„Atomausstieg mitten in der Energiekrise? / Ausgabe 22 – Welche Fragen der Atom-Untersuchungsausschuss klären muss & wie viel Machtpolitik dahinter steckt“: In der aktuelle Ausgabe des lesenswerten Überblick-Newsletters von Ann-Kathrin Büüsker geht es um die Geschichte des Atomausstiegs und den Untersuchungsausschuss, der klären soll, ob BMWK und BMU bei ebendiesem ergebnisoffen geprüft haben. CDU und CSU werfen insbesondere Wirtschaftsminister Habeck vor, dass in seinem Haus das Ergebnis der Prüfung bereits vorab feststand. Das es bei dem Ausschuss darum geht, die Glaubwürdigkeit Habecks und der Grünen anzugreifen, ist offensichtlich. Das die Vorwürfe sich nicht ausreichend untermauern lassen und dass der Cicero mit seiner Positionierung allein dasteht, sehe ich nicht so; u.a. Welt, BILD und NZZ haben sich ähnlich geäußert. Neu für mich war der Hinweis von Büüsker auf die Besetzung des Ausschusses. Dass die Grünen dabei All In gehen, zeigt den Stellenwert. (MB)