Isabella Hermann zu Science-Fiction und Klimaschutz, die Installation Russkij Mir und eine Aktienrente

QUIZ

“Die Rente mit 63 war ein Fehler mit Ansage. Sie steht nur wenigen offen und benachteiligt jüngere Generationen.“

Herzlich willkommen

Liebe Leserinnen und Leser,

Wahlen gewinnen, da kann ein Amtsbonus hilfreich sein? Bei Franziska Giffey hat das nicht geklappt. Wenn der Eindruck entsteht, es läuft nicht, dann kann aus dem Amtsbonus ein Amtsmalus werden. Berlin hat zu viele schlechte Schlagzeilen gemacht. Wie schaut es bei zwei anderen Kandidaturen aus, die gerade viel Aufmerksamkeit erhalten. Boris Rhein ist als Ministerpräsident von Hessen erst kurz im Amt. Aber muss seine Konkurrentin Nancy Faeser eine erfolgreiche Flüchtlingspolitik machen, um bei der Wahl erfolgreich zu sein? Und was ist mit Ursula von der Leyen, die als EVP-Spitzenkandidatin für die Europa-Wahl im nächsten Jahr fest eingeplant ist? Wird sie noch Erfolge erzielen, die auf das EVP-Profil einzahlen? Das Verbrenner-Verbot kann es nicht sein. Da hat die EVP-Fraktion gegen sie gestimmt.

Euer Matthias Bannas

In the Hood

Wöchentlich stellen wir Persönlichkeiten aus Berlin vor, befragen sie über das Stadtleben, Wirtschaft und die Politik in Berlin. Diese Woche haben wir mit Dr. Isabella Hermann gesprochen. Sie ist Mitglied im Vorstand der Stiftung Zukunft Berlin. Außerdem ist sie Analystin und Keynote-Speakerin im Bereich positive Zukunftsgestaltung und Science-Fiction-Narrative und Co-Direktorin des Berlin Sci-fi Filmfest.

Copyright Stiftung Zukunft Berlin

Die Stiftung Zukunft Berlin schreibt: „Das Engagement der Stiftung Zukunft Berlin wird getragen von der Überzeugung, dass aktive bürgerschaftliche Mitverantwortung ein wesentlicher Pfeiler der freiheitlichen Demokratie ist.“ Wie gelingt es euch auch die Menschen anzusprechen und einzubeziehen, die noch kein Interesse an bürgerschaftlichem Engagement zeigen?

Die Stiftung Zukunft Berlin organisiert die Zivilgesellschaft zu Themen, die Berlin als funktionierende Hauptstadt, Berlin-Brandenburg als Metropolregion sowie Berlin als weltoffene Metropole in einem demokratischen Europa voranbringen. Egal ob Berliner Verwaltungsreform, gemeinsame Entwicklungskorridore zwischen Berlin und Brandenburg, Themen vor allem junger Menschen wie mentale Gesundheit, oder die Herausforderungen und Chancen der Digitalisierung für Demokratie und Teilhabe – wenn Menschen wahrnehmen, dass Ihr Wissen Gehör findet und sie mit ihrer Expertise auf politischer Ebene etwas ausrichten können, ist das motivierend.

Ob Dystopien, ein Quasi-Sozialismus wie an Bord des Raumschiffes Enterprise oder technologischer Fortschritt. Science-Fiction spiegelt aktuelle politische Debatten. Liegen überzeugende Ideen vor, um die Transformation hin zu einem klimafreundlichen Gesellschaftsmodell zu bewältigen?

Es lassen sich in der Science-Fiction durchaus real gemeinte Ideen finden, die den Weg in eine gerechtere und nachhaltige Zukunft ebnen können. Viel Echo löste zum Beispiel das Buch „Das Ministerium für die Zukunft“ aus, in dem der Autor Kim Stanley Robinson ganz konkrete Vorschläge innerhalb seiner Nahzukunfts-Fiktion ausbuchstabiert wie beispielsweise die Einführung von Carbon-Coins. Viele der Science-Fiction-Ideen sind schon da, es mangelt allerdings an der Umsetzung. Robinsons Buch erzählt bewusst aus verschiedenen Perspektiven und macht sehr viele Handlungsstränge auf, die zum Teil ins Leere führen, sich zum Teil wieder verbinden. Was das Buch damit auch sagen will: Wir brauchen nicht die eine ODER die andere Maßnahme, wir brauchen ein UND vieler Schritte und den Mut zum Ausprobieren.

