Markus Guhl zum Staatsbürgerpreis für Hans-Werner Sinn, KI bei Verbänden und ein Job der Woche vom GDV
Markus Guhl zum Staatsbürgerpreis für Hans-Werner Sinn, KI bei Verbänden und ein Job der Woche vom GDV
Liebe Leserinnen und Leser,
#Aufbruch2025, gelingt mit dem großen Investitionspaket ein Stimmungswechsel in Wirtschaft und Gesellschaft? Ausgewählte Aktien haben deutlich zugelegt. Die Mehrzahl der Wirtschaftsverbände und Unternehmen konzentriert sich auf Forderungen und Vorschläge, um einen möglichst großen Anteil der angekündigten Mittel in ihre Kanäle zu leiten. Und von Seiten der Medien kommt mehr Zustimmung als Kritik. Damit sind die Voraussetzungen für die neue Bundesregierung nicht schlecht, den zusätzlichen finanziellen Spielraum in einen wirtschaftlichen Aufschwung mit guter Stimmung umzumünzen. Trotzdem liegt die Wahrheit auf dem Platz. Nur wenn es gelingt, sich auf einen Koalitionsvertrag zu einigen, der das Aufschwungsnarrativ bedient, wird die Stimmung positiv bleiben. Das Sondierungspapier ist dafür ungeeignet.
Euer Matthias Bannas
Markus Guhl ist Präsident der Staatsbürgerlichen Stiftung Bad Harzburg
Professor Hans-Werner Sinn hat am 15. März den Staatsbürgerpreis der Staatsbürgerlichen Stiftung Bad Harzburg erhalten. Warum war das ein wichtiger Fingerzeig für die nächste Bundesregierung?
Professor Sinn hat den Deutschen Staatsbürgerpreis zum Anlass genommen, sich dezidiert über die politische und ökonomische Lage der EU angesichts der Umklammerung durch Präsident Trump und Putin zu äußern. Er schlägt nicht weniger als einen europäischen Bundesstaat vor, der nicht nur ein Heberecht auf Steuern erhalten soll, sondern sich militärisch autonom aufstellt: mit einem gemeinsamen Oberkommando und einer europäischen Atomwaffe. Anstelle einer ziellosen Verschuldung schlägt er passgenaue finanzpolitische Maßnahmen vor. Darüber sollte die Bundesregierung sehr intensiv nachdenken.
Warum sollten sich Menschen aus dem politischen Berlin in der Staatsbürgerlichen Stiftung Bad Harzburg engagieren?
Ich bin ja nicht nur Präsident der Staatsbürgerlichen Stiftung Bad Harzburg, sondern auch Lobbyist in Berlin. Durch die Stiftungsarbeit einerseits und den Beruf andererseits erfahre ich eine Menge von diesem Spannungsverhältnis von Berliner Blase und den Bürgerinnen und Bürgern in unserem Land. Der Staatsbürger als dem konstitutiven Element unserer Demokratie und der Gesellschaft, so scheint es, wird in Berlin zu wenig Bedeutung beigemessen. Der Frust vieler Bürger in Bezug auf die Entwicklungen nach der Bundestagswahl ist ein besorgniserregendes Zeichen. Bei der Preisverleihung an Herrn Professor Sinn, habe ich daher gewarnt, dass die Wahl als sog. Hochamt der Demokratie nicht zu einem bloßen Ritus degenerieren darf.
Was ist Dein Lieblingsort in Berlin-Mitte und warum ist er das?
Mein Büro ist direkt gegenüber der Museumsinsel. Ich mag es sehr, dorthin zu schlendern und in der Gartenanlage der Alten Nationalgalerie die Skulptur „Gerettet“ zu betrachten. In seiner Schlichtheit finde ich dieses Kunstwerk immer wieder sehr anrührend.
Die Rede von Professor Sinn und weitere Videos der Preisverleihung findet Ihr auf dem YouTube-Kanal der Stiftung.
Markus Guhl ist Präsident der Staatsbürgerlichen Stiftung Bad Harzburg und Hauptgeschäftsführer vom Bund deutscher Baumschulen.
