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QUIZ
“Wir sagen den Menschen, die Probleme unserer Zeit sind lösbar.”
Herzlich willkommen
Liebe Leserinnen und Leser,
bei der Diskussion um den Wirtschaftsstandort Deutschland wäre es sinnvoll die Auslandseffekte stärker zu berücksichtigen. Die große deutschen Dax-Konzerne verdienen ihr Geld überwiegend im Ausland. Dorthin fließt auch ein Großteil der Investitionen. Wenn also hierzulande über Lohnerhöhungen gestritten wird, sind Unternehmensgewinne und Dividenden kein geeigneter Maßstab. Ein anderes Phänomen beobachten wir bei der Anwerbung von Fachkräften aus dem Ausland. Klar, in Deutschland kann man mehr verdienen als in vielen anderen Ländern. Aber auf Grund der hohen Lebenshaltungskosten und des angespannten Wohnungsmarktes rechnet sich für viele Fachkräfte ein Umzug nach Deutschland dann eben doch nicht.
Euer Matthias Bannas
In the Hood
Wöchentlich stellen wir Persönlichkeiten aus dem Umfeld des politischen Berlins vor, befragen sie über das Stadtleben, Wirtschaft und die Politik in Berlin. Diese Woche haben wir mit Anna Cavazzini MdEP gesprochen. Sie ist Vorsitzende des Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz im Europäischen Parlament und kandidiert auf Platz 3 der grünen Liste für die Europawahl 2024. Das Europawahlprogramm von Bündnis 90/Die Grünen findet Ihr auf dieser Website.
c Europäisches Parlament
Die heiße Phase des Wahlkampfes beginnt jetzt. Ihr Wahlkreis – sofern man bei der Europawahl überhaupt von Wahlkreisen sprechen kann – umfasst auch viele ländliche Regionen. Auf welche Themen und Maßnahmen setzten Sie, um die Wählerinnen und Wähler im ländlichen Raum zu erreichen?
Oft merke ich, dass die Anliegen der Bürger*innen in Stadt und Land gar nicht so weit voneinander entfernt sind. Überall bestehen Sorgen vor einem Rechtsruck und überall, auch in kleinen Dörfern, organisieren sich Demos gegen rechts. Wenn ich von europäischen Erfolgen dieser Legislaturperioden erzähle – vom einheitlichen Ladekabel bis zum Recht auf Reparatur – erzeugen Verbraucherschutzthemen, die das Leben einfacher machen, überall die gleiche Freude. Und auch Klimaschutz ist überall gleichermaßen auf der Tagesordnung, wenn auch gerade in ländlichen Regionen in Sachsen mehr in Hinblick auf die Frage, wie Zukunftstechnologien im Rahmen des Green Deal dauerhaft neue Arbeitsplätze schaffen können. Aber auch bei traditionell ländlichen Themen machen wir konkrete Vorschläge. Wir Grüne stehen seit Jahren an der Seite der Landwirt*innen und setzen uns für echte Unterstützung ein, besonders für kleine, naturnahe und Familienbetriebe. Regionale Produkte müssen wir vor den Dumpingpreisen auf dem Weltmarkt schützen durch faire Handelsbeziehungen. Wir wollen Naturschutz ernst nehmen, denn viele Menschen sehen die kranken Wälder und erwarten Taten. Und hier merke ich oft, das wir viel Anklang finden, wenn die Verschmutzung durch Pestizide und Chemikalien weiter reduzieren wollen, um so unsere Gewässer, Böden und Wälder besser zu schützen. Und wir setzen weiter auf konsequenten Tierschutz.
In seinem Bericht zur Zukunft des Europäischen Binnenmarktes legt Enrico Letta die Option eines transatlantischen Binnenmarktes mit den USA auf den Tisch. Welche Bedingungen müssten erfüllt sein, damit das möglich wird?
