Pressefreiheit

Mit Klagen Berichterstattung verhindern, geht das?

„Wenn Sie das schreiben, verklage ich Sie!“ lautet der Titel einer aktuellen Studie der Otto-Brenner-Stiftung zum Medienrecht. Das gilt nicht für jede kritische Berichterstattung. Insbesondere investigative Journalisten werden aber häufig bereits zu Beginn ihrer Recherche mit rechtlichen Aufforderungen von Anwälten konfrontiert, so einige für die Studie interviewte Journalisten. Warum wird geklagt? Rechtsanwalt Jan Mönikes kritisiert …

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Google, Facebook und Twitter – Medien, Plattformen und das Providerprivileg

„Wer kümmert sich darum, dass sich Google, Facebook und Twitter an das Medienrecht halten?” Eine rhetorische Frage von Burda-Vorstand Philipp Welte, gefolgt von der Feststellung „Sie sind Medienunternehmen.“. Das muss man nicht so sehen. Die Grundlage des freien Internets ist es, diskriminierungsfrei Infrastruktur und Plattformen für Inhalte bereitzustellen. Damit sind Plattformen und Provider keine Medien. …

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