QUIZ
Herzlich willkommen
Liebe Leserinnen und Leser,
die Partei Die Linke fliegt aus den Parlamenten. Bei den Grünen und der SPD fremdeln linke Kräfte mit ihren Parteien. Und die Spitze der Grünen Jugend kündigt die Gründung einer eigenen Bewegung / Partei an. Dürfen wir im nächsten Step mit einer Vereinigung linker Kräfte in einer Partei rechnen? Es würde mich überraschen, in punkto Sektierertum sind Linke unschlagbar. Kann es den Grünen und / oder der SPD gelingen, ihre linken Flügel zur Bundestagswahl einzubinden? Das kann klappen, Schließlich hat es bei Labour in GB und den Demokraten in der USA auch funktioniert.
Euer Matthias Bannas
In the Hood
Wöchentlich stellen wir Persönlichkeiten aus Berlin vor, befragen sie über das Stadtleben und die Politik in Berlin. Diese Woche haben wir mit Susan Saß gesprochen. Sie ist Leiterin Kommunikation der Wirtschaftsvereinigung Stahl. Die Mitgliedsunternehmen des Verbandes „sichern 4 Millionen Arbeitsplätze in den stahlintensiven Branchen und sind wesentlich für die gesamtwirtschaftliche Resilienz unseres Landes. Mit rund 40 Mio. Tonnen pro Jahr weist Deutschland die größte Stahlproduktion Europas und die siebtgrößte der Welt auf.“
Was muss konkret getan werden, um die hohen Energiekosten für die Stahlindustrie zu kompensieren, und wie viel Geld muss der Bund dafür in die Hand nehmen?
Die Stahlindustrie steht durch hohe Energiekosten unter immensem Druck, die ihre internationale Wettbewerbsfähigkeit gefährden. Um den Weg in Richtung Klimaneutralität zu schaffen, ist staatliche Unterstützung unerlässlich. Subventionen, wie sie aktuell von Wirtschaftsminister Robert Habeck bereitgestellt werden, sind notwendig, um die Branche zu entlasten. Diese Maßnahmen sollten ausgeweitet werden, um die Transformation zu beschleunigen und die Stahlproduktion langfristig wettbewerbsfähig zu halten. Dabei sind die Subventionen keine bloßen Hilfen, sondern strategische Investitionen, die den Strukturwandel der Stahlindustrie erst ermöglichen.
Welche Maßnahmen sind erforderlich, damit CO2-armer Stahl verstärkt verwendet wird?
Die Umstellung auf CO₂-armen Stahl ist essenziell, um Deutschlands Klimaziele zu erreichen. Dies ist nicht nur für die Stahlindustrie selbst wichtig, sondern auch für zahlreiche Wertschöpfungsketten. Denn es gibt kein Auto, kein Windrad und keine Brücke ohne Stahl. Doch die Nachfrage nach grünem Stahl, der sich technisch nicht vom konventionellen Stahl unterscheidet, ist kein Selbstläufer. Daher braucht es grüne Leitmärkte, um die Nachfrage nach „grünem“ Stahl zu fördern und die klimafreundlichen Eigenschaften der Produkte am Markt zu honorieren. Sie sichern den Absatz von CO₂-armem Stahl und verbessern gleichzeitig die Wettbewerbsfähigkeit der Abnehmer. Zusätzlich braucht es staatliche Abnahmegarantien und Förderungen, um diese neuen Technologien marktfähig zu machen und den Einsatz von grünem Stahl zu beschleunigen.
Was ist Dein Lieblingsort in Berlin-Mitte und warum ist er das?
Für mich ist Berlin-Mitte vor allem wegen seiner lebendigen Gastronomieszene so besonders. Die Vielfalt und Kreativität der Restaurants und Bars hier ist schon außergewöhnlich, und gerade nach den schweren Zeiten der Pandemie hat meiner Meinung nach die Gastronomie große Unterstützung verdient. Viele Betriebe kämpfen weiterhin ums Überleben und Spielen doch eine entscheidende Rolle im Stadtleben. Orte wie die Bar Milano und Peter Paul zeigen, wie sehr die Gastronomie das Gefühl von Gemeinschaft und Lebensqualität in Berlin prägt. Das Engagement und die Leidenschaft der Gastronomen, die trotz aller Herausforderungen weiterhin Orte schaffen, an denen man sich wohlfühlt und genießen kann, verdienen meine absolute Anerkennung. Für mich machen sie Berlin-Mitte so einzigartig – sowohl als Ort der Begegnung als auch als kultureller und kulinarischer Anker der Stadt.
