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QUIZ
„Wir müssen dort mit Subventionen unterstützen, wo blühende Industrieregionen drohen, zu Wüsten zu werden.“
Herzlich willkommen
Liebe Leserinnen und Leser,
„kein anderer Medienverlag steht so unmissverständlich zu Israel.“ So die israelische Botschaft zu Springer. Viele Meinungsführer, die sich sonst lautstark an jeder Debatte beteiligen, tun sich mit unmissverständlicher Solidarität zu Israel schwer. Andere – siehe Greta Thunberg – outen sich als Antisemiten. Es gibt keine Pflicht, sich politisch zu äußern. Sich nicht zu äußern – siehe Watzlawick – ist dann aber auch eine Botschaft.
Euer Matthias Bannas
In the Hood
Wöchentlich stellen wir Persönlichkeiten aus Berlin vor, befragen sie über das Stadtleben, Wirtschaft und die Politik in Berlin. Diese Woche haben wir mit Johannes Wendlinger gesprochen. Er ist Senior Consultant bei der Agentur H/Advisors Deekeling Arndt und dort Experte u.a. für Immobilien- und Logistik-Themen.
Einige Verbände haben im September den Wohnungsbaugipfel des Bundeskanzlers boykottiert. War das eine kluge Entscheidung?
Man kann nicht nicht kommunizieren! Angesichts der dramatischen Situation, in der sich Bau- und Wohnungswirtschaft befinden und die von der Bundesregierung relativ lange nicht ausreichend und angemessen berücksichtigt wurde, kann auch einmal ein radikaler Kommunikationsschritt hilfreich sein, um Gehör zu finden. Wir sehen bei unseren Gesprächen inzwischen auf jeden Fall eine größere Offenheit seitens der Bundespolitik zuzuhören. Das haben wir in der letzten Zeit, insbesondere beim GEG, etwas vermisst. Aber gerade deswegen gilt: Grundsätzlich ist es immer empfehlenswert im Gespräch zu bleiben! Vor allem damit die Maßnahmen der Bundesregierung wirklich für eine Belebung der Wohnungs- und Bauwirtschaft sorgen und nicht an den tatsächlichen Bedarfen vorbeilaufen.
Die sendungsbezogenen Prozesskosten der Stückgutlogistik sind auch in diesem Jahr zweistellig angestiegen. Im nächsten Jahr soll dennoch die LKW-Maut angehoben werden? Sollte die Bundesregierung den Beschluss revidieren und wenn ja, warum?
Die von der Bundesregierung geplante Maut-Erhöhung wird die Logistik-Branche zusätzlich zu den bereits bestehenden Herausforderungen infolge der Energiekrise und des Fahrermangels belasten. Sie führt zudem zu höheren Kosten für Unternehmen und Verbraucher und das bei ohnehin gestiegenen Preisen für viele Waren und Güter. Gleichzeitig finanzieren die Einnahmen aus der Maut u.a. den Ausbau der Bahn und es werden zukünftig klare Preissignale gegen Gesundheitsschäden gesetzt. Daher wäre es ein Gebot wirtschaftlicher Vernunft, die Einführung der Maut-Erhöhung zeitlich zu strecken. Erforderlich sind zuerst politische Entscheidungen, die die ökologische und digitale Transformation der Logistik-Branche nachhaltig unterstützen und fördern, bevor die angedachte Lenkungswirkung der Maut-Erhöhung ihre Wirkung entfalten kann.
Was ist Ihr Lieblingsort in Berlin-Mitte und warum ist er das?
Der Krausnickpark, weil ich da, mitten in Mitte, eine Oase der Ruhe und Natur finde. Für mich der perfekte Ort zum Entspannen, mittendrin und doch fernab vom Straßenlärm.