Event-Einladung: Einsatz von Künstlicher Intelligenz in Verbands-PR und Public Affairs: Künstliche Intelligenz (KI) eröffnet Verbänden zahlreiche Möglichkeiten. Dennoch setzen viele Verbände noch immer keine KI-Tools ein oder testen allenfalls im kleinen Rahmen, was möglich ist. Um die Chancen von KI aufzuzeigen und um eine Diskussion anzuregen, laden der Bundesverband der Dienstleistungswirtschaft (BDWi) und die BdKom-Fachgruppe Verbände zu einer gemeinsamen Präsenz-Veranstaltung ein. Diese findet am 31. März, 17:00 bis 18:30 Uhr, in Berlin-Mitte statt und richtet sich an Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Verbänden. Falls das für euch zutrifft, freuen wir uns auf eure formlose Anmeldung bei bannas@bdwi-online.de. Wer angemeldet ist, erfährt den Veranstaltungsort. Lösungen zeigen werden die Agenturen: 365 Sherpas, ADVERB – Agentur für Verbandskommunikation und disruptive. Außerdem ist der Rechtsanwalt Carsten J. Diercks angefragt.
Schon immer pessimistisch, nun noch pessimistischer
In Deutschland geben immerhin 64 % der Bevölkerung an, glücklich zu sein. Jedoch liegt im Vergleich dazu der Durchschnitt der 30 von Ipsos untersuchten Länder bei 71 %. Indien und die Niederlande führen die Rangliste mit 88 % bzw. 86 % an. Deutschland befindet sich auch hinter Ländern wie Frankreich (73 %), Schweden (73 %), Spanien (72 %) oder Italien (65 %). Auch die USA (69 %) und Kanada (67 %) weisen höhere Werte auf. Als Hauptgründe für ihre Unzufriedenheit nennen die Deutschen ihre finanzielle Situation (58 %), ihre psychische Gesundheit (30 %) und ihre physische Gesundheit (25 %). Im Vergleich zum Jahr 2011 ist das Glücksempfinden in Deutschland signifikant um 12 Prozentpunkte gesunken. Auch für die Zukunft sind die Deutschen wenig positiv – lediglich 42 Prozent sind der Hoffnung, dass sich ihre Lebensqualität in den kommenden Jahren verbessern wird.
Natürlich sollten wir nicht das Kind mit dem Bade ausschütten. Die anstehenden Milliardeninvestitionen mögen die Wirtschaftslage aufhellen und den Bürgerinnen und Bürgern zu mehr Glück verhelfen. Wobei wir schon von Ifo-Chef Clemens Fuest gehört haben, dass Schuldenmachen der leichte Teil ist, dabei aber Strukturreformen nicht aus den Augen gelassen werden dürfen, damit Infrastrukturprojekte endlich wieder aus einem laufenden Haushalt und nicht über Sondervermögen finanziert werden können. Nach dem High muss die Entwöhnung kommen. In diesem Sinne wird es manche mentale Anstrengung in der wahrscheinlichen Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD geben (unglückliche Zeiten, aber hoffentlich ohne Zusammenbruch), damit am Ende der nächsten Legislaturperiode mehr Menschen mit ihrer Lebensqualität zufrieden sind, als sie es heute erwarten. 64 Prozent ist eine gute Nullmessung, um den Trend zu beobachten.
Quelle: Ipsos Happiness Index 2025: Deutsche so unglücklich wie nie zuvor | Ipsos
Robert Grimm ist promovierter Soziologe und leitet die Politik- und Sozialforschung beim Markt-, Meinungs- und Sozialforschungsinstitut Ipsos in Deutschland.