Was ist Dein Lieblingsort in Berlin-Mitte und warum ist er das?

Ich hoffe der Ort zählt noch, obwohl er ganz knapp außerhalb der Berlin-Mitte Bezirksgrenze liegt: Es ist das Café Aras an der Ecke Dessauer/Bernburger Straße beim Potsdamer Platz. Dort gibt es tolles Gebäck, das man dann genießen kann, während man zum Tilla-Durieux-Park, Mendelssohn-Bartholdy-Park oder zum Anhalter Bahnhof schlendert.

Measure

Knapp ein Viertel der Deutschen für Aktienrente: Die künftige Finanzierung des staatlichen Rentensystems ist eine der größten Herausforderungen unseres Landes. Laut Koalitionsvertrag soll in dieser Legislaturperiode weder das Renteneintrittsalter angehoben noch sollen die Beiträge erhöht bzw. die Auszahlungen verringert werden.  Alternativen dazu wären eine Aktienrente oder verstärkte Zuschüsse in die Rentenkassen aus Steuermitteln. In einer repräsentativen Umfrage hat Ipsos die Deutschen nach ihrer Meinung zu fünf verschiedenen Vorschlägen gefragt, die in der aktuellen Rentendebatte im Raum stehen. Lediglich sechs Prozent der Befragten halten demnach eine Erhöhung des Renteneintrittsalters für am sinnvollsten, die große Mehrheit präferiert andere Optionen. Den größten Zuspruch findet der Vorschlag, das Rentensystem noch stärker als bisher über Steuermittel mitzufinanzieren. 37 Prozent der Befragten würden sich für diesen Vorschlag entscheiden. Auch die Möglichkeit einer staatlichen Aktienrente stößt auf positive Resonanz. Knapp ein Viertel der Deutschen (24%) befürwortet diese Option. Mit großem Abstand dahinter folgen der Vorschlag einer Steigerung der Rentenbeiträge für Arbeitnehmer und Unternehmen (11%) sowie die Möglichkeit einer Senkung der ausgezahlten Renten (4%). Bei der Beurteilung der verschiedenen Vorschläge zur Rentenreform zeigen sich erhebliche parteispezifische Unterschiede. Unter den Anhängerinnen und Anhängern der FDP würden 41 Prozent eine staatliche Aktienrente bevorzugen, nur jeder Fünfte (22%) spricht sich für eine Erhöhung des Steuerzuschusses aus. Dieser Vorschlag kommt dagegen bei Grünen- (44%) und Linken (55%), besonders gut an. Es fällt auch auf, dass jüngere Befragte zwischen 18 und 39 Jahren deutlich häufiger eine Erhöhung der Rentenbeiträge bevorzugen als Ältere. Bei den Jüngeren kommt der Vorschlag einer staatlichen Aktienrente mit 27 Prozent Befürwortern am besten an. Bei den 40 bis 59-Jährigen (21%) und den über 60-Jährigen (25%) liegt das Aktienmodell jeweils an zweiter Stelle und damit hinter einem Zuschuss der Rentenkassen aus Steuermitteln. (RG) Die Daten finden Sie hier: Umfrage zur Rentenreform: Nein zur Erhöhung des Renteneintrittsalters, Aktienrente deutlich beliebter | Ipsos

Read

„Die Verdrängung des demographischen Wandels“: Wenn wir erneut über Rentenpolitik diskutieren, lohnt ein Blick auf diesen Text von Axel Börsch-Supan aus dem letzten Jahr. Es geht um die Einordnung der Ampelrentenpläne im Koalitionsvertrag. An diesen lässt Börsch-Supan kein gutes Haar. Sie sind nicht geeignet, um den Problemen zu begegnen, die auf Grund des demographischen Wandels für das gesetzliche Rentensystem entstehen. Er spricht von Scheinlösungen. Die von der FDP vorgeschlagene Kapitaldeckung in Höhe von 10 Milliarden Euro mit einer Aktienrente deckt die Ausgaben der gesetzlichen Rentenversicherung gerade mal für 10 Tage. Die von der SPD geforderte Stabilisierung des Rentenniveaus beruht auf einem Missverständnis. Die Renten werden auf jeden Fall weiter ansteigen. Besser wäre es, wenn die Ampel den Abschnitt im Koalitionsvertrag zur gesetzlichen Rente neu verhandeln würde. (MB)