Measure
Argentinien auf Kurs? Seit seinem Wahlsieg im November 2023 verfolgt der selbsternannte ‘Anarcho-Kapitalist’ und argentinische Präsident Javier Milei einen strengen Sparkurs, um die chronische Inflation und das jahrzehntelange Haushaltsdefizit in den Griff zu bekommen. Zuhause steht der Rockstar des Ultraliberalismus deshalb in der Kritik. Das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Regierung schwindet, hauptsächlich aufgrund von Reformen, die die schwächeren Bevölkerungsgruppen unverhältnismäßig stark treffen. Gleich zu Beginn seiner Amtszeit schloss Milei die Frauen- und Umweltministerien sowie das Antidiskriminierungsinstitut Argentiniens. Kürzlich legte der Präsident ein Veto gegen ein Kongressgesetz zur Erhöhung der Renten ein, was zu Protesten führte, die von Sicherheitskräften mit massivem Einsatz von Tränengas und Gummigeschossen unterdrückt wurden. Die strikte Austeritätspolitik verursacht zunehmend hohe soziale Kosten; unter Mileis Regierung ist die Armutsquote in Argentinien um mehr als 10 Prozentpunkte auf fast 53% gestiegen. Das Unbehagen über die sozialen Auswirkungen der Reformen zeigt sich auch in einer jüngsten Ipsos-Studie. Laut Ipsos-Daten sind die Hauptsorgen der Argentinier Arbeitslosigkeit (51%), Inflation (48%), Armut und soziale Ungleichheit (41%) sowie Kriminalität (40%). In den letzten 12 Monaten ist die Angst vor Arbeitslosigkeit um 20 Prozent gestiegen, was ein Indikator dafür ist, dass sich die Menschen in ihrer wirtschaftlichen Existenz bedroht sehen. Jedoch ist die Sorge über den Kaufkraftverlust um 18 Prozent im gleichen Zeitraum gesunken, ähnlich verhält es sich mit der Angst vor Kriminalität (-13% in den vergangenen 12 Monaten). Darüber hinaus glaubt die Mehrheit der von Ipsos befragten Argentinier, dass das Land auf dem richtigen Weg ist – 59 Prozent sind dieser Meinung, in Deutschland sind es lediglich 38 Prozent. Dabei handelt es sich um eine radikale Gemütsänderung der Bevölkerung, denn noch im September 2023 waren 85 Prozent der Auffassung, das Land befände sich auf einem schlechten Weg. Kurz gesagt, die Reformen Mileis sind schmerzhaft und werden nicht jedem gefallen, aber sie scheinen Argentinien auch einen Hauch von Hoffnung gegeben zu haben. Ob Milei mit seinem rechtsliberalen Kurs das Land langfristig wirtschaftlich stabilisieren kann, wird sich in der Zukunft zeigen. Auf internationaler Bühne sorgte Milei letzte Woche bei der 79. Sitzung der UN-Generalversammlung in New York für Schlagzeilen. Er beschuldigte die UN, eine sozialistische Agenda zu verfolgen, und forderte die Länder der freien Welt auf, seine ‘Freiheitsagenda’ anzunehmen, anstatt den UN-Pakt für die Zukunft zu unterzeichnen, der Maßnahmen zum Klimaschutz, zur Gleichstellung der Geschlechter und zur Regulierung der künstlichen Intelligenz fördert. Der argentinische Präsident Javier Milei kündigte am Samstag während einer Kundgebung zur nationalen Gründung seiner politischen Partei an, dass er die Zwischenwahlen im nächsten Jahr aufmischen möchte. Ein Sieg bei den Wahlen 2025 würde Mileis libertärer Partei La Libertad Avanza (Die Freiheit schreitet voran) mehr Macht im Kongress verschaffen, wo sie derzeit in beiden Kammern eine Minderheit bildet und ihre Fähigkeit behindert, wichtige Gesetze zu verabschieden. “Wir haben die nationale Partei gegründet”, sagte Milei. “Von nun an werden wir nur noch gute Nachrichten haben. 2025 werden wir bei den Wahlen großen Wirbel machen.” (RG) Quelle Daten: Ipsos.com / Quelle: Rückhalt für Regierung Milei in Argentinien sinkt | amerika21). / Quelle: Argentina’s Javier Milei denounces UN’s ‘socialist’ agenda (ft.com))