„Erwartungen an die neue Regierung: Bessere Straßen, bezahlbare Öffis“: Der ADAC hat eine repräsentative Umfrage zu den verkehrspolitischen Wünschen der Bevölkerung vor dem Hintergrund der Koalitionsverhandlungen durchgeführt. Veröffentlicht wurde aber nur ein Text von André Gieße. Die Kernbotschaft ist, dass sich die Menschen preisgünstige / bezahlbare Mobilität wünschen; 82 Prozent der Befragten. Auch der Ausbau / die Erhaltung der Infrastruktur hat einen hohen Stellenwert. Hier könnte die Bundesregierung jetzt mit dem neuen Sondervermögen punkten. Ebenfalls ein politischer Wink mit dem Zaunpfahl ist die Sympathie für klimafreundliche, flüssige Kraftstoffe. Die Elektromobilität kommt deutlich schlechter weg. Ihr findet den Text auf der ADAC-Website. (MB)
„Was macht die Linke mit dem Hype? Mit Heidi Reichinnek (Die Linke)“: Mit der Partei Die Linke ist wieder zu rechnen. Den Wahlerfolg nur mit Social Media und der Mobilisierung gegen die Union zu erklären, ist nicht schlüssig. Die Linke konnte auch mit ihren Kernbotschaften punkten. Mit dem Wohnungsmangel und ihren Sozialthemen erreicht die Partei eine große Zielgruppe. Ob sie sinnvolle Lösungen anzubieten hat, steht auf einem anderen Blatt. Heidi Reichinnek markiert diese Themen im Podcast von Anne Will. Besonders interessant ist die Diskussion zur Ukraine. Da kommt Reichinnek ganz schön in die Defensive. Ihr könnt den Podcast u.a. auf der Website von Anne Will anhören. (MB)
„ARTE Europa, Die Woche / Ein Atomschirm made in Europe?“: Immer mal wieder poppt die Diskussion auf, ob ein europäischer Atomwaffenschutzschirm – insbesondere für Deutschland – eine Alternative zum Schutz durch die USA sein könnte. In dieser kurzen französisch produzierten Arte-Doku erfahrt Ihr, wie leistungsstark die Atommächte Frankreich und Großbritannien sind, wie deren Atomwaffenprogramme entstanden sind und in welchen politischen Rahmen sie eingebunden sind. Auch die Risiken kommen zur Sprache. Auf einen französischen Schutz sollte man sich nicht verlassen. Es ist möglich, dass Le Pen die nächsten Präsidentschaftswahlen gewinnt. Sie hat einem atomaren Schutz Europas durch Frankreich bereits eine Absage erteilt. (MB)
„Zuerst das Warum – It’s the message, stupid!“: Dr. Daniel Schmücking hat in seinem Text für den Politsnack-Blog anhand zentraler Wahlkampfslogans – oder besser Kernbotschaften von Wahlkampagnen – die Konzeption von Kampagnen durchdekliniert. Wenn es um Kampagnenerfolge geht, wird oft über Kanäle gesprochen. Das ist falsch. Denn die Entscheidung, welche Kanäle bespielt werden, steht erst später im Verlauf der Kampagne an. Wenn diese Frage ins Zentrum gerückt wird, läuft man ins Risiko, die Kernbotschaft – oder wir Schmücking es nennt, das warum – nicht konsequent genug auszuspielen. (MB)
„Bürgergeld: Anspruch, Realität, Zukunft“: Die Bertelsmann-Stiftung hat zu Beginn der Koalitionsverhandlungen in einem Paper die Daten zum und die Wirkungsmechanismen beim Bürgergeld aufgeschrieben. Der entscheidende Hebel ist der Transferentzug. Wie setzt der Staat einen wirkungsvollen Anreiz für eine Arbeitsaufnahme, indem er nur einen geeigneten Anteil des Verdienstes auf die Transferleistungen anrechnet? Darüber werden sich die Koalitionspartner den Kopf zerbrechen müssen. Immerhin ist die Debatte nicht neu. Ihr findet das Paper auf der Bertelsmann-Website. (MB)
Elke Bodderas: Bodderas berichtet für das Investigativ-Ressort der WELT über Bundespolitik. Das ist immer aufschlussreich; zum Beispiel ihr Bericht zu Philippa Sigl-Glöckner und dem Dezernat Zukunft. Folgt Ihr auf Twitter / X. (MB)
„Google, Apple & Co.: Von Tech-Riesen zu Finanz-Riesen? / Big-Techs auf dem Vormarsch”: Bedrohung für Finanzmärkte und Demokratie?“: Am 25. März, 17.30 – 19.30 Uhr, lädt die Böll-Stiftung zu einer Diskussionsveranstaltung mit Philipp Albrecht (Vorstand Heinrich-Böll-Stiftung), Armand Zorn (Mitglied des Deutschen Bundestages (SPD), Thomas Weck (Associate Professor, Öffentliches Recht und Regulierungsrecht), Carolina Melches (Referentin für Digitalisierung im Finanzsektor bei Finanzwende Recherche) und Aya Jaff (Gründerin, Unternehmerin, Autorin) ein. Die Moderation übernimmt Yolanda Rother, The Impact Company. Es geht um die Frage: „Welche politischen Handlungsspielräume gibt es auf nationaler und EU-Ebene, um unsere Gesellschaft vor einer Übermacht durch Tech-Konzerne im Finanzsektor zu schützen?“ Ihr könnt euch auf der Website der Stiftung anmelden. Veranstaltungsort: Heinrich-Böll-Stiftung, Schumannstr. 8, 10117 Berlin. (MB)
Staatsbürgerpreis für Professor Hans-Werner Sinn
„Es gibt kein Land auf der Welt, das sich die Deindustrialisierung auf die Fahnen geschrieben hat.“ Professor Hans-Werner Sinn kritisierte den Passus der Fraktionen SPD, CDU/CSU und Bündnis 90/ Die Grünen zum Ziel einer Klimaneutralität bis 2045 im Entwurf zur Änderung des Grundgesetzes deutlich. Dieses Ziel sei nur erreichbar, wenn die Industrie in Deutschland nicht mehr produzieren würde. Es sei faktisch unmöglich. Sinn wurde in Bad Harzburg der Deutsche Staatsbürgerpreis der Staatsbürgerlichen Stiftung Bad Harzburg verliehen. In seiner Laudatio für Hans-Werner Sinn ließ Dr. Daniel Stelter dessen Debattenbeiträge zur Wiedervereinigung, zur Eurorettung und zur Klimaschutzpolitik Revue passieren. Sein Fazit; die Politik könne es nicht lassen, die Gesetzmäßigkeiten der Ökonomie und der Physik zu ignorieren.