Enrico Lettas Bericht zur Zukunft des Binnenmarktes kommt angesichts der Klimakrise und einer sich rasant ändernden geopolitischen Weltlage genau zur rechten Zeit. Der europäische Binnenmarkt ist der Motor europäischer Integration, den wir auch weiterhin für diese Aufgabe wappnen müssen. Ich freue mich, dass Enrico Lettas Bericht auf der Idee eines gerechten, grünen und fairen Übergangs und Kreislaufwirtschaft aufbaut und diesen mit neuen strategischen Zielen verbindet. Damit steht sein Bericht im krassen Gegensatz zu konservativen Kräften und einer Vielzahl der Staats- und Regierungschefs, die den EU Green Deal aushöhlen wollen. Und genau hier sehe ich auch die Möglichkeiten der Kooperation. Der Boost für Grüne Technologien im Rahmen des amerikanischen Inflation Reduction Act und Lettas Idee für einen Binnenmarkt der Forschung und Investitionen können den Grünen Wandel auf beiden Seiten des Atlantiks zum Erfolgsmodell machen. Tatsächlich ist es wie auch Enrico Letta sagt sehr unwahrscheinlich, dass wir zu einer gemeinsamen Standardsetzung mit den USA kommen, da sehr viele Bedingungen hierfür erfüllt sein müssten.
Was ist Ihr Lieblingsort in Berlin-Mitte und warum ist er das?
Wenn ich in Berlin-Mitte unterwegs bin, dann meistens dienstlich. Zwischen meinen Terminen – oft im Regierungsviertel – laufe ich gerne am Wasser entlang, um durchzuatmen.
Measure
Rechtsruck in Frankreich: Macron verliert an Boden, Le Pen im Aufwind: Bis zu den kommenden Präsidentschaftswahlen in Frankreich wird noch viel Wasser die Seine herunterfließen. In einer exklusiven Ipsos Umfrage für Euronews zur im Juni anstehenden Europawahl erreichte die Parteikoalition des Präsidenten „Ensemble“ (aus „Renaissance“, „Demokratische Bewegung“ und „Horizont“) knapp ein Fünftel der Stimmen. Die liberale Allianz bleibt damit jedoch weit abgeschlagen hinter dem rechtspopulistischen Rassemblement National (ehemals Front National) zurück. Die Partei von Marine Le Pen und ihrem 28 Jahre alten Protegé Jordan Bardella belegt mit über 30 Prozent klar den ersten Platz in der Gunst der französischen Wählerinnen und Wähler. Für den RN wäre dies das beste Ergebnis bei einer landesweiten Wahl. Die Meinungslage im Hexagon ist wenig überraschend. Die Ängste der Franzosen drehen sich weiterhin um ordnungspolitische Themen. Migration, Kriminalität und Gewalt stehen weit oben auf dem Sorgenmonitor. Da scheint der Griff nach rechts für viele naheliegender als der nach dem Strong-Man Präsidenten in Pin-Up Pose (ich erinnere an das offene Hemd, die Episode wurde in der Financial Times sehr nett kommentiert). Frankreich hat mit 81 Sitzen nach Deutschland den zweitgrößten Sitzanteil im Europäischen Parlament, davon fielen laut der Ipsos Euronews Projektion allein 28 an die rechtspopulistische Fraktion Identität und Demokratie Gruppe. Insgesamt wären damit 34 Prozent der rechts-außen Fraktion im Europäischen Parlament in „französischer Hand“ und der RN wäre die dominierende Stimme der europäischen Rechten. Ob dieses Ergebnis auch wegweisend für die französische Präsidentschaftswahl 2027 ist, bleibt abzuwarten. Macron selbst darf nach zwei Amtszeiten nicht mehr kandidieren. Laut Ipsos Umfragen kann sich gegenwärtig ein Drittel der Franzosen Marine Le Pen als Präsidentin vorstellen, nur ihr politscher Zögling Jordan Bardella erhält ähnlich hohen Zuspruch. (RG) Die Daten finden Sie hier: Macron’s unbuttoned shirt begs the question: how low can you go? (ft.com) / Baromètre politique Ipsos-La Tribune Dimanche – Avril 2024 | Ipsos / Euronews Polls Centre – Europe’s interactive source for polls, insights and analysis for EU Parliamentary elections.