Measure
Für 44 Prozent der Deutschen ist im Oktober die Kontrolle von Migration eine der drei größten Sorgen des Landes. Wir müssten bis in das Jahr 2015 zurückgehen, um ähnliche Werte zu sehen. Während der damaligen Migrationskrise äußerten sich 52 Prozent der Deutschen besorgt. Im Oktober 2022 war es nur knapp ein Fünftel der Deutschen (18%), seitdem beobachten wir einen stetigen Anstieg. Lediglich Inflation (45 %) bereitet den Deutschen im Oktober 2023 noch größere Ängste. Die AfD baut mit dem Thema Migration ihr Wählerpotential kontinuierlich aus. Die Landtagswahlen Anfang Oktober in Bayern und Hessen haben dies einmal mehr deutlich gemacht. Die AfD konnte in beiden Ländern Höchstwerte erzielen und wurde in Hessen mit über 18 Prozent sogar zweitstärkste Kraft hinter der CDU. Der Erfolg der AfD und die Versorgungslage der Geflüchteten in Deutschland setzen sowohl die Regierungsparteien als auch die Union zunehmend unter Druck. Der Bundeskanzler Olaf Scholz bat am Montag Oppositionsführer Friedrich Merz um Zusammenarbeit in der Migrationspolitik. Es ist ihm „ein wichtiges Anliegen, dass die Bundesregierung, die Länder und die Opposition gemeinsam zu Vereinbarungen kommen, um die irreguläre Migration nach Deutschland spürbar zu reduzieren”. Schon letzte Woche äußerte sich der Kanzler entschlossener denn je, das Thema in den Griff zu bekommen. Unkontrollierte Einwanderung ist eine Gefahr für den Sozialstaat, es müsse nun in „großem Stil abgeschoben“ werden so Scholz. Ob das reicht, die Bürgerinnen und Bürger im Superwahljahr 2024 davon zu überzeugen, bei der SPD ihr Kreuz zu machen, ist zu bezweifeln. 75 Prozent der Bürgerinnen und Bürger sind momentan der Meinung, Deutschland bewege sich in die falsche Richtung. In den letzten 10 Jahren war die Stimmung in unserem Land nie negativer als heute. Sich aus diesem Umfragetief herauszuarbeiten, ist für den Kanzler eine Mammutaufgabe. Ganz abschreiben kann man Olaf Scholz deswegen jedoch nicht, noch im Frühjahr 2021 vor der letzten Bundestagswahl hätten nur wenige auf ihn als Bundeskanzler gesetzt. (RG) Die Daten werden demnächst auf Ipsos.com publiziert.
Read
„Wäre der Frieden ein Preis“ – Dankesrede von Salman Rushdie: Rushdie hat den Friedenspreis des deutschen Buchhandels erhalten. Es lohnt sich, seine Dankesrede zu lesen. Diese ist auf verschiedenen Ebenen interessant. Er erklärt, wie gute Geschichten entstehen. Er macht deutlich, dass Moralvorstellungen und Erwartungshaltungen oft nicht mit der Realität in Einklang zu bringen sind. Sie auch nicht für alle Menschen identisch, obwohl genau das viele überrascht. Weil die Vorstellungen und Perspektiven so unterschiedlich sind, sind die Freiheit und die Meinungsfreiheit besonders wertvoll. Das ist von ihm sehr überzeugend, weil er es mit seiner eigenen Lebensgeschichte verkörpert. (MB)
Listen
„Medien unter Druck / Berichterstattung zur Eskalation im Nahen Osten“: Wenn Medien auf Grund von Behauptungen der Gesundheitsbehörde in Gaza, die der Hamas untersteht, Israel für Explosionen bei einem Krankenhaus verantwortlich machen, kann das zu einem Reputationsverlust führen. Der Deutschlandfunk hat das Entstehen der Berichterstattung in einem Podcast mit Jan-Christoph Kitzler (ARD Tel Aviv), Marco Bertolaso (Dlf-Nachrichtenchef) und Pascal Siggelkow (Tagesschau-Faktenfinder) aufgearbeitet. Nachrichtenredaktionen stehen vor der Herausforderung möglichst schnell und gesichert, über aktuelle Ereignisse zu berichten. Kann die Hamas eine Quelle sein oder darf sie es nicht sein? In Anbetracht der aufgeheizten Debatte hätte ich mir gewünscht, dass man sich einen externen Kritiker in den Podcast eingeladen hätte. (MB)
Watch
„Hamas-Angriff auf Israel im Kreml-TV / Masha on Russia“: In dieser 11-minütigen flott-gefilmten Zusammenstellung zeigt euch die russische Exiljournalistin Masha Borzunova wie der Überfall der Hamas auf Israel im russischen Fernsehen dargestellt wird. Was auf den ersten Blick erschreckend ist, ist auf den zweiten Blick wenig überraschend. Alles wird so gedreht und gedeutet, dass es in die russische Erzählung passt. Das sich die Geschichten zum Teil widersprechen, scheint niemanden zu stören. Ihr könnt das auf der Arte-Website anschauen. Sehr gut gefällt mir, dass die Sendung in russischer Sprache – mit deutscher Übersetzung – produziert ist. (MB)
