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QUIZ
„Die FDP, die sonst für Liberalismus und Freiheit auftritt, will bei armen Familien plötzlich bestimmen, wofür sie was ausgibt, misstraut den Menschen.“
Herzlich willkommen
Liebe Leserinnen und Leser,
mit einem kleinen Höhenflug hat die Bundes-FDP die Fünf-Prozent-Todeszone hinter sich gelassen. Sich gegen die Grünen zu profilieren; nichts leichter als das. Aber wo führt das hin? Für eine schwarz-gelbe Koalition gibt es – auch mittelfristig – keine Machtoption. Damit ist die FDP auch weiterhin in jeder möglichen Regierungskonstellation auf die Grünen angewiesen. Eine hörbare liberale Stimme im Parlament, das ist schön und gut. Wenn es für sie aber keine Chance gibt, die eigene Politik auch umzusetzen, wird der eine oder andere Wähler sein Kreuz woanders machen.
Euer Matthias Bannas
In the Hood
Wöchentlich stellen wir Persönlichkeiten aus dem politischen Berlin vor, befragen sie über das Stadtleben, Wirtschaft und die Politik in Berlin. Diese Woche haben wir mit Werner Küsters gesprochen. Er ist Präsident der Staatsbürgerlichen Stiftung Bad Harzburg. „Die Stiftung setzt ihre Kraft ein, um die Menschen zu sammeln, die bereit sind, sich dafür zu engagieren, die Verantwortung für unser Zusammenleben zu übernehmen und zu tragen.“ Sie verleiht in diesem Jahr zum wiederholten Male den deutschen Staatsbürgerpreis.
Die Staatsbürgerliche Stiftung verleiht dem Präsidenten von Rumänien, Klaus Werner Iohannis, am 3. Juni den deutschen Staatsbürgerpreis 2023. Wie ist die Verleihung des Preises begründet?
Präsident Iohannis ist eine außergewöhnliche Persönlichkeit. Sein ganzes politisches Wirken, sei es als Bürgermeister von Hermannstadt oder auch als Präsident von Rumänien ist vom Brückenbauen geprägt. In seiner Heimatstadt hat er sich für das fruchtbare Zusammenleben der dortigen Ethnien eingesetzt; dabei das historische Erbe von Hermannstadt mit der Moderne verbunden. Als Präsident lag und liegt ihm besonders die Versöhnung an Herzen. Die Aufarbeitung des kommunistischen Regimes ist in seinen Augen ohne eine Versöhnung von Tätern und Opfern unvollständig. Und schließlich ist er überzeugter Demokrat, der sich nicht scheut, Farbe zu zeigen und mit den Bürgern auf die Straße zu gehen, wo er die Demokratie bedroht sieht.
Welche Rolle spielt der Staatsbürger aktuell in unserer parlamentarischen Demokratie? Und welche Rolle sollte er spielen?
Nach meinem Dafürhalten gerät der Bürger bei den politischen Prozessen und Entscheidungsfindungen immer mehr ins Abseits. Die Politik und auch viele mediale Beobachter versuchen, das Unverständnis der Bürger häufig mit fehlerhafter Kommunikation der Entscheidungsträger zu erklären. Diese Annahme ist jedoch zu kurz gegriffen bzw. läuft fehl. Nehmen wir die verschiedenen Gesetzesvorhaben zum Klimawandel: Die Bürger spüren, dass nicht mehr sie, sondern offenbar das Klima im Mittelpunkt der Politik steht. Die Menschen werden aber durch solche Entwicklungen vom politischen Subjekt zum Objekt. Das hält keine Demokratie aus. Unsere politischen Eliten müssen weg von ihrer Metaebene hinein ins alltägliche Leben der Bürger.
Was ist Ihr Lieblingsort in Berlin-Mitte und warum ist er das?
Der Kolonnadenhof der Alten Nationalgalerie mit seinen Skulpturen und seinen Gärten an der Spree ist für mich immer wieder überwältigend.