Read
„Der wichtigste Mitarbeiter des deutschen Kanzlers bleibt lieber im Hintergrund – es sei denn, Olaf Scholz hat ein Problem“: Marco Seliger schreibt in der NZZ über Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt. Interessant ist an dem Text, dass im Gegensatz zu dem Hit Piece im Spiegel gegen Merz, saftige interne Zitate fehlen. Die Schlussfolgerung daraus? Die SPD steht ziemlich geschlossen hinter ihrem Kanzler, oder der NZZ fehlt es an Kontakten in die SPD? Schmidt würde sich als wichtigster Mitarbeiter von Scholz für parteiinterne Angriffe anbieten, die sich eigentlich gegen den Kanzler richten. Und was würde ich gerne über Schmidt lesen? Eine Beschreibung der Zusammenarbeit des Koalitionskleeblatts. (MB)
Listen
„Wie spricht man richtig mit der AfD? Mit Sandra Maischberger“: Im aktuellen Podcast von Paul Ronzheimer mit Sandra Maischberger geht es natürlich auch um die AfD. Besonders gut hat mir aber das Fachsimpeln im ersten Teil zu Interviews zu dem Umgang mit Talk-Gästen gefallen. Wie bringe ich Gäste zum Sprechen? Wie wird nachgehakt und warum ist das wichtig? Und vieles mehr. Ihr findet den Podcast überall, wo es diese gibt und auch direkt bei BILD. (MB)
Watch
„EU-Wahl 2024: Alles, was ihr wissen müsst“: Mirko Drotschmann erklärt als MrWissen2go in einem zwölf-minütigen Video auf YouTube, wie die Europawahl funktioniert. Wer im politischen Berlin unterwegs ist, wird nicht so viel Neues erfahren. Lustig und interessant fand ich, dass das passive Wahlrecht in Griechenland und Italien erst ab dem 25. Lebensjahr greift. Der Gewinn bei dem Video ist, dass man es gut an alle weiterleiten kann, die Fragen zur EU-Wahl haben. Ein Aspekt, der oft als Kritik an der Repräsentativität des EU-Parlaments vorgebracht wird, greift Drotschmann nicht auf. Die Zahl der entsandten Abgeordneten orientiert sich nicht an der Einwohnerzahl der Mitgliedsländer. (MB)
Learn
“The New Electorate: How disenchanted voters are shaping the 2024 EP elections”: Miles R. Maftean rückt auf der Plattform partyparty das Phänomen der desillusionierten Wähler ins Scheinwerferlicht. Diese enttäuschten Wähler sind besonders empfänglich für Botschaften von populistischen Parteien, die einfache Lösungen für komplexe Probleme versprechen. Das ist jetzt nicht neu. Als Lösung schlägt er vor, stärker auf Wirtschaftswachstum und die Schaffung neuer Jobs zu setzen und engagierter auf lokaler Ebene zu arbeiten. Das Thema Wirtschaftswachstum passt nicht so ganz zu Deutschland. Die AfD ist auch in wirtschaftlich starken Regionen erfolgreich. Es sollte uns aber eine Warnung sein. Wenn sich das niedrige Wirtschaftswachstum in Deutschland auch in starken Verlusten auf dem Arbeitsmarkt niederschlagen sollte, könnten die populistischen Parteien noch erfolgreicher bei den Wahlen sein. (MB)
Know
„Tankstellenmarkt 2023“: Auch in diesem Jahr hat Professorin Hanna Schramm-Klein im Auftrag vom Bundesverband Freier Tankstellen und unabhängiger deutscher Mineralölhändler (bft) alle wesentlichen Tankstellendaten aus dem Jahr 2023 in einer Studie zusammengeführt. Auf besonders viel Aufmerksamkeit bei der Pressekonferenz zur Vorstellung der Studie stießen neben der Einführung des Kraftstoffes HVO100 die Trends zum Verbrenner und zur Elektromobilität. Auch wenn auf Grund des Auslaufens der Förderung weniger neue Elektrofahrzeuge als erwartet in den nächsten Jahren angemeldet werden, wird die Bedeutung der Elektromobilität für Tankstellen ansteigen. Auf Grund längerer Standzeiten werden sich Tankstellen anpassen müssen. Aus Sicht des bft sind aber insbesondere die mittelständischen Unternehmen dafür flexibel genug. Oder wie es Duraid El Obeid, Vorsitzender des Verbandsvorstandes, zum Ausdruck bringt: „Die Tankstelle hat deswegen Zukunft, weil viele unserer Mitglieder Unternehmer sind.“ Die Studie findet Ihr auf der Website des bft. (MB)
