Christoph Nitz zur StäV, der Hessische Integrationsmonitor und eine überraschend gesunde Demokratie

QUIZ

„Bedauerlicherweise trägt die Gesetzgebung der USA auch deutlich protektionistische Züge, die wir sehr kritisch sehen.“

Herzlich willkommen

Liebe Leserinnen und Leser,

die Debatten um die mangelhafte europäische Verteidigungsfähigkeit und den Inflation Reduction Act führen uns erneut die Abhängigkeit Europas von den USA vor Augen. Angesichts der sicherheitspolitischen Abhängigkeit ist die Drohung mit einem Handelskrieg von Seiten Europas unglaubwürdig. Europa wird auch weiterhin ein attraktiver Markt bleiben. Wenn es aber wirtschaftspolitische Entscheidungen in Zukunft autonom treffen möchte, muss es – auch ohne eine Unterstützung der USA – in der Lage sein, für seine eigene Sicherheit zu sorgen.

Euer Matthias Bannas

In the Hood

Christoph Nitz ist Kommunikationswissenschaftler und Politikberater in Berlin. Mehr als ein Jahrzehnt arbeitete er als Redakteur bei einer überregionalen Tageszeitung. Seit 2014 berät er mit seiner Agentur cn+f Unternehmen und Verbände im Bereich Public Affairs und Öffentlichkeitsarbeit. Er engagiert sich ehrenamtlich unter anderem im Deutschen Journalisten-Verband DJV Berlin – JVBB. Nitz ist Kurator mehrerer Diskussionsreihen wie dem Berliner Mediensalon und PR trifft Journalismus, young+restless sowie sitzungswoche – Das unabhängige Netzwerk für Politik, Wirtschaft und Medien.

Immer mehr Public-Affairs-Abteilungen von Unternehmen, Verbänden und NGOs nutzen journalistische Formate wie Newsletter und Podcasts, um ihre Zielgruppen zu erreichen. Was muss ich auf jeden Fall bedenken, damit diese Formate eine Erfolgschance haben?

Auf jeden Fall sollte man die Wünsche der Zielgruppe in den Vordergrund stellen. Newsletter und Podcasts sollten für die Rezipient:innen einen konkreten Mehrwert anbieten. Wichtig sind weiter ein verlässlicher Erscheinungstermin sowie eine professionelle Produktion. Beim Planen eines Redaktionsplans ist es wichtig festzulegen, mit welchen Ressourcen ich was umsetzen kann. Ankündigungen, die nicht eingehalten werden können, sind in der politischen Kommunikation kontraproduktiv.

Kein erfolgreiches Event ohne Hashtag und Nachberichterstattung; aber muss auch immer eine digitale Teilnahme möglich sein? Bei welchen Events ist diese unerlässlich und warum?

Public Affairs sind immer auch Public Relations. Wichtige Termine sollten deshalb immer als Hybrid-Veranstaltung angelegt werden. Viele potenzielle Gäste gehen heute viel effizienter mit ihren Zeitbudgets um: Ein Stream kann während der Büroarbeit leichter genutzt werden als persönlich bei einem Event zu erscheinen. Mit einem Video-on-Demand kann ich die Reichweite immens vergrößern und habe Material, das ich auf Social-Media-Kanälen bearbeitet und jeweils angepasst einsetzen kann. Für Hintergrundgespräche und vertrauliche Veranstaltungen gilt aber, dass hier das Gesprochene im Raum bleiben sollte und deshalb verbietet sich hier der Stream bzw. das Video-on-Demand-Format. Entscheidend – wie immer in der politischen Kommunikation – die Zielgruppe und meine Ziele.

Was ist Dein Lieblingsort in Berlin-Mitte? Und warum ist das so?

