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QUIZ
„Eine Kanzlerkandidatur muss immer von einer breiten Mehrheit der Partei getragen werden. Natürlich wird Friedrich Merz an ganz entscheidender Stelle die Gespräche mitführen.“
Herzlich willkommen
Liebe Leserinnen und Leser,
kaum etwas ist so unvergnüglich wie Kulturkampf. Ich beobachte das auf Social Media mit einer Mischung aus Faszination und manchmal auch etwas Ekel. Und trotzdem stimme ich dem konservativen Historiker Andreas Rödder zu. Wenn Konservative und Liberale, Linken und Grünen das Feld überlassen, dann gibt es ein Übergewicht für linke und grüne Narrative. Unabhängig davon, wenn es wirklich um Kultur geht, kann Kulturkampf sogar Freude bereiten. Immer wenn ich das Humboldt-Forum sehe, denke ich „was für ein scheußlicher Kompromiss“. Entweder hätte man den Palast der Republik stehenlassen oder das Schloss originalgetreu wieder aufbauen sollen.
Euer Matthias Bannas
In the Hood
Wöchentlich stellen wir Persönlichkeiten aus Berlin vor, befragen sie über das Stadtleben, Wirtschaft und die Politik in Berlin. Diese Woche haben wir mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Professor Dr. Lars Castellucci MdB gesprochen. Er ist stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses Inneres und Heimat und Beauftragter für Kirchen und Religionsgemeinschaften der SPD-Bundestagsfraktion. Ihr könnt ihm auch auf Social-Media folgen, zum Beispiel auf LinkedIn oder X.
Foto: Thomas Köhler/Photothek
Die Kirchen beklagen seit Jahren einen Mitgliederschwund. Wie kann es ihnen gelingen, wieder stärker Anschluss an die Gesellschaft zu finden?
Es gibt kein Rezept, den Mitgliederschwund aufzuhalten. Unser Land wird vielfältiger, auch religiös, und Menschen schließen sich weniger irgendwelchen Großorganisationen an. Es wird anders, es kann besser werden, wenn wir uns dafür einsetzen. Man muss jedenfalls wissen, wozu man da ist, und aus dem Haus gehen: Glaubwürdig, vernetzt, aufsuchend kann es gehen.
Resettlement und die humanitäre Aufnahme von Flüchtlingen ermöglichen eine sichere Einreise von Schutzbedürftigen nach Deutschland. Ist ein Kompromiss mit der Union zu den jüngsten Vorschlägen zur Reform der Migrationspolitik möglich?
Nein. Teile der Union wollen das Asylrecht abschaffen. Das widerspricht unserem Grundgesetz und das lehnen auch zwei Drittel der Deutschen ab. Fortschritt bedeutet das Menschenrecht zu erkämpfen, nicht irgendwelche Almosen, die mal gewährt werden oder auch nicht. Resettlement und humanitäre Aufnahme sind Ergänzungen, aber kein Ersatz für Asyl und Flüchtlingsschutz.
Was ist Ihr Lieblingsort in Berlin-Mitte und warum ist er das?
Ich habe lange in Mitte in der Nähe der Oberwallstraße gewohnt. Dort gibt es das kleine Pax Coffee mit gutem Kaffee und Croissants, um gemütlich zu sitzen und sogar den Blick raus ins Grüne schweifen zu lassen.
Der Mediensalon Newsletter: Kommende Woche, pünktlich zur Monatsmitte erscheint jetzt immer der Mediensalon-Newsletter. In ihm lest Ihr einen Überblick der wichtigsten Themen der Medienszene aus Berlin und Brandenburg. Personen stehen im Mittelpunkt der Geschichten. Ob RBB oder Springer; nichts bleibt unberichtet. Der Newsletter ist ein Angebot von Mekofactory und Medienrunde. Abonnieren könnt Ihr ihn kostenfrei auf dieser Website medienrunde.de/newsletter.