Follow
Karin Prien: Ministerin für die CDU in Schleswig-Holstein und wahrnehmbare Stimme bei den wichtigen bundespolitischen Debatten und zwar auch auf Twitter / X; das ist Karin Prien. Und zur Auflockerung gibt ab und an mal #Prienkocht. Das gefällt mir besser als #söderisst. (MB)
Attend
Talk zur Europawahl mit Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann MdB: Sie diskutiert am 14.05.2024, 17:00 – 18:00 Uhr, in Berlin-Mitte, in kleiner Runde mit dem Publikum über ihre europa- und wirtschaftspolitischen Vorstellungen. Sie ist Spitzenkandidatin der FDP und der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE). Wer gerne teilnehmen möchte, schreibt eine formlose E-Mail: bannas@bdwi-online.de. Ihr bekommt eine Bestätigung und erfahrt dann auch den Veranstaltungsort.
Policy Meeting von TheRepublic zum Bürokratieabbau: Der Buchautor Nickolas Emrich und Carl-Victor Wachs von der INSM diskutieren am 16. Mai, um 8:00 Uhr, unweit des Brandenburger Tors – vielleicht auch mit euch? – über Bürokratieabbau. Wer gerne teilnehmen möchte, schreibt an Arian Aghashahi von TheRepublic (Arian.aghashahi@therepublic.de).
Been there
Reagan Thatcher Reception der International Democracy Union (IDU) und TheRepublic: “You do not change the DNA of a country over night.” Bei der Reagan Thatcher Reception lag der Diskussionsschwerpunkt ganz klar bei Wandel, Veränderung und der Notwendigkeit von Reformen. Thematisch ging um die Wirtschaft, um Sicherheitspolitik und die Zukunft der Medien. Die Betonung der Veränderung ist nur auf den ersten Blick ungewöhnlich; die Veranstalter des Empfangs waren die International Democracy Union (IDU) und TheRepublic (Think Tank und Kampagnen Plattform). Die IDU versteht sich als ”global alliance of the centre-right political parties”, also der konservativen Parteien und ihrer Mitglieder. Denn das konservativen Parteien nicht nur auf das Bewahren setzen, sondern ziemlich klare Vorstellungen dazu haben, was sich ändern muss, zeigt die CDU gerade mit ihrem neuen Grundsatzprogramm. “What the hell is going on in germany?” Dieser Veranstaltungstitel war eine Einladung, dem überwiegend internationalen IDU-Publikum – das vor Ort war, um den CDU-Parteitag zu beobachten – eine Zustandsbeschreibung unseres Landes zu liefern. Interessanter fand ich die aufgezeigten Lösungen: Eine gute Ausstattung der Bundeswehr, bessere Rahmenbedingungen für und mehr Investitionschancen in den Wirtschaftsstandort Deutschland + Europa und ein Journalismus, der weniger auf Haltung und mehr auf Information setzt, um verlorengegangenes Vertrauen zurückzugewinnen. Bevor Veränderungen und Reformen möglich sind, gilt es Wählerinnen und Wähler davon zu überzeugen, dass diese erforderlich und sinnvoll sind. Die Macht des Faktischen – die Bedrohung durch Russland und die Wirtschaftskrise mit sich abzeichnenden Wohlstandsverlusten – ist ein Faktor, um Reformen auf den Weg zu bringen; never waste a good crisis. Wenn es aber an der Bereitschaft mangelt, für die eigenen politischen Vorstellungen in harte Auseinandersetzungen mit den politischen Gegnern zu gehen, wird man nicht erfolgreich sein. Mit dem Publikum diskutiert haben Jörg Rocholl (ESMT Berlin), Michael Bröcker (Table.Briefings) und Claudia Major. Begrüßt haben Tina Mercep (IDU) und Armin Petschner-Multari (The Republic). Michael von Foerster unterstützte mit seinem VdR die Veranstaltung. (MB) / Foto von Jürgen Sendel
