Die Grünen – Programmparteitag oder Krönungsmesse?

Den Grünen ist es sehr gut gelungen, beides miteinander zu verknüpfen. Neben den Reden des Spitzenkandidaten Robert Habeck und seiner Sekundantin Annalena Baerbock wurden Änderungsanträge zum Wahlprogramm kurz und knackig durchdiskutiert und abgestimmt. Das ist eine Tour d’Horizon durch alle Themen und gleichzeitig die Möglichkeit viele Kandidaten und Delegierte zu Wort kommen zu lassen. Dazu passte die Rede von Robert Habeck.

Die Grünen als Partei der Mitte und Garant für die Demokratie; im Gegensatz zu einer Union die nach rechts rückt, indem sie das Risiko eingeht, dass ihr die AfD zu Mehrheiten im Bundestag verhilft. Eine sehr gute mobilisierende Parteitagsrede nach innen, um die Mitglieder für den Wahlkampf zu mobilisieren. Aber inhaltlich? Ich sehe es nicht so. Und damit stehe ich vermutlich nicht alleine da. Gelingt es den Grünen, in der Mitte der Gesellschaft zusätzliche Wählerstimmen zu gewinnen? Wenn der Schwerpunkt – wie in der Parteitagsrede von Robert Habeck – nur bei Demokratie und Klimaschutz liegt, wird das schwierig. Dass die Vielfalt an Themen und Köpfen in der Partei vorhanden ist, zeigt zum Beispiel Toni Hofreiter, der zum „Dienstwagenprivileg“ geredet hat. (MB)