Read
„Bernstein Brief – Ausgabe 2“: Ein Agentur-Newsletter, der anstehende Events im politischen Berlin einordnet und einige – oft allgemeinpolitische – Themen im Rahmen von Zusammenfassungen von Presseberichten aufgreift. Der Newsletter erscheint zweiwöchentlich und wird immer von einem anderen Mitarbeiter verantwortet/geschrieben. Für diese Ausgabe ist Jardena Lande zuständig. Ich würde mir wünschen, dass sich der Newsletter stärker an den erfolgreichen Blogposts der Agentur orientieren würde. In denen wird die Kompetenz der Verfasser – und damit der Agentur – für ihre originären Themen deutlich und es wird viel analysiert. Ihr könnt den Newsletter bei Substrack lesen, abonnieren und euch eine eigene Meinung bilden. (MB)
Listen
„Der Tag mit Valerie Höhne: AfD-Brandmauer wahren“: Valerie Höhne ist leitende Redakteurin vom „Platz der Republik“ Newsletter der SZ. Wer erfahren möchte, wie sie tickt und wie sie Themen auseinandernimmt, sollte sich diesen Studio 9 Podcast mit Nicole Dittmer anhören. Ihre Analysen gefallen mir gut, auch wenn ich ihre Positionen nicht immer teile. Hier findet Ihr den Podcast. (MB).
Watch
„Vince Ebert: Vince of Change“: Links-grün-kritisches Boomer-Kabarett; so meine – etwas überspitzte – Kurzbeschreibung dieses Programms von Vince Ebert, das Ihr in der Mediathek von 3sat findet. Im Gegensatz zu vielem, was im öffentlich-rechtlichen Rundfunk läuft, ist sein Programm regierungskritisch. Anders als Dieter Nuhr bevorzugt er das Florett und greift nur selten zum Säbel. Politisch ist das Programm interessant, weil er ein Händchen für Widersprüche und Ungereimtheiten hat. (MB)
Learn
„Trend Dauerkampagne: Wie die TK mit “Du kannst. Machen wir’s” auf Jahre ihre Zielgruppe erreichen will“: Macht es Sinn einen gesponsorten Text von Martin Gardt auf der OMR-Website zur Marketing-Kampagne einer Krankenkasse zu lesen? Ich finde schon. Eine klare Kernbotschaft, verknüpft mit einer integrierten Kampagne, um auf einem umkämpften Markt erfolgreich zu sein, auf dem die Kommunikation der Wettbewerber ähnlich ist. Gibt es Anwendungsfälle in der politischen Kommunikation die ähnlich sind? Vielleicht eine Kampagne für Demokratie oder Branchenkampagnen zur Gewinnung von Azubis. (MB)
Know
„Monatsbericht zum Arbeits- und Ausbildungsmarkt“ für den September: Mit der monatlichen Veröffentlichung der neuen Arbeitsmarktzahlen, gibt die Bundesagentur für Arbeit immer einen umfangreichen Bericht mit detaillierten Zahlen aller Zuständigkeitsbereiche heraus. Damit hat man gute und genaue Zahlen, um die Situation auf dem deutschen Arbeitsmarkt einordnen zu können. Das hilft bei wirtschaftspolitischen Debatten. Auf dieser BA-Website findet Ihr den aktuellen September-Bericht. (MB)
Follow
Lukas Weber: Jung und bei den Grünen? Der Austritt der Führungsspitze der Grünen Jugend ist eine Chance für die Partei. Das sieht Lukas Weber so. Er engagiert sich für die Grünen in Baden-Württemberg. Folgt ihm auf Twitter / X. (MB)
Attend