Datentalk mit Robert Grimm (Ipsos): Die Europawahl am 9. Juni rückt näher. Die heiße Phase des Wahlkampfes hat begonnen. Viele Akteure im politischen Berlin stellen sich die Fragen, wie sich das zukünftige Europäische Parlament zusammensetzen wird, was das für die Fraktionen bedeutet und welche Themen in welchen Mitgliedsstaaten wahlentscheidend sein könnten. Genau dazu hat der Bundesverband der Dienstleistungswirtschaft (BDWi) einen Daten-Talk mit Professor Dr. Robert Grimm organisiert. Er ist Direktor des Ipsos Instituts für Politik und Sozialforschung. Auch im nächsten Europäischen Parlament spricht vieles für eine Mehrheit der christdemokratischen, sozialdemokratischen und liberalen Fraktionen. Für eine eigene Mehrheit der linken Fraktionen wird es aber wahrscheinlich nicht mehr reichen. Im Vergleich zu der letzten Wahl könnte es in einigen Ländern bei einzelnen Parteien zu deutlichen Verschiebungen kommen. Zum Beispiel in Frankreich spricht vieles für Verluste der Macron Partei und für deutliche Gewinne der Le Pen Partei. In Deutschland werden sich Grünen damit schwertun, ihr Rekordergebnis aus dem Jahr 2019 zu bestätigen. In Hinblick auf die Themen zeigen die Daten ein differenziertes Bild. Die Inflation ist in allen Ländern ein wichtiges Thema. Insgesamt wird dem Klimaschutz weniger Bedeutung beigemessen. In den wohlhabenderen Ländern hat das Thema irreguläre Migration großen Einfluss. In den weniger wohlhabenden Ländern ist die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit besonders wichtig. (MB) Bei Interesse findet Ihr hier die Daten.
Eat and drink
Caffe e Gelato: Im Einkaufszentrum The Playce (Alte Potsdamer Str. 7) findet Ihr das Caffe e Gelato. Geöffnet ist immer zwischen 11:00 – 22:00 Uhr. Das Eis kostet pro Kugel rund 2,50 Euro. Es gibt auch ein sehr leckeres, veganes Schokoladeneis. Ich lege mich jetzt mal fest. In Mitte bekommt Ihr kein besseres Eis. Wer sich hinsetzen möchte, um einen Eisbecher zu verzehren, darf mit sportlichen Preisen (15 Euro und mehr) rechnen. Alles ist sauber und ordentlich. Der Service ist sehr gut. Die Website ist leider nur PR. (MB)
Buy
Antiquitäten Breitenkamp: Im Keller vom Quartier 206 (Friedrichstraße 71) schaut es schon ziemlich trostlos aus. Die meisten Läden sind – bereits seit Längerem – geschlossen. Umso schöner sind die Schaufenster bei Antiquitäten Breitenkamp anzuschauen. Zu sehen und zu kaufen gibt es Möbel und Kunst der Biedermeierzeit, der Gründerzeit, des Barock, des Rokoko, des Klassizismus und des Art Deco. Geöffnet ist über die Woche zwischen 11:00 und 19:00 Uhr. Die Website wird gerade überarbeitet. (MB)
Work
Praktikant:in (m/w/d) für den Bereich Zukunftsfähiger Sozialstaat beim Zentrum für neue Sozialpolitik gGmbH, Redakteur:in (m/w/d) beim Zentrum Liberale Moderne, Referent:in (m/w/d) für die politische Interessenvertretung – Schwerpunkt private Altersvorsorge und Vertriebsregulierung beim Verband öffentlicher Versicherer (VöV) e.V., Referent:in (m/w/d) Altersvorsorge und Rentenpolitik beim GDV – Gesamtverband der Versicherer, Mitarbeiter:in (m/w/d) diskriminierungskritische Beratung, Begleitung und Fortbildung von Schulen bei LIFE – Bildung Umwelt Chancengleichheit e. V.
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