Measure
Präsidentschaftswahl zwischen Biden und Trump hätte keinen klaren Sieger: Donald Trump ist durch seine juristischen Probleme angeschlagen. Nur jeder Dritte Republikaner (35 %) würde Trumps Präsidentschaftskandidatur unterstützen, wenn dieser von einem Geschworenengericht wegen eines Verbrechens verurteilt würde. Mehr als die Hälfte der Republikaner (52 %), würden ihm die Stimme entziehen, wenn er ins Gefängnis käme, lediglich 28 % behaupten seine Kandidatur auch in dieser Situation zu befürworten. Trotzdem würden mehr Republikaner eher Trump (35 %) als einem ungenannten Kandidaten (19 %) ihre Stimme geben, wenn er von einem Gericht wegen eines Verbrechens verurteilt würde. Die politische Karriere des ehemaligen Präsidenten steht auf wackligen Beinen. Jedoch hat auch das demokratische Lager Probleme: die Zustimmungsrate für den Amtsinhaber Präsident Joe Biden ist zwar stabil, aber auf niedrigem Niveau – nur 40 Prozent der Amerikaner sind mit der Arbeit des Präsidenten zufrieden. Die Wirtschaft ist nach wie vor ein Hauptanliegen der Bevölkerung und 72 Prozent der Amerikaner sind pessimistisch, was die Entwicklung ihres Landes angeht. Großer Zweifel besteht auch daran, ob Joe Biden eine hinreichend gute gesundheitlicher Verfassung für eine zweite Amtszeit hat. Mehr als die Hälfte (65 %) der Amerikaner sind der Meinung, dass Biden zu alt für das Präsidentenamt ist und er einen anderen Demokraten antreten lassen sollte. Diese Ansicht teilen auch viele Demokraten (47 %). Bei einer hypothetischen Präsidentschaftswahl 2024 wäre ein Rennen zwischen Biden und Trump zu knapp, um klaren Sieger auszumachen. 33 % der Amerikaner geben an, dass sie für Joe Biden stimmen würden, 35 % würden Donald Trump wählen. Barak Obama hatte also recht, den amtierenden Präsidenten zu ermahnen, Donald Trump trotz all seiner juristischen Probleme bei der kommenden Präsidentschaftswahl nicht zu unterschätzen – sollte er denn antreten. (RG) Die Daten finden Sie hier: Reuters/Ipsos Survey: Perceptions of the economy impact Biden’s approval and chances in 2024 | Ipsos
Read
„Es geht um mehr als die AfD“: Die Erfolge der AfD bedrohen den Erfolg der deutschen Wirtschaft. Darum positionieren sich viele Wirtschaftsverbände gegen die Partei. Das ist gut und richtig so. Damit ist es aber nicht getan. Johannes Eber fordert in diesem Text auf dem Blog Pixelökonom, dass wir uns unabhängig von Parteifarbe und Positionierung den Menschen zuwenden müssen, die Ressentiments gegen unsere offene Gesellschaft und Veränderungen pflegen. (MB)
Listen
„Reform des europäischen Asylsystems“: Das Thema Flüchtlinge hat in dieser parlamentarischen Sommerpause Hochkonjunktur. Es wird auch bei den Wahlkämpfen in Hessen und Bayern eine wichtige Rolle spielen. Da kurzfristig keine Lösungen möglich sind, könnte das Thema mit der AfD nach Hause gehen. Zuletzt hat Bundesinnenministerin Faeser Vorschläge für strengere Abschieberegeln vorgelegt. Die größte Wirkung würde eine europäische Regelung entfalten. Wenn Ihr erfahren möchtet, wie der Stand der Verhandlungen ist, dann erfahrt Ihr das im aktuellen Politikpodcast vom Deutschlandfunk, (MB)
Watch
„Barbie – Die perfekte Frau?“: Wenn Ihr euch etwas Small-Talk-Wissen zum Thema Barbie raufschaffen möchtet, dann schaut doch einfach auf Arte diese Doku von Julia Zinke und Nicola Graef an. Barbie ist Ende der 50er-Jahre des letzten Jahrhunderts in den USA auf den Markt gekommen. Während bis dahin Mädchen mit Baby-Puppen gespielt haben und damit auf die Mutterrolle geprägt worden sind, konnte Barbie beruflich alles machen; bis hin zur Pilotin. Damit ist die Puppe ein schönes Beispiel dafür, wie mit einem privatwirtschaftlichen Geschäftsmodell lupenreine und erfolgreiche Gesellschaftspolitik gemacht worden ist. Übrigens, es gibt eine Verbindung von Barbie und BILD. Neugierig geworden? (MB)