Listen

Die Krankenhausreform – gibt es einen Bund-Länder-Dissens? Jürgen Zurheide hat mit dem NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann in diesem DLF-Interview über die ersten Vorschläge von Bundesgesundheitsminister Lauterbach zur Krankenhausreform gesprochen. Wo können Zuständigkeiten konzentriert werden? Welche Standorte können wegfallen? Das Thema ist brisant. Studien machen deutlich, dass es zu viele Krankenhausstandorte gibt, die keine besonders guten Leistungen anbieten und eigentlich auch nicht wirtschaftlich betrieben werden können. Diese Häuser binden Pflegekräfte, die überall im Gesundheitswesen händeringend gesucht werden. Standorte zu schließen, ist politisch schwierig. Gelingt dem Bund dennoch gemeinsam mit den Ländern eine Reform? (MB)

Watch

Mit Humor über den politischen Gegner herziehen – am Beispiel Clinton versus Trump: Das Alfred E. Smith Dinner ist fester Bestandteil des amerikanischen Präsidentschaftswahlkampfes. Beide Kandidaten halten eine Rede, in der sie Selbstkritik üben und ihren Gegner hart und dennoch mit fein-pointierten Formulierungen angreifen; beziehungsweise ehren. In der deutschen politischen Kultur fehlen diese Roasts. Dabei sind sie – auch für den Karneval – zumindest gutes Anschauungsmaterial. Werft doch mal ein Blick auf dieses Aufeinandertreffen von Trump und Clinton. Die hohe Kunst ist es, gute Miene zum bösen Spiel zu machen. Vielen Dank an Stefan Waldschmidt für den Hinweis. (MB)

Learn

„Der ultimative Guide für die Wohnungssuche in Berlin“: Ich wohne seit fast 35 Jahren in Berlin. So richtig vergnüglich war es auf dem Wohnungsmarkt nie und es schaut nicht so aus, als ob es die nächsten Jahre besser werden würde. Falls Ihr auf Wohnungssuche seid oder plant auf Wohnungssuche zu gehen, werft doch mal einen Blick in diesen Text von Elliot Stenson. Sein wichtigster Tipp ist, bereitet euch gut vor und stellt alle erforderlichen Unterlagen zusammen, um euch im Fall der Fälle umgehend bewerben zu können. Wenn Ihr sucht, spread the word auf allen Kanälen und sucht zu Monatsanfang besonders engagiert. Dann kommen die meisten Wohnungen auf den Markt. (MB)

Know

“Disclosure, inducements, and suitability rules for retail investors study”: Der Vorschlag aus der Europäischen Kommission, Provisionen bei der Vermittlung von Versicherungen und Finanzdienstleistungen zu verbieten, hat auch in Deutschland bei betroffenen Unternehmen und Verbänden viel Aufregung verursacht. Zur Begründung des Vorschlags wird auf diese Studie verwiesen, die Kantar im Auftrag der Europäischen Kommission durchgeführt hat. Die Studie wurde bereits vor einigen Monaten veröffentlicht, musste nun aber in einer korrigierten Version erneut veröffentlicht werden, weil ein Rechenfehler aufgefallen ist. Die Provisionen sind in der ersten Fassung zehn Prozent zu hoch angegeben worden. Wenn Ihr in das Thema einsteigen möchtet, empfehle ich die Lektüre ab Seite 160. Ab dann geht es sehr konkret um Vermittlungs- und Verwaltungskosten. Auffällig ist, dass die Verwaltungskosten bei den meisten Produkten, den größten Teil der Belastungen ausmachen. An der korriegierten Studie ist immer noch kritisch, dass die Datengrundlage nicht vollständig ausgewiesen wird. (MB)

Follow

Martin Hesselbarth: Zum Seeheimer Kreis zählen über 90 Bundestagsabgeordnete. Sie „stehen in der SPD-Bundestagsfraktion für eine moderne und pragmatische Politik auf der Höhe der Zeit.“ Wer über die Arbeit der Arbeitsgemeinschaft auf dem Laufenden bleiben möchte, folgt dem Seeheimer-Geschäftsführer Martin Hesselbarth auf LinkedIn. (MB)