“Mapping the election” – Event zur US-Wahl: Aspen Germany, die European Academy Berlin und die Landeszentrale für Politische Bildung Berlin laden am 7. Oktober, 18.30–20.00 Uhr, zu einer Veranstaltung zur US-Wahl ein. Der Wissenschaftler Bruce Stoke wirft einen Blick auf das US-Wahlrecht. Im Anschluss diskutiert er mit Neele Eilers (dpart) und mit euch. Die Moderation übernimmt Dr. Stormy-Annika Mildner. Veranstaltungsort ist die Berliner Landeszentrale für politische Bildung, Hardenbergstraße 22-24, 10623 Berlin, Seminarraum 1. Auf dieser Website findet Ihr weitere Infos und die Anmeldemöglichkeit. (MB)
Been there
Holger Schäfer (IW) analysiert die neuen Arbeitsmarktzahlen bei der INSM: Warum steigt die Erwerbstätigkeit? Der Arbeitsmarktexperten Holger Schäfer (Institut der deutschen Wirtschaft) hat dafür zwei Erklärungen. Zum einen greifen Effekte auf Grund von Zahlen aus dem letzten Jahr. Die zweite Ursache ist, dass Beschäftigungsrückgänge in der Zeitarbeit und beim verarbeitenden Gewerbe durch einen Beschäftigungsaufbau in der öffentlichen Verwaltung, im Gesundheitswesen und in anderen staatlichverknüpften Bereichen überkompensiert werden. Schäfer analysierte die aktuellen Arbeitsmarktdaten im Rahmen einer Veranstaltung der INSM (Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft). Allerdings steigt die Erwerbstätigkeit weniger stark, als sie steigen müsste. Und die Arbeitslosigkeit ist weniger gesunken, als sie hätte sinken müssen. Saisonbereinigt ist sie gestiegen, machte Schäfer deutlich. Dieser Trend zeige sich auch bei den neugemeldeten offenen Stellen, diese sind auf dem niedrigsten Stand seit 5 Jahren. Der insgesamt hohe Bestand an offenen Stellen erkläre sich daraus, dass die meisten offenen Stellen, die nicht besetzt werden können, im Bestand bleiben. Darum ist der Arbeitsmarkt gleichzeitig von steigender Arbeitslosigkeit, einem hohen Bestand an offenen Stellen und Fachkräftemangel geprägt. Die neuesten Zahlen der Bundesagentur für Arbeit findet Ihr im aktuellen Monatsbericht. (MB)
„Verbrenner: Wende oder Ende – wie lange tanzen die Kolben noch?“ vom MEW: Hinter diesem launigen Titel steckt ein erstes Thema. Wie geht es für die Automobil- und die Zuliefererindustrie am Standort Deutschland weiter? Darüber diskutierten Verkehrspolitiker und Wirtschaftsvertreter bei er Veranstaltung des MEW (Mittelständische Energiewirtschaft Deutschland). „Was wir schaffen müssen, ist dass alle Technologien gleiche Rechte und gleiche Chancen haben, davon sind wir weit entfernt.“ Dieser Forderung des CDU-Verkehrspolitikers Dr. Christoph Ploß MdB konnten sich große Teile des Publikums bei einer Veranstaltung des MEW (Mittelständische Energiewirtschaft Deutschland) mit dem programmatischen Titel „Verbrenner: Wende oder Ende – wie lange tanzen die Kolben noch?“ anschließen. Ploß kritisierte, dass die Bundesregierung die Unterstützung für Forschungsprojekte zur Entwicklung und zum Markthochlauf klimafreundlicher Kraftstoffe im nächsten Bundeshaushalt runterfahren möchte. Der Knackpunkt für den Markhochlauf seien aber die Anrechnungsverfahren. Da könnte man Ploß entgegenhalten, die Zuständigkeit liegt in Brüssel; in den Händen einer Kommissionspräsidentin mit CDU-Parteibuch. Aber macht es überhaupt noch Sinn, eine Grundsatzdiskussion zu führen, wie der SPD-Verkehrspolitiker Thomas Lutze MdB anmerkte oder ist Drops längst gelutscht? Hannes Bächle (Büroleiter Berlin der MAHLE International GmbH) wies darauf hin, dass Technologieoffenheit für den Industriestandort Deutschland wichtig ist. Man würde dann Teile und Komponenten finden, die sich auch weiterhin wirtschaftlich in vorhandenen Produktionsanlagen in Deutschland produzieren lassen. Wenn es neue und zusätzliche Komponenten für die Elektromobilität geht, zielen die Automobilhersteller mit ihren Anfragen auf kostengünstigere Produktionsstandorte in Osteuropa. Darum müsse Deutschland bei den klassischen Standortfaktoren dringend besser werden. „Eine reine Stromwende wird nicht die Lösung sein.