Der Schwerpunkt von Sinns Rede war ein Vorschlag zur Reaktion Deutschlands und Europas auf die Aufkündigung der Sicherheitsversprechen durch die USA. Notwendig sei eine einheitliche europäische Armee, die von einem Oberkommando befehligt wird. 24 europäische Armeen – mit größtenteils inkompatiblen Waffensystemen – seien nicht leistungsfähig genug, auch nicht mit den geplanten Investitionen. Außerdem müsse der rote Knopf vom Élysée-Palast nach Brüssel. Eine europäische Atomstreitmacht ist erforderlich, um einen konventionellen Krieg gewinnen zu können. Die Voraussetzung dafür sei eine echte politische Union Europas. Dafür gibt es jetzt die Chance.
Markus Guhl, Präsident der Stiftung, hat die mehr als 100 Gäste begrüßt. Vizepräsidentin Martina Mensing-Meckelburg hat die Veranstaltung moderiert. Ralf Abrahms, Bürgermeister von Bad Harzburg, hat die Bedeutung der Stiftung für die Stadt unterstrichen.
Hier der Passus der Fraktionen SPD, CDU/CSU und Bündnis 90/ Die Grünen: „Der Bund kann ein Sondervermögen mit eigener Kreditermächtigung für zusätzliche Investitionen in die Infrastruktur und für zusätzliche Investitionen zur Erreichung der Klimaneutralität bis 2045 mit einem Volumen von bis zu 500 Milliarden Euro errichten.“
Auf der YouTube-Seite der Staatsbürgerlichen Stiftung Bad Harzburg findet Ihr die Rede von Sinn und die anderen Reden der Veranstaltung. (MB)
INSM-Talk zur Neuverschuldung des Bundes mit Professor Justus Haucap und Thomas Sigmund
„Der Druck ist raus die Reformen, die wir so dringend benötigen, auch durchzuführen.“: Professor Dr. Justus Haucap, Direktor des Instituts für Wettbewerbsökonomie (DICE) an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf, übte bei einer spontan anberaumten Ludwig-Erhard-Lecture der INSM – Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft deutliche Kritik an Verschuldungsvorschlägen der voraussichtlich, zukünftigen Bundesregierung. Mit den Sondervermögen und der Schuldenbremsenreform werden die primären Probleme der Wirtschaft nicht gelöst. Diese seien u.a. zu viel Bürokratie, eine falsche Klimapolitik, ausbleibende Reformen des Sozial- insbesondere des Rentenversicherungssystems und die ausbleibende Unternehmenssteuerreform.
Der vorliegende Gesetzesvorschlag der Fraktionen SPD, CDU/CSU und Bündnis 90/ Die Grünen eröffne viele Möglichkeiten, Haushaltsmittel für andere Zwecke zu verwenden. Der Infrastrukturbegriff werde immer großzügiger benutzt. Sind zum Beispiel Krankenhäuser produktivitätssteigernd? Das ist nicht der Fall. Es gebe in Deutschland zu viele Krankenhäuser. Ein Abbau sei aber für die verantwortlichen Kommunalpolitiker sehr unattraktiv. Die Grünen hätten in einem Parlamentsantrag sogar Zahlungen an Correctiv als demokratieinfrastruktursteigernd gelabelt. Auch der Investitionsbegriff sei nicht eindeutig in den einschlägigen Gesetzen definiert, außerdem könne er mit einfacher Mehrheit vom Bundestag geändert werden. Zusätzlicher Haushaltsspielraum entstehe auch im Verteidigungshaushalt und das nicht nur auf Grund der 1-Prozent-Regel. Bereits jetzt gebe es Diskussionen, ob das Bürgergeld für Ukraine-Flüchtlinge unter den erweiterten Verteidigungsbegriff fallen würde.
