Mehrheit erwartet Bruch der Koalition

Vor rund einem Jahr zerfiel die Ampel-Koalition in einem großen Knall. Auch die neue schwarz-rote Koalition kämpft mit fundamentalen Unstimmigkeiten. Die Liste der Meinungsverschiedenheiten zwischen und innerhalb der Parteien ist lang – so etwa bei der Richterwahl, der Diskussion über die Wiedereinführung der Wehrpflicht und natürlich jüngst der Rentenpolitik. Am Streit mangelt es also auch in dieser Regierung nicht. Jedoch ist es wichtig, dass nach dem Streit versöhnlich aufeinander zugegangen wird und man sich nicht um das Sorgerecht politischer Großprojekte streitet. Am Ende muss es einen Konsens geben, den alle ideologischen Strömungen und innerparteilichen Lager verbindlich guten Gewissens unterschreiben können. Denn die parlamentarische Mehrheit und damit die Regierungsfähigkeit der Koalition hängt an einem seidenen Faden. Koalitionspartner, manchmal sogar Oppositionsparteien und Querschläger in den eigenen Rängen zu befrieden, bedarf einer unglaublichen Überzeugungsarbeit und diplomatischen Geschicks. Ob Bundeskanzler Friedrich Merz diese Fähigkeiten besitzt, darüber ist man sich in der Bevölkerung nicht sicher: Zwar beurteilen 50 Prozent der Deutschen die aktuelle Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD als handlungsfähiger als die Ampel, jedoch hält eine Mehrheit von 56 Prozent der Deutschen einen erneuten Koalitionsbruch für wahrscheinlich.

Quelle: Meinungsumfragen | Ipsos