Attend

“Die Neue Rechte” – Anecken, Ausgrenzen, Aufräumen: Strategien des jungen Rechtsaußenspektrums: Die Friedrich-Ebert-Stiftung bietet am Donnerstag, den 2.3.2023, eine digitale Veranstaltung zum Vorgehen gegen Rechtsextremisten an. Ihr erfahrt: „Mit welchen Strategien werben junge Rechtsextreme heutzutage für ihre menschenverachtenden Ideologien? Welche rhetorischen Mittel setzen sie ein, um ihre Positionen unter jungen Menschen zu verbreiten?“ Dozent bei der Veranstaltung ist der Sozialwissenschaftler Dr. Vincent Knopp. Hier könnt Ihr euch anmelden, am besten noch heute. (MB)

bwg sitzungswoche Sprechstunde mit Bernd Riexinger MdB: Politik heißt für mich, an der Seite der Menschen für bessere Arbeitsbedingungen und ein gutes Leben für Alle zu kämpfen. bwg sitzungswoche Sprechstunde präsentiert jeweils einen Politiker oder eine Politikerin in Nahperspektive. Im Zwiegespräch mit Diana Scholl und Christoph Nitz wollen wir die vielfältigen Facetten eines Politikers oder einer Politikerin betrachten. Persönlicher Werdegang, Verankerung im Wahlkreis und fachpolitische Agenda – die Vielfalt des politischen Alltags wollen wir bei sitzungswoche Sprechstunde thematisieren. Am Donnerstag, 02. März 2023 ist morgens ab 9 Uhr Bernd Riexinger MdB, Sprecher für nachhaltige Mobilität und ehemaliger Parteivorsitzender der Bundestagsfraktion Die Linke, zu Gast in der Ständigen Vertretung, Schiffbauerdamm 8, 10117 Berlin. Anmeldung: eventbrite.de

 

Been there

Eröffnung der Installation Russkij Mir mit Ralf Fücks (Zentrum liberale Moderne): „Russland muss sich von seinem imperialen Wahn verabschieden, damit Europa in Frieden leben kann“: fordert Ralf Fücks (Zentrum liberale Moderne) bei der Eröffnung der Installation Russkij Mir. Die Installation stellt der russischen Deutung von Russkij Mir (russische Welt) als kulturelle Klammer die Realität in Russland gegenüber; Kriegsverbrechen, Folter, Mord, Missachtung von Menschenrechten und dem Völkerrecht. Die Installation ist bis zum 25. Februar auf dem Mittelstreifen Unter den Linden 63-65 / gegenüber der Russischen Botschaft / zu sehen. Initiator ist das Zentrum für strategische Kommunikation und Informationssicherheit (Ukraine); getragen von der ukrainischen Regierung. (MB)

DIW-Talk mit Joachim Nagel (Deutsche Bundesbank) und Marcel Fratzscher: Um den Erhalt von Wohlstand und die Resilienz Europas ging es bei der DIW Europe Lecture; diesmal mit Dr. Joachim Nagel, dem Präsidenten der Deutschen Bundesbank und Marcel Fratzscher, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung. Das Vorantreiben der Kapitalmarktunion ist Nagel ein besonderes Anliegen. Der Kapitalmarkt der Eurozone ist weiterhin fragmentiert und ein Hindernis für Investitionen. Letztere werden dringen benötigt, um die Wettbewerbsfähigkeit des Europäischen Wirtschaftsraums in den Zukunftsindustrien zu sichern. Aber auch die Entwicklung des Europäischen Binnenmarktes für Strom und Gas muss beschleunigt werden. Beide Politiken sind umsetzbar, Souveränität sollte auf der Europäischen und nicht auf der nationalstaatlichen Ebenen gedacht werden, so der Präsident der Deutschen Bundesbank. In Sachen Fiskalpolitik gibt es jedoch keinen politischen Willen der Mitgliedstaaten, ihre Souveränität weiter einzuschränken. Noch sind die europäischen Regeln zur Begrenzung der Staatsverschuldung krisenbedingt ausgesetzt. Zwar ist es wichtig, dass EU-Staaten fiskale Spielräume haben, aber die Länder in der Währungsunion müssen ab dem kommendem Jahr zu einer ordentlichen Haushaltspolitik zurückkehren. Es werden klare, transparente und realistische Regeln („Leitplanken“) benötigt, um die hohen Schulden der Mitgliedstaaten abzubauen. Niedrige Schulden sind für Nagel eine wichtige Voraussetzung für Staaten, in Krisenzeiten Entlastungspakete schnüren zu können und Wohlstand zu erhalten. In dem Zusammenhang ging Nagel auch auf die 500 Milliarden Euro Kosten für die grüne Transformation ein, die nicht mit staatlichem, sondern zum Großteil mit privatem Kapital finanziert werden müssen. In Sachen Zinspolitik gab sich Nagel hawkish. Die EZB hat das Mandat der Preisstabilität. Die Kerninflation im Euroraum liegt derzeit über 5 Prozent. Bei Inflation in dieser Dimension muss mit viel Demut gehandelt werden, da ist noch ein langer Weg zu gehen, so der Präsident der Deutschen Bundesbank. (RG)