Learn
Umgang mit Rassismus- und Diskriminierungsvorwürfen: In der SZ ist vor kurzem ein Portrait von Aşkın-Hayat Doğan erschienen. Er verdient sein Geld unter anderem mit Sensitivity Reading. Dazu kann jeder stehen, wie er mag. Auf seinem Blog habe ich einen interessanten Text zum Umgang mit Rassismus- und Diskriminierungsvorwürfen gefunden. Dieser zielt auf die Fantasy-Community. Die Tipps lassen sich aber auf den politischen Bereich übertragen. Von Fall zu Fall kann es sinnvoll sein, bei Vorwürfen mit Widerspruch zu reagieren. Aber oft wird eine ehrliche Entschuldigung die bessere Lösung sein. Im Text erfahrt Ihr, was dabei zu beachten ist. (MB)
Know
„Umweltbewusstsein in Deutschland 2022 / Ergebnisse einer repräsentativen Bevölkerungsumfrage“: Bundesumweltministerium und Umweltbundesamt haben erneut eine Studie zum Umweltbewusstsein der Deutschen herausgegeben. Diese wurde von einem Wissenschaftlerteam verfasst. Ergebnis der Umfrage ist unter anderem eine Drei-Viertel-Zustimmung für die Klimaschutzpolitik der Bundesregierung. 41 Prozent der Befragten geht die Klimaschutzpolitik nicht weit genug. 55 Prozent der Befragten wollen Partei wählen, die sich für Umwelt- und Klimaschutz stark machen. Sind damit die Grünen gemeint? Ich tue mich mit der Methodik der Umfrage schwer. Es werden sehr detaillierte Handlungsvorschläge zur Abstimmung gestellt. Diese sind auch noch oft emotional formuliert. Wenn man sich die überwiegend unkritische Berichterstattung zur Umfrage anschaut, hat diese als PR-Maßnahme funktioniert. Um herauszufinden, wie es um das Umweltbewusstsein der Deutschen bestellt ist, sollte der Auftrag neu vergeben werden. Ihr könnt die Befragung auf der Website vom Umweltbundesamt anschauen. (MB)
Follow
Deutscher Bundestag: Der Bundestag hat eine LinkedIn-Seite. Dort findet Ihr neben Stellenanzeigen und Event-Tipps auch Alltags-Impressionen. Besonders interessant finde ich den Spagat, sich als Arbeitgeber zu präsentieren, und gleichzeitig auch der Ort zu sein, der unsere Demokratie verkörpert. (MB)
Attend
Veranstaltung zum Klassismus – der Diskriminierung auf Grund von Klassenzugehörigkeit: Diese Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung am 17. August, 18:00-19:30 Uhr, in Berlin-Neulkölln (Mitosis, Sonnenallee 67) klingt erst einmal etwas verkopft. Es könnte aber interessant werden, weil Ihr die Gelegenheit habt, ganz konkret mit Eva Müller (Künstlerin, Comiczeichnerin und Autorin, Graphic Novel „Scheiblettenkind“), Mareice Kaiser (Journalistin und Autorin u.a. von „Wie viel. Was wir mit Geld machen und was Geld mit uns macht“), Annika Klose MdB und Jacqueline Saki Aslan zu diskutieren. Das Thema gibt eine Menge her. Ressentiments gegenüber Menschen, die zum Beispiel eine schlechte Bildung haben, sind weit verbreitet. Und ob deren Interessen bei der Gesetzgebung immer angemessen Berücksichtigung finden, würde ich bezweifeln. Ihr könnt euch auf der Website der Stiftung für die Veranstaltung anmelden. (MB)
berlinbubble Frage bei der bwg sitzungswoche Sprechstunde mit Elisabeth Winkelmeier-Becker MdB und Christoph Nitz: Winkelmeier-Becker ist Vorsitzende des Rechtsausschusses und stellvertretende Landesvorsitzende der CDU NRW. Ihr könnt die vollständige Sprechstunde auf YouTube anschauen.
Foto: sitzungswoche Sprechstunde | mekofactory
Die CDU/CSU-Fraktion hat im Bundestag einen Gesetzesentwurf eingebracht, der den beschleunigten Ausbau von Balkonkraftwerken vorsieht. Welche rechtlichen Hürden gibt es aktuell und welche Vorteile haben Balkonkraftwerke aus Ihrer Sicht?