“ Denn: „Grüne Moleküle werden von zentraler Bedeutung sein.“ „Wir sind bereit unseren Beitrag zu leisten.“ Das machte die MEW-Vorstandsvorsitzende Dr. Uta Weiß für die mittelständische Energiewirtschaft deutlich. Das unterstrich auch MEW-Geschäftsführer Dr. Hans Wenck: „Der Verbrennungsmotor bewegt immer noch die meisten Autos, die wir auf den Straßen haben.“ (MB)
Büroeröffnung von Quantum Systems: „Dass, was wir in der Ukraine lernen können, ist nicht nur gut für die Ukraine, es ist auch gut für uns selbst:“ Dr. Marcus Faber MdB, Vorsitzender des Verteidigungsausschusses, machte bei Eröffnung der Unmanned Xhibition Venue von Quantum Systems Berlin deutlich, dass die Ukraine bei der Entwicklung und Produktion von Drohnen große Fortschritte erzielt hat. Davon profitieren auch die Partner der Ukraine. Einer dieser Partner ist Quantum Systems. Es versteht sich als Unternehmen der Dual-Use- und Verteidigungstechnologie. Der ukrainische Botschafter Oleksij Makejew appellierte an die deutsche Wirtschaft in der Ukraine aktiv zu werden. Die Zahl der in der Ukraine gefertigten Drohnen habe sich verhundertfacht. Die Ukraine ist der Ort, wo neue Synergien entstehen können. „Ohne Deutschland, ohne Einigkeit in Europa, ist dieser Krieg nicht zu gewinnen“, so Makejew. Die Ukraine habe gezeigt, welches Potenzial unbemannte Systeme im Krieg haben können, erklärte Florian Seibel, CEO and CO-Gründer von Quantum Systems: „Bei Quantum Systems glauben wir daran, dass die Zukunft unbemannt sein wird.“ Seibel kündigte bei der Veranstaltung die Gründung eines Verbandes an. Mit Partnern aus der Industrie gründen Quantum Systems and ARX Robotics die UXS Alliance. (MB)
Eat and drink
Windhorst Bar: Mittes schönste Bar? Das Windhorst würde ich mit in die enge Auswahl nehmen. Der Laden hat Tradition. Er hat nicht nur Corona überstanden. Vor mehr als zwei Jahrzehnten gab es einen Sicherheitscheck aufgrund der damals naheliegenden amerikanischen Botschaft. Ich gebe immer mal wieder gerne hin. Der Service ist freundlich, flott und aufmerksam. Die meisten Cocktails kosten zwischen 12 und 15 Euro. Ich hatte einen French Negroni und nein er war nicht mit Cognac. An der Bar sitzt Ihr toll. Ein gutes Zeitfenster, um in Ruhe zu trinken, ist 18:00 bis 20:00 Uhr. Geöffnet ist über die Woche immer ab 18:00 Uhr. Die Adresse ist Dorotheenstrasse 65. Mehr Infos auf der Website der Bar. (MB)
Buy
Schließfächer im Bahnhof Friedrichstraße: Links neben dem McDonalds in der Haupthalle des Bahnhofs Friedrichstraße findet Ihr noch einige Schließfächer. Die kleinen Schließfächer kosten 4 Euro. Ihr benötigt Münzen. (MB)
Work
Referent:in für Public Affairs (m/w/d) mit dem Schwerpunkt Bildungspolitik bei bitkom e.V., Referent:in Digital Farming (m/w/d) bei bitkom e.V., Junior Fiscal & Growth Economist (m/w/d) beim Dezernat Zukunft
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