Mein Lieblingsort ist das Gebäude Schiffbauerdamm 8. In der Ständigen Vertretung führen wir unsere Veranstaltungsreihe bwg sitzungswoche Sprechstunde durch und im Salon Diskurs – einen Stock über der StäV – veranstalten wir Hintergrundgespräche. Mit der StäV verbinde ich viele angenehme Erinnerungen. Einer meiner ersten Aufträge als Tageszeitungsjournalist vor bald fünfundzwanzig Jahren war ein Interview mit Friedel Drautzburg, einem der beiden Gründer des Lokals. Inzwischen gibt es Ständige Vertretungen an vielen Orten – so auch am BER und am Flughafen Köln-Bonn. Über die Jahre ist eine gute Zusammenarbeit mit den alten und den neuen Betreibern der StäV entstanden. Diese Vertrautheit gilt auch für den Salon Diskurs und Claudia Bender, die diesen wunderschönen Ort geschaffen hat.

Measure

Eine überraschend gesunde Demokratie: In den letzten Jahren wurde viel von gesellschaftlicher Spaltung, Radikalisierung, Demokratieverdrossenheit und einer Abkopplung ganzer Teile der Bevölkerung gesprochen. In der fortschreitenden Fragmentierung der Gesellschaft liegt eine Gefahr für unsere Demokratie, so die Meinung vieler Kommentatoren. Dem will ich nicht widersprechen – und trotzdem ist Deutschland im internationalen Vergleich immer noch ein Musterland in Sachen Systemzufriedenheit. Das geht so zumindest aus dem Broken-System Index von Ipsos hervor. Zwar glauben über der Hälfte (55 Prozent) der Bürgerinnen und Bürger Deutschlands, das Wirtschaftssystem diene eher den Reichen und Mächtigen als der Allgemeinheit, allerdings sind das 9 Prozentpunkte weniger als im globalen Durchschnitt. Lediglich in Schweden (45%) ist diese Sicht weniger stark ausgeprägt als in Deutschland. Besonders erwähnenswert ist dabei die deutsche Bilanz der letzten Jahre. So fiel der Anteil derjenigen, die sich von wirtschaftlicher Teilhabe ausgeschlossen fühlen, zwischen 2016 und 2022 um 11 Prozentpunkte. Auch die Vorstellung, dass sich Politikerinnen und Politiker nicht um die Belange der Bürger kümmern, ist unter den Deutschen vergleichsweise moderat ausgeprägt. Hierzulande ist mit 49 Prozent knapp die Hälfte der Bevölkerung dieser Meinung (in Schweden 44 Prozent, in den Niederlanden 45 Prozent). Rumänien ist bei dieser Frage das einsame Schlusslicht: Acht von zehn Befragten (79%) in der Schwarzmeerrepublik vertreten die Ansicht, dass sich die Politiker ihres Landes nicht für das einfache Volk interessieren. Auch dem häufig gehörten Ruf nach einer starken Führungspersönlichkeit wollen wir Deutschen nicht wirklich folgen. Altkanzlerin Angela Merkel wurde in ihrer Amtszeit zwar immer wiedervorgeworfen, Konflikte lieber auszusitzen, statt zu entscheiden. Olaf Scholz wird ebenfalls häufig unterstellt, nur mit Platzpatronen zu schießen. Die Ipsos Daten zeigen jedoch, dass wir ungerne von überschwänglicher Entscheidungsfreude überrascht werden wollen. Der Wunsch nach einer Führungspersönlichkeit, die sich traut, auch außerhalb des Protokolls zu operieren, ist bei uns Deutschen mit nur 29 Prozent Zustimmung recht schwach ausgeprägt (zum Vergleich: USA 40%, Großbritannien 50%, Türkei sogar 70%). In Summe sind wir weiterhin recht zufrieden mit unserer Demokratie, unserer politischen Führung und unseren Möglichkeiten, am wirtschaftlichen Erfolg des Landes teilzuhaben. Natürlich gibt es da immer Luft nach oben und angesichts der vielen internationalen Konflikte kann sich das Meinungsbild auch jederzeit ändern. (RG) Die Daten finden Sie hier: ‘Broken System’ sentiment declining in Australia, with this year’s change of Federal Government a likely key influence | Ipsos