Cybersecurity-Talk mit Sven Herpig im Basecamp: Cyberabwehr in Deutschland verbessern? Nur wie? Zum Beispiel, indem das BSI (Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik) endlich als Vertrauensanker für Wirtschaft und Gesellschaft funktioniert; so Dr. Sven Herpig (Leiter Internationale Cybersicherheitspolitik bei der Stiftung Neue Verantwortung) im Gespräch mit Marina Grigorian (Repräsentantin Berlin bei Telefónica Deutschland) bei einer Veranstaltung im Basecamp. Das BSI müsse unabhängiger vom Bundesinnenministerium werden, fordert Herpig. Denn dort werden auch die anderen Sicherheitsbehörden reguliert und beaufsichtigt. Und ob sich das BSI gegenüber diesen anderen Behörden immer mit seinen Interessen durchsetzen kann, darf bezweifelt werden. Womöglich wäre ein Ressortwechsel – zum Beispiel zum Bundeskanzleramt oder zum Bundeswirtschaftsministerium – nicht die schlechteste Idee. Wenn Ihr den vollständigen Talk anschauen möchtet, findet Ihr hier das Video. (MB) / Foto Henrik Andree

Eat and drink

Augustiner am Gendarmenmarkt: In Mitte gibt es unzählige Brauhäuser. Wenn es der Gendarmenmarkt sein soll, ist das Augustiner nicht die schlechteste Wahl. Eine halbe Maß lässt sich auch mittags gerade noch so verantworten. Passt auch zum Mittagstisch für 7,50 Euro (12 – 14 Uhr); montags ist Schnitzeltag. Wer eine Herausforderung sucht, bestellt die 1-Kilo-schwere Haxe. Mir war der Krustenbraten genug; lecker, aber etwas saftiger hätte es schon sein können. Geöffnet ist ab 12 Uhr. Die genaue Adresse ist Charlottenstraße 55 (Ecke Jägerstraße). Hier findet Ihr die Website. (MB)

Buy

re:publica Berlin 2023: CASH: Das Motto der diesjährigen re:publica ist mir symphytisch. Es wird zum Beispiel darum gehen, ob bzw. das in einer bargeldlosen Gesellschaft unsere Freiheit bedroht ist. Die Konferenz ist eigentlich mehr Festival als Konferenz. Mit der neuen Location auf dem Arena-Gelände kommt das noch besser raus. Was mich in der Vergangenheit immer wieder begeistert hat, war die Chance sehr viel Neues hinzulernen; Politik, Wirtschaft und natürlich Kommunikation. Die Tickets bekommt Ihr hier ab 75 Euro (ermäßigt), über 279 Euro (regular) bis 899 Euro (VIP). (MB)

Work

Pressereferentin / Pressereferent (m/w/d) bei BDA | Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, Bereichsleiter:in (m/w/d) Naturschutz bei Talents4Good GmbH, Werkstudent:in (m/w/d) im Bereich Public Affairs bei VELUX Deutschland GmbH, Senior Referent:in (m/w/d) für politische Kommunikation bei Deutsches Rotes Kreuz e.V., Projektleiter:in Afrika Kooperation (m/w/d) bei Agora Verkehrswende
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Quiz-Auflösung

Danyal Bayaz, der grüne Finanzminister von Baden-Württemberg, zietiert aus der SZ vom 18. Januar