Learn
„Suchmaschinenoptimierung (SEO) in der politischen Kommunikation“: SEO ist so ein leidiges Thema. Alles richtig und optimal machen, das ist sehr aufwändig. Aber ein paar Basics beachten, das geht schon. Magdalena Falkner hat im Politsnack-Blog der Adenauer-Stiftung 10 Tipps für Euch aufgeschrieben. Highlighten möchte ich den Hinweis auf Social Signals. Da Ihr alle Texte auch über Social-Plattformen ausspielt, lohnt es sich auch dort einen guten Job zu machen und möglichst viele Reaktionen zu sorgen. Denn auch diese werden von den Suchmaschinen berücksichtigt. Für alle weiteren Tipps werft doch einen Blick auf den Text. (MB)
Know
„Verhasste Sprachnachrichten – Mythos oder Realität?“: Diese Erhebung von dem Online-Händler Digitec Galaxus zu Sprachnachrichten könnte man als läppisch abtun. Das hat aber durchaus Wumms für die politische Kommunikation. OK, die meisten Deutschen sind von Sprachnachrichten genervt. Aber wie schaut es zum Beispiel mit kurzen MdB- oder Verbandsnewslettern aus, die Interessierte oder Unterstützer regelmäßig informieren? Bei WhatsApp sind Broadcast-Listen mit immerhin 256 Empfängern möglich. Mehr zu Dos and Don’ts bei Sprachnachrichten erfahrt Ihr in diesem Text von Stephan Kurmann. (MB)
Follow
Thomas Mühlnickel: SPD, aber mal aus einer anderen Perspektive? Dann folgt doch Thomas Mühlnickel auf LinkedIn. Er führt die Geschäfte der Agentur ASK, die unter anderem die SPD bei vielen Wahlkämpfen unterstützt, das Vorwärts-Magazin vermarktet und auch sonst ein breites Spektrum an politischer Kommunikation im Portfolio hat. (MB)
Attend
„Der Überfall der Hamas auf Israel und muslimischer Antisemitismus in Deutschland“: Am 27. Oktober, 19:00 Uhr – 20:30 Uhr, findet eine virtuelle Veranstaltung der Friedrich-Naumann-Stiftung mit dem Autor Burak Yilmaz und Karin Schnebel (Wissenschaftliche Leiterin des Gesellschaftswissenschaftlichen Instituts München) statt. „Welche Auswirkungen hat der Krieg in Israel auf Muslime in Deutschland und weltweit und wie muss unsere Gesellschaft damit umgehen?“ Diese Frage steht im Zentrum der Veranstaltung. Ihr könnt euch auf der Website der Stiftung anmelden. (MB)
Been there
Ron Prosor (Botschafter Israels) redet bei der Demo zur Solidarität mit Israel am Brandenburger Tor: „Ich bin stolz, dass wir unsere Armee haben. Unser Schicksal liegt nicht in den Händen anderer. Wir bestimmen unser Schicksal selbst.“ Ron Prosor hält bei der Demonstration zur Solidarität Deutschlands mit Israel die politisch interessanteste Rede. Könnte das unser Bundeskanzler auch so über die Bundeswehr sagen? Ich befürchte, nein. Prosor macht deutlich, dass die israelische Armee den Kampf gegen Hamas führen und dabei erfolgreich sein wird. „Wenn wir das tun, möchte ich kein „ja aber“ hören.“ Ein klarer Appell, für den auch Volker Beck bereits deutliche Worte gefunden hatte: „Es braucht keine schlaumeierischen Ratschläge, es braucht unsere Solidarität.“ Dazu passt, dass Prosor seine Kritik am Deutschlandfunk zu deren Berichterstattung zu Explosionen bei einem Krankenhaus in Gaza erneuert: „Hamas ist keine Quelle. Hamas darf nicht auf eine Ebene mit Israel gestellt werden.“ Bundespräsident Steinmeier hat auch bei der Demonstration geredet: „Jeder, der hier lebt, muss Auschwitz kennen und die Verantwortung begreifen, die daraus für unser Land erwächst.“ Damit liegt er richtig. Das Problem; ich habe Ähnliches schon viel zu oft gehört. Passiert ist nie etwas. Die eindrucksvollsten Momente bei der Demonstration waren die Reden Angehöriger von am 7. Oktober nach Gaza Verschleppter. Ich wünsche mir das sie in Hinblick auf ihre Liebsten recht behalten: „Our love will win and you will return to my arms.“ (MB)