Read

„Notwehr gegen Blockade-Demonstranten?“: Die Demonstrationen / Straßenblockaden der NGO Letzte Generation erhalten sehr viel öffentliche Aufmerksamkeit und sind für die Betroffenen ein Ärgernis. Thomas Fischer, ehemaliger Vorsitzender Richter des 2. Strafsenats am Bundesgerichtshof, hat hier (Legal Tribune Online) aufgeschrieben, welche Argumente dafür und dagegen sprechen, dass Betroffene in Notwehr handeln, die Demonstranten eigenhändig von der Straße entfernen. Neu für mich war, dass die Gewaltfreiheit der Blockaden ein Mythos ist. Wer mit Absicht Straßen langfristig blockiert, übt Gewalt gegenüber den von den Blockaden Betroffenen aus. Man dürfe Gewalt nicht mit Gewalttätigkeit verwechseln, so Fischer. (MB)

Listen

„Wie der Bundestag effektiver und attraktiver werden kann“: Ich bin ein großer Fan der Wahlrechtskommission des Bundestages. Hier könnt Ihr die letzte Sitzung nachhören. Die diskutierten Punkte sind nicht neu. In den Debatten des Bundestages wird unsere lebendige Demokratie deutlich. Darum wäre die Einführung von Zeit-Slots für Abstimmungen – analog zum Europäischen Parlament – womöglich von Nachteil. Gegenüber dem Instrument der Bürgerräte bin ich sehr skeptisch. Ihnen fehlt die Legitimation und sie spiegeln auch nicht die Bevölkerung wieder. Reformeifer wünsche ich mir bei den parlamentarischen Anhörungen. Vielleicht ist die Idee gar nicht so schlecht, immer nur drei Sachverständige einzuladen? (MB)

Watch

Paul Ronzheimer interviewt Saad Sherida al-Kaab, den Energieminister von Qatar: Wie blicken die Regierungen von Ländern auf uns, die unsere Position zu Menschenrechten nicht teilen und von denen wir wirtschaftlich abhängig sind? In diesem Videointerview von Paul Ronzheimer wird das Nebeneinander von Wirtschaft und Politik in einer vernetzten Welt auf den Punkt gebracht. Eine interessengeleitete Außenpolitik erhält dann doch den Vorzug, wenn es drauf ankommt. Neu für mich war, dass al-Kaab die Verbeugung von Minister Habeck, die in den deutschen Medien für viel Aufmerksamkeit gesorgt hat, ganz anders erklärt. Unabhängig von dem, was er sagt, spricht sein Auftritt für sich. (MB)

Learn

„Reden ist Silber – zuhören ist Gold: Gewinnen durch Social Listening“: Wer was mit Politik und Kommunikation macht, für den sollte Monitoring kein Fremdwort sein. Das gilt natürlich auch für Social Media, wie Kerstin Bücker es hier für den Politsnack-Blog der Konrad-Adenauer-Stiftung aufgeschrieben hat. Im ersten Schritt geht es dabei nicht um Tools. Vielmehr müsst Ihr entscheiden, was Ihr erreichen möchtet, wie dass in eure oder die Arbeitsabläufe eurer Organisation passt, welche Plattformen relevant sind und wie viel Budget dafür erforderlich ist. Viele gute Gründe für das warum findet Ihr im Text. (MB)

Know

„Der Hessische Integrationsmonitor“: Wie ist es um die Integration in Deutschland bestellt? Hessen beantwortet diese Frage im Zweijahrestakt. Der Integrationsmonitor fußt auf zahlreichen Statistiken, Soep-Daten und eigenen Erhebungen des Landes. Besonders interessant finde ich das Kapitel „Die identifikatorische Dimension der Integration“. 62 Prozent der Menschen mit Migrationshintergrund fühlen sich in Deutschland sehr wohl. Zusätzliche 31 Prozent eher wohl. Das Gefühl der Verbundenheit mit Deutschland ist mit über 90 Prozent in verschiedenen Abstufungen sehr groß. Auffällig ist das mit fast 90 Prozent sehr große Vertrauen in die Polizei. Trotzdem ist die Bereitschaft die deutsche Staatsbürgerschaft zu beantragen, auch bei denen, die die einschlägigen Voraussetzungen erfüllen, sehr gering. Vielleicht ist es um die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund in Deutschland gar nicht so schlecht bestellt? (MB)