Thomas Sigmund, Meinungschef Handelsblatt, hat die Veranstaltung moderiert. Thorsten Alsleben, Geschäftsführer der INSM, nutzte die Gelegenheit auf den Vorwurf zu reagieren, man stünde der Union zu nahe. Aktuell übe man sehr deutliche Kritik an der geplanten Aufweichung der Schuldenbremse. „Es geht uns immer um die Sache, in der Sache hat sich nichts geändert, darum hat sich auch unsere Meinung nicht geändert“, so Alsleben. (MB)
Das Restaurant Machiavelli in der Albrechtstraße schließt, der Nachbar StäV erweitert sich und übernimmt ab Mai die Fläche und ab Herbst gibt es 120 zusätzliche Plätze drinnen und 80 weitere Plätze auf der Terrasse. table.media/berlin
Dolcini: In Laufweite vom Gendarmenmarkt gibt es zahlreiche Italiener. Ganz angenehm ist mir das Dolcini aufgefallen. Es gibt eine Mittagskarte mit Pasta-Gerichten von 10 – bis 20 Euro. Ich habe mich für das Referenzgericht entschieden; Spagetti Carbonara. Die Nudeln waren al dente. Die Sauce war cremig genug, ohne das Gericht nicht zu erschlagen. Anstatt Speck gab es scharfe Salami. Das passt gut. Für 12 Euro war ich sehr zufrieden. Dazu ein leckerer Nero d’Avola für 6,50 Euro. Man sitzt bequem. Es gibt Kerzen und frische Blumen. Der Service ist nett. Geöffnet ist Montag bis Freitag: 12:00 bis 15:00 Uhr (Mittagskarte) / 17:30 bis 23:00 Uhr (Abendkarte). Ihr findet das Restaurant in der Jägerstraße 70. Speisekarte und mehr Infos auf der Website. (MB)
Bild am Sonntag: Fast 500.000 verkaufte Exemplare und eine Reichweite von fast 7 Millionen; sind „Bild, BAMS und Glotze“ immer noch maßgeblich zum Regieren, wie es der damalige Kanzler Schröder behauptet hat? Nein, sicherlich nicht. Aber wer ein Print-Angebot für Sonntag sucht, bleibt zwangsläufig bei der Bild am Sonntag hängen. So findet sich in der Ausgabe vom 16. März eine ausgiebige Berichterstattung zur geplanten Neuverschuldung des Bundes, inklusive eines Interviews mit Merz. Auffällig ist, dass die Sportberichterstattung weniger opulent ausfällt als früher, dafür gibt es mehr Klatsch und Tratsch. Insgesamt finde ich die Berichterstattung gefälliger. Ich habe als Jugendlicher die Zeitung für ein paar Jahre ausgetragen. Ein Kunde sagte damals zu mir, wenn man die Zeitung am Rücken festhalten würde, liefe unten das Blut heraus. Die BAMS kostet aktuell 3,30 Euro. (MB)
Referent Altersvorsorge und Rentenpolitik beim Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV): Wer in der letzten Legislaturperiode am Thema private Altersvorsorge gearbeitet hat, war am Ende ganz schön gefrustet. Ein eigentlich vielversprechender Gesetzesentwurf aus dem BMF lag vor, dieser ist dann aber dem Ampel-Ende zum Opfer gefallen. Darum wird es jetzt einen neuen Anlauf geben. Was aber bei den Koalitionsverhandlungen dazu rauskommt, ist vollkommen offen. Der Job bietet ein aufmerksamkeitsstarkes Thema mit viel politischem Spin. Der GDV ist einer der großen / personalstarken Berliner Verbände. In der Politikabteilung arbeiten umgängliche Kollegen; auch in der Führung. Die Stellenanzeige findet Ihr bei Politik und Kommunikation. (MB)
Manager:in Hauptstadtbüro (m/w/d) beim Verband der Chemischen Industrie, Referent:in Internationales / Politik (m/w/d) beim Gesamtverband der Personaldienstleister (GVP), Werkstudent:in (m/w/d) Public Affairs bei VELUX, Head Public Affairs (m/w/d) bei FleishmanHillard, Praktikant:in (m/w/d) im Bereich Political Strategy & Data bei Brand New Bundestag
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