Cybersecurity – die Auswirkungen des hybriden Kriegs auf deutsche Unternehmen: Ein gemeinsames Denken und Handeln, mehr Standardisierung und ein gemeinsames Lagebild aller zuständigen Institutionen auf Bundesebene; bei der Veranstaltung vom BDWi und dem Basecamp zu hybrider Kriegsführung und Cybersicherheit machten sich alle Beteiligten für Kooperation und Zusammenarbeit stark. Miteinander diskutiert haben mit Nico Lange (Zeitenwende-Initiative bei der Münchner Sicherheitskonferenz), Norbert Lemken (German Datacenter Association – GDA), Marina Grigorian (Telefónica Deutschland) und Agnieszka Brugger MdB (Stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen). Ralf-Michael Löttgen (BDWi) hat die Veranstaltung moderiert. Brugger kritisierte die Zersplitterung von Zuständigkeiten. Das müsse geändert werden. Die Bundesregierung habe mit der Nationalen Sicherheitsstrategie bereits ein zentrales, umfassendes Dokument beschlossen und darin die Idee von integrierter Sicherheit begründet und ausbuchstabiert. Lange forderte ein gemeinsames Lagebild aller zuständiger Behörden. Auch müsse die Zusammenarbeit von Staat und Wirtschaft besser werden. Nicht nur in vielen kleinen Unternehmen auch in Behörden wären unterschiedlichste Lösungen für IT-Sicherheit im Einsatz. Vielleicht würde Standardisierung zu mehr Sicherheit führen. Auf staatlicher Ebene gehören Hackbacks auf den Prüfstand, um Täter anzuschrecken. Grigorian schilderte, wie Telefónica in der Praxis für Sicherheit sorgt. „Egal ob in der großen Nachfrage der Pandemie oder seit dem Angriff auf die Ukraine, unsere Netze kommen auch mit erhöhten Belastungen zurecht. o2 Telefónica habe ein globales Berichtssystem, um Anomalien schnell auf die Spur zu kommen, und führe ein permanentes Monitoring der Netze durch.“ Lemken machte deutlich, dass die in Deutschland ansässigen Rechenzentren bereits heute extrem stark gesichert seien. Die Branche sei auf Wachstum vorbereitet und würde die Cybersicherheit weiter voranbringen. Auf der Website vom Basecamp finden Sie einen ausführlichen Veranstaltungsbericht. Außerdem können Sie die vollständige Veranstaltung auf YouTube anschauen. (MB)
Talk mit Stephan Seiter MdB: „Wie viel und welche Sozialausgaben sind tatsächlich nötig?“ Diese Frage von Stephan Seiter MdB (Sprecher für Forschung, Technologie und Innovation der FDP-Fraktion im Bundestag) und die damit einhergehende Forderung nach einer qualitativen Haushaltskonsolidierung ist richtig. Denn die Investitionsbedarfe von Bund und Ländern sind riesig. Mit dem Erstarken des Populismus steigt der Druck auf die politischen Entscheider, immer mehr Steuermittel für Soziales zu verplanen. Das ist in Anbetracht des Investitionsmangels fatal. Das Thema wurde bei der Nachgefragt-Veranstaltung der Friedrich-Naumann-Stiftung diskutiert. Diese Reihe wird von Hilmar Sattler organisiert. Sara Sievert moderiert. (MB)
Eat and drink
YOSOY Tapas: Ich bin ewig an dem Laden in der Rosenthaler Str. 37 vorbeigelatscht. Nun habe ich es doch mal getestet. Das Essen ist gut. Ich hatte einen spanischen Kartoffelsalat mit Thunfisch (5 Euro). Der war cremig und pappig wie in Spanien. Der Pulpo-Arm in einer Chorizo-Creme war gut gegart. Die Crema catalana war lecker, die Portion hätte aber etwas größer sein dürfen. Geschmeckt hat mir auch der Weißwein der Woche. Die Weine liegen zwischen 10 – 16 Euro für 0,25 und sind damit nicht unbedingt preiswert. In Zukunft würde ich aber lieber einen zweiten Wein und keinen Negroni wählen. Die Draußenplätze auf der Rosenthaler sind wirklich nett, um den Trubel auf der Straße zu beobachten. Alles Infos inklusive Speise- und Getränkekarte findet Ihr auf der Website des Restaurants. (MB)
Buy
„Killers of the Flower Moon“: Den neuen Film von Martin Scorsese mit Leonardo DiCaprio und Robert De Niro könnt Ihr jetzt im Kino eurer Wahl anschauen. Plant etwas Zeit ein. 3,5 Stunden sind zwar keine Wagneroper aber auch nicht ohne. Die Wahl eines bequemen Kinos macht sich bezahlt. Ich war im delphi LUX beim Zoo (14 Euro). Die Geschichte wird langsam erzählt. Im Grunde genommen handelt es sich um einen klassischen Mafia-Film. Robert De Niro gibt des Paten und die Indigenen / Indianer sind die Italiener; aber in dieser Geschichte Opfer und nicht Täter. (MB)
Work
Referent:in (m/w/d) Politik und Kommunikation bei der SPD-Fraktion Treptow-Köpenick, Manager:in Cybersicherheit (m/w/d) bei ZVEI e.V., Praktikant:in im Bereich Public Affairs (m/w/d) bei Bertelsmann, Manager:in Elektromobilität & Ladeinfrastruktur (w/m/d) bei ZVEI e.V., Projektkoordination (m/w/d) Liberale Demokratie beim Zentrum Liberale Moderne
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Wirtschaftsminister Robert Habeck bei der IG Metall / zitiert von der Handelsblatt-Website / 22.10.2023