Follow

Diana Scholl: Fachkräftemangel ist eines der Mega-Themen der Wirtschaft. Ein Teil der Lösung kommt von den Berufsförderungswerken. Sie sind Ansprechpartner für Menschen, die sich aufgrund von Krankheit oder Unfall beruflich neuorientieren und unterstützen Unternehmen bei der Sicherung ihrer Fachkräftebasis. Wenn Ihr zur Arbeit der Berufsförderungswerke auf dem Laufenden bleiben möchtet, folgt Diana Scholl auf LinkedIn. Sie ist die Geschäftsführerin des Bundesverbandes Deutscher Berufsförderungswerke. (MB)

Attend

Hintergrund-Talk zur Nachhaltigkeit von Finanzanlageprodukten mit Katharina Beck MdB: Am 15. Dezember, von 8:00 Uhr bis 8:45 Uhr, veranstalten der Bundesverband der Dienstleistungswirtschaft (BDWi) und der Bundesverband Deutscher Versicherungskaufleute (BVK) in Berlin-Mitte einen Hintergrund-Talk zur Nachhaltigkeit von Versicherungen und Finanzanlageprodukten mit Katharina Beck MdB. Sie ist Mitglied im Finanzausschuss und finanzpolitische Sprecherin für die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen. Ihr Diskussionspartner ist BVK-Präsident Michael H. Heinz. Formlose Anmeldungen sind bis zum 13. Dezember an bannas@bdwi-online.de möglich. (MB)

Been there

F.A.Z.-Konferenz „Mobilität in Deutschland 2022“ mit Bundesminister Volker Wissing: „Ich glaube nicht daran, dass wir die Menschen zu etwas zwingen können, was sie nicht wollen“: Volker Wissing, Bundesminister für Digitales und Verkehr, setzt auf gute Angebote in der Verkehrspolitik und nicht auf Verbote. Ein Beispiel dafür ist das 9-Euro-Ticket, dass jetzt als 49-Euro-Ticket fortgeführt werden soll. Wissing hat unter anderem über dieses Thema bei der F.A.Z.-Konferenz „Mobilität in Deutschland 2022“ geredet. Er ist für ein monatlich kostenfrei kündbares Ticket, und zwar digital only. Das Ticket wird vom Bund mit jährlich 1,5 Milliarden Euro kofinanziert, bereits heute zahlt der Bund den ÖPNV zur Hälfte. Es soll so schnell wie möglich kommen. Das Ticket bedeutet aber nicht, dass die Menschen auf dem Land aufs Auto verzichten müssen. Wissing macht sich für einen intermodalen Verkehr stark. Dass kann in der Praxis bedeuten, dass Menschen mit dem Auto oder auch mit einem E-Bike den nächsten ÖPNV-Knotenpunkt ansteuern, digital einen Platz im Parkhaus buchen und dann mit dem 49-Euro-Ticket weiterfahren. So lässt sich viel CO2 einsparen. Mich hat sehr gefreut, dass sich Wissing auch weiterhin für eine Zukunft des Verbrennungsmotors stark macht. efuels und andere flüssige, klimafreundliche Kraftstoffe werden benötigt, weil es auch weiterhin eine große Fahrzeugflotte gibt, die flüssige Kraftstoffe benötigt. Technologieoffenheit ist wichtig, insbesondere China zeige aktuell ein großes Interesse an der Verbrennungsmotortechnologie. Trotzdem geht Wissing von einem exponentiellen Wachstum bei der E-Mobilität aus. Der Engpassfaktor ist die Ladeinfrastruktur. Darum dürfe man nicht länger nur bedarfsgerecht Strominfrastruktur bauen. Man müsse mit Bedarfsprognosen arbeiten. Die Veranstaltung wurde vom Verband Deutscher Verkehrsunternehmen, dem ADAC und dem Hauptverband der Deutschen Bauindustrie gesponsort. Auf dem Foto ist Wissing mit der Moderatorin Corinna Budras zu sehen. (MB)

