 2024. (MB)

Eat and drink

Burger bei Peter Pane: Ich habe das Peter Pane am Hauptbahnhof (Invalidenstraße 53) getestet. Der Service ist gut. Vor dem Restaurant sitzt man ganz schön; zwar eine stark befahrene Straße, dafür aber ein weiter Blick. Ich hatte das Mittagsmenu mit einem Cheeseburger, dem Salat, Frozen Joghurt und einem kleinen Pils. Der Burger war in Ordnung. Der Pattie war zwar etwas zu durch, sein Geschmack wurde aber nicht komplett vom Topping dominiert. Der Salat ist gut; knackig und vielfältig. Auf den Frozen Joghurt kann man auch verzichten. Preislich betrachtet ist der Laden Quatsch. Ihr zahlt für das Mittagsmenu am Ende 30 Euro mit Trinkgeld, wenn Ihr den Black Angus Aufschlag einkalkuliert. Bessere und deutlich preiswertere Burger bekommt Ihr mittags im Marienkäfer; für meinen Geschmack. (MB)

Buy

Das TikTok-Basic-Paket von clipvert: Bei TikTok einzusteigen ist für politische Kommunikationsabteilungen eine Herausforderung. Wie viel Geld muss man in die Hand nehmen, wenn man sich einmalig von einer Agentur beraten lassen möchte, die nachgewiesene Erfahrung mit der Plattform hat? Ein Anhaltspunkt ist das clipvert-Paket. Es beinhaltet die Account-Einrichtung und eine Stunde Beratung für rund 1000 Euro. (MB)

Work

Public Affairs Manager (m/w/d) bei United Internet, Assistenz der Geschäftsführung (m/w/d) beim Zentrum für neue Sozialpolitik gGmbH, Referent:in Digital Insurance & InsurTech (m/w/d) bei Bitkom e.V., Referent:in (m/w/d) Grundsatzaufgaben bei Die Autobahn GmbH des Bundes, Praktikum Unternehmenslobbying / Public Affairs bei DHL Group
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Quiz-Auflösung

Christian Dürr, Fraktionschef der FDP im Bundestag auf Twitter / X.