Der Vorteil ist ganz klar zusätzliche erneuerbare Energie, die ins Netz gespeist bzw verbraucht wird und damit eben anderen Strom spart. Es ist auf jeden Fall ein Beitrag, um den Anteil erneuerbarer Energien zu steigern und verbunden mit der gewissen Unabhängigkeit, die man damit selber generiert, für den Fall, dass es mal irgendwo eine Netzstörung gäbe, wäre man damit ein Stück weit autark. Und ich denke, das ist ein Zugang, mit dem sich jeder ein Stück weit an diesem Großprojekt Energiewende beteiligen kann – sei es eine Solaranlage auf dem Dach oder eben ein Balkonkraftwerk für diejenigen, die nicht die Möglichkeit haben, so etwas auf dem eigenen Dach zu installieren. An der Stelle ist natürlich – weil es Opposition ist – nicht davon auszugehen, dass das dann durchkommt. Aber die Regierungskoalition hat einen ähnlichen Antrag jetzt auch aufgesetzt, sodass wir das Anliegen insgesamt wohl berücksichtigt bekommen. Das ist oft auch die Funktion der Opposition, dass sie einen Impuls setzt und das als Entwurf einreicht, der zunächst abgelehnt wird, aber letztendlich doch auf den Weg gebracht wird. Da würde ich mir manchmal wünschen, dass man, mit den Erfahrungen der Opposition, ein bisschen konstruktiver miteinander umgeht, nicht nur im eigenen Interesse, sondern weil ich glaube, dass da wirklich manchmal gute Ideen zusammenkommen können. Bei einigen Punkten ist es auch wichtig oder wäre es wichtig zu wissen, dass eine große Mehrheit des Parlaments über die Koalition hinaus für eine Sache steht.
Eat and drink
Ishin Charlottenstraße 16 / Ecke Zimmerstraße: Das Ishin in der Mittelstraße ist der Sushi-Laden für das politische Berlin. Dabei wird leicht übersehen, dass es zahlreiche Ishin-Zweigstellen in der Stadt gibt. Eine ist in der Charlottenstraße, jenseits der Leipziger. Es ist deutlich kleiner und die Einrichtung ist heller und es gibt ein paar Draußen-Plätze. Mittags ist es genauso voll wie in der Mittelstraße. Die Speisekarte ist identisch und das Essen ist genauso gut. Hier noch eine Menu-Empfehlung. Ich mag das Take-Menu zum Mittagspreis von 11,40 Euro, weil es abwechslungsreich ist. Ein Tee ist bei jedem Essen gratis dabei. Mehr Infos auf der Website der Restaurantkette. (MB)
Buy
Ein Ticket für die Ausstellung: “Secessionen / Klimt, Stuck, Liebermann“: Da moderne Künstler zu Beginn des 20. Jahrhunderts keine Chance hatten, ihre Werke im etablierten Kunstbetrieb auszustellen, entstanden in München, Berlin und Wien eigene Ausstellungen; die Secessionen. In der Alten Nationalgalerie (Bodestrasse) gibt es dazu eine sehenswerte Ausstellung. Neben wichtigen und zum Teil bizarren Werken der drei Künstler seht Ihr ausgewählte Beispiele zu einzelnen Themenfeldern (von Industrie bis Frühlingserwachen). Geöffnet ist zwischen 10:00 und 18:00 Uhr. Bucht besser auf der Website der Berliner Museen einen Einlass-Zeitslot und meidet die Schlange. (MB)
Work
Abteilungsleitung Sozialpolitik (w/m/d) beim Sozialverband VdK Deutschland, Volontär:in (m/w/d) Public Affairs bei Bitkom e.V., Werkstudent:in (m/w/d) bei der METRO AG, Referent:in im Bereich Zukunftsfähiger Sozialstaat (m/w/d) beim Zentrum für neue Sozialpolitik, Praktikant:in im Bereich Public Affairs (m/w/d) bei Bertelsmann
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Quiz-Auflösung
Berlins Bürgermeister Kai Wegner zum RND, zitiert aus der Berliner Zeitung