Talk der Zeit zur Kreislaufwirtschaft mit Franz Kaldewei, Chef des Sanitärausstatters Kaldewei: „Konsumenten wollen souveräne Entscheidungen treffen,“ so Franz Kaldewei, Chef des Sanitärausstatters Kaldewei, bei einem Talk der Zeit zur Kreislaufwirtschaft. Vielleicht ist der Ansatz smart? Kaldewei steht für hochwertige Bad-Ausstattungen aus emailliertem Stahl. Wenn den Kunden Nachhaltigkeit wichtig ist, werden sie das Handeln und die Kommunikationspolitik des Unternehmens wertschätzen. Über 42.000 Produktinformationen von Kalidwei sind bereits in die Madaster-Plattform der Bau- und Immobilienwirtschaft zur Kreislaufwirtschaft eingeflossen. Außerdem ist das Unternehmen der Sience Based Target Initiative (SBTi) beigetreten und verpflichtet sich, die eigenen CO2-Emissionen innerhalb der nächsten neun Jahre zu reduzieren. Hinzu kommt eine Kooperation mit dem WWF und viele zusätzliche Maßnahmen. Schwerpunkt der Debatte war das Thema Plastik. Christoph Heinrich (WWF) fordert, dass 30 Prozent des weltweiten Verpackungsaufkommens durch Mehrwegsysteme ersetzt wird. Für 40 Prozent sollten recycelte und recycelbare Materialien eingesetzt werden. Gelernt habe ich außerdem von Saskia Ziemann, dass ein Stoffbeutel mehr als 130-mal verwendet werden muss, um umweltfreundlicher zu sein als eine Plastiktüte. Sie koordiniert den BMBF-Forschungsschwerpunkt „Plastik in der Umwelt“. Jens Tönnesmann (Die Zeit) hat die „ZEIT für X“ Veranstaltung moderiert. (MB)

Eat and drink

Ristorante Roma: Jetzt habe ich es doch mal getestet, das Ristorante Roma in der Friedrichstrasse 129. Die Spaghetti Carbonara sind in Ordnung. Sie werden aber nicht nach dem Original-Rezept gekocht, sondern in der Sahne-Variante. Dafür zum Mittagspreis (7,90 Euro) und sehr schnell auf dem Tisch. Die Pizza scheint die bessere Wahl zu sein. Der Rose-Wein hat mir geschmeckt. Der Laden ist lebendig und auch mit Menschen aus den umliegenden Büros gut gefüllt; zum Beispiel vom Bauernverband. Von 11:30 – 15:00 Uhr gibt es ein Mittagsmenü für 11,50 Euro (kleiner Salat, Softdrink, Pizza oder Pasta + Kaffee zum Abschluss. (MB)

Buy

“Lost Kingdom: A History of Russian Nationalism from Ivan the Great to Vladimir Putin”: Wenn Ihr tiefer in das Verhältnis Russlands mit der Ukraine eingsteigen möchtet, lege ich euch dieses Buch des ukrainischen Historikers Serhii Plokhy nahe. Er beschreibt die Entwicklung der Beziehung Russlands mit den angrenzenden Staaten im Laufe der Jahrhunderte und das Hin und Her zwischen Autonomiebestrebungen und der Maßnahmen Russlands zur Stärkung der eigenen Macht. Der Schwerpunkt des Buches liegt auf der Ukraine. Ihr erfahrt, wie die Ukraine als Staat entstanden ist. (MB)

Work

Quiz-Auflösung

SPD-Chefin Saskia Esken MdB, zitiert aus diesem Text.