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Matthias Bannas

Akademisierung der Hebammenausbildung

Arbeitsmarktpolitik /

„Wir machen die Arbeit, damit man das akademisieren kann.“ Erich Irlstorfer (CSU) zitiert die Kritik an einer Akademisierung der Hebammenausbildung. Diese belastet Ausbildungsträger von Kinderkrankenpflegern, ohne sie zu kompensieren. Einzelne Bestandteile der Kinderkrankenpflegeausbildung dienen ausschließlich einer späteren Ausbildung zur Hebamme. Alle Gesundheitsberufe sind Mangelberufe und befinden sich in einem scharfen Wettbewerb. Das Beispiel zeigt, wenn […]

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Grundrente … oder doch Respektrente?

Finanzpolitik, Sozialpolitik /

„Heil sagt: Hau raus das Geld, was kost die Welt.“ Damit ist klar, was Uwe Schummer MdB (CDU) von der Respektrente von Bundesminister Heil hält. Die Einführung einer Respektrente / Grundrente steht allerdings im Koalitionsvertrag. Die Zeiten als Gesetze noch schnöde durchnummeriert wurden, sind vorbei. Aber ist es wirklich eine gute Idee Gesetze emotional aufzuladen?

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Arbeitszeit und Homeoffice

Arbeitsmarktpolitik /

„Ohne dass ich einmal pro Woche an einem festen Ort erscheine, wird die moderne Arbeitswelt nicht zu organisieren sein.“ Peter Weiß MdB (CDU) hat eine erfrischend pragmatische Art mit dem Thema „Zukunft der Arbeit“ umzugehen. Wenn Tarifparteien, Betriebe und Arbeitnehmer gemeinsam Lösungen finden, ist das besser als wenn der Gesetzgeber über Arbeitsbedingungen entscheiden muss. Auch

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Volkspartei 2.0

Demokratie /

„Wir haben die Leute enttäuscht, was die Fragen der Globalisierungsfolgen angeht. Das Gefühl, dem Staat ist Kontrolle entglitten.“ Andrea Nahles (SPD) macht deutlich, warum die Volksparteien ihre Mitglieder und Wähler wieder besser erreichen müssen. Sie müssen das Kunststück vollbringen, Altbewährtes sichtbarer zu machen und sich gleichzeitig neu aufzustellen. Leicht wird das nicht. Das Meinungsklima ist

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Deutsche Außenpolitik

Außenpolitik /

“Have some Skin in the game, before you criticize.” James Kirchick kritisiert die Kritik von Außenminister Heiko Maas am Rückzug amerikanischer Soldaten aus Syrien. Deutschland hat keine Soldaten in Syrien. Es ist weder Deutschland und auch nicht Europa gelungen, den Krieg in Syrien mit diplomatischen Mitteln zu verhindern oder einzudämmen. Deutschland hat sich – auch

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Abschiebungen + sichere Drittstaaten und Einwanderung

Außenpolitik /

„Es wäre besser, wenn der Bund die Zuständigkeit für Abschiebungen hätte“, antwortet Linda Teuteberg MdB (FDP-Bundestagsfraktion) auf eine Frage. Das würde Abschiebungen – und damit die Durchsetzung von geltendem Recht – vereinfachen. Es hakt aber nicht nur beim Vollzug. Es hakt auch bei den Verfahren. Wenn mehr Staaten als sicherere Herkunftsländer eingestuft würden, würde das

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DSGVO – wie geht es weiter?

Kommunikation, Netzpolitik /

„Die Beratungsphase ist vorbei, jetzt kommt die Kontrollphase. Dann kommt die Bestrafungsphase.“ So ein von Jan Mönikes paraphrasiertes Zitat zur Umsetzung der DSGVO aus den Reihen der Aufsichtsbehörden. Inwieweit Presse- und Öffentlichkeitsarbeit trotz Restriktionen des neuen Rechts möglich ist, können Verbände, Vereine und Parteien ein Stück weit durch Gremienbeschlüsse selbst festlegen. Wem allgemeine Fotohinweise auf

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Datenökonomie … und Diversity

Gleichstellung, Netzpolitik /

„Nur 4 Prozent aller weltweit verfügbaren Daten werden in Europa gehostet“, eine Zahl von Alexander Rabe (eco – Verband der Internetwirtschaft) die deutlich macht, wie viele ungenutzte Chancen wir in Europa und Deutschland für die Datenökonomie haben. Wir müssen diesen Spielraum nur nutzen. Auch in Deutschland gibt es längst erfolgreiche Plattformen, auf denen viele Daten

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