Viola Schmidt über Möglichkeiten gegen Rechtsverstöße auf Telegram
Ziel der Amadeu Antonio Stiftung ist es, „eine demokratische Zivilgesellschaft zu stärken, die sich konsequent gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus wendet.” Was sind die effektivsten Maßnahmen der Stiftung?
Wir fördern Projekte und Initiativen, die sich vor Ort demokratisch engagieren – niedrigschwellig, unkompliziert und wir versuchen das Geld gezielt dort zu verteilen, wo es am dringendsten benötigt wird. Darüber hinaus ist es unser Anspruch die Themen, mit denen wir uns befassen, in all ihren Facetten zu bearbeiten – Antisemitismus zum Beispiel nicht nur von rechts zu thematisieren, oder aufzuzeigen, was Antifeminismus mit Rechtsextremismus zu tun hat. Dabei bleiben wir nie bei der reinen Problembeschreibung, sondern fragen immer auch, was können wir konkret dagegen tun und versuchen zu ermutigen, sich zu engagieren.
Was sollte die Bundesregierung tun, um Rechtsverstößen auf der Plattform Telegram Herr zu werden?
Strafverfolgungsbehörden müssen personell und technisch so ausgestattet werden, dass sie Straftaten auf Telegram und im gesamten digitalen Raum besser verfolgen können. Wichtig ist auch, den politischen Druck auf Telegram zu erhöhen, so wie es mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) auch mit Facebook, YouTube und Twitter geschehen ist. Darüber hinaus sollte die Forschung gestärkt werden, denn wir brauchen wissenschaftliche Erkenntnisse, etwa über die konkreten Zusammenhänge zwischen Online-Hass und Offline-Gewalt.
Was ist Ihr Lieblingsort in Berlin-Mitte, und warum ist er das?
Das Ufer an der Panke im Wedding. Ein toller Ort zum Spazieren, Fahrradfahren oder Picknicken – sehr idyllisch und nicht so überlaufen wie das Spreeufer. Gerade im Frühling und Sommer der ideale Ort um die Seele baumeln zu lassen und dem hektischen Alltag von Mitte zumindest kurzzeitig zu entfliehen. Außerdem gibt es in unmittelbarer Nähe sehr nette, etwas versteckte Cafés. Für die kleinen Freuden und Pausen im hektischen Arbeitsalltag tut es aber auch die Oslo Kaffeebar mit ihren fantastischen Cookies und der Planschepark am Nordbahnhof.