Die Preisverleihung findet am 3. Juni, ab 11:00 Uhr, auf dem Schloss Benrath (Düsseldorf) statt. Möchten Sie sich als Journalist akkreditieren oder haben Sie Interesse an einer Teilnahme? Dann schreiben Sie bitte eine E-Mail an den Stiftungsvorstand Markus Guhl. / guhl@staatsbuergerlichestiftung.de
Measure
Der Krieg ist für die Deutschen der größte Treiber der Inflation: Der Anteil der Deutschen, denen es schwerfällt, mit ihren finanziellen Möglichkeiten auszukommen, ist von 16 Prozent im April 2022 auf 24 Prozent im April 2023 gestiegen. Knapp ein Viertel der Bevölkerung ist somit davon betroffen. Bei unseren europäischen Nachbarn zeigt sich ein ähnliches Bild. In Italien und Frankreich haben jeweils 30 Prozent der Bevölkerung die Befürchtung, in finanzielle Notlage zu kommen, in Großbritannien und Polen sind es 26 Prozent und in Spanien 21 Prozent. Beinahe zwei Drittel der Deutschen (63%) sind außerdem der Ansicht, dass sich der Preisdruck in den kommenden zwölf Monaten nicht verbessern wird. Jeder Dritte ist der Meinung, dass steigende Preise mit fallenden Lebensstandards einhergehen werden. Das ist ein besorgniserregender Ausblick. Der Krieg zwischen Russland und der Ukraine ist für die Deutschen dabei der größte Inflationstreiber – 70 Prozent der Befragten sind dieser Meinung. Die Grünen stehen vor der Herausforderung, die großen strukturellen Veränderungen, die mit der Erreichung der Klimaziele einhergehen und zu hohen Kosten und Einschnitten im täglichen Leben der Bürgerinnen und Bürger führen werden, umzusetzen bzw. zu kommunizieren. Wie schwer sich die Partei damit tut, wird derzeit in den fallenden Umfragewerten deutlich. Die Sozialdemokraten hingegen müssen ihrer Tradition gerecht werden und die Gerechtigkeit bei der Transformation wahren. Das wird unweigerlich zu Spannungen in der Koalition führen. Schwächelt in der Bevölkerung die Unterstützung für die Ukraine in der nahen Zukunft, könnten die AfD und der linke Rand den Frust der Wählerinnen und Wähler abschöpfen. Der Verfassungsschutz sieht in der AfD schon jetzt einen wichtigen Akteur bei der Verbreitung russischer Propaganda in Deutschland. Sarah Wagenknecht mag in der Kriegsmüdigkeit der Deutschen ebenfalls Wählerpotential für eine neue linke Partei sehen. „Marrying Germany’s extremes is an explicit Kremlin goal“, argumentierte die Washington Post schon Ende April. Die anhaltend hohe Inflation spaltet die Gesellschaft auch politisch. Für die Europäische Zentralbank sind das alles denkbar schlechte Nachrichten im Vorfeld der anstehenden Geburtstagsfeier. Am 25. Mai wird sie 25 Jahre alt und schlittert dabei donnernd am Stabilitätsziel von zwei Prozent vorbei. (RG) Die Daten finden Sie auf www.Ipsos.com.
Read
„Die aktuellen Herausforderungen der Wohnungswirtschaft“: Die Bundesregierung hat ihre Wohnungsbauziele verfehlt. Wer in Berlin eine Wohnung sucht, spürt wie angespannt der Wohnungsmarkt ist. Axel Gedaschko, Präsident des GdW – Bundesverbandes der deutschen Wohnungs- und Immobilienunternehmen, hat für das Forum für Zukunftsenergien aufgeschrieben, was die Bundesregierung unternehmen könnte, um den Wohnungsbau in Schwung zu bringen. Ein Kostentreiber sind die immer schärferen gesetzlichen Vorgaben für den Wohnungsbau. Wenn man sich die konkreten Vorschläge von Gedaschko anschaut, gibt es bei Forderungen nach höheren Subventionen ein Übergewicht. Besonders gut gefällt mir an dem Text, dass deutlich wird, an welchen Stellschrauben gedreht werden könnte, um den Wohnungsmarkt zu beeinflussen. Ihr könnt den Text hier auf LinkedIn lesen. (MB)
Listen
„Unternehmen, Lobbyverbände, Regierung / Wer bremst beim Klimaschutz am meisten?“: In dieser Folge vom Spiegel-Podcast „Klimabericht“ sprechen Susanne Götze und Regina Steffens über Klimaschutzbremser bzw. wen sie dafür halten. Als Beispiele müssen der Verband Zukunft Gas, das Prometheus-Institut und der FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler herhalten. Das funktioniert für die Podcast-Dramaturgie, ist in der Sache aber falsch. Zukunft Gas bespielt auch das Thema Wasserstoff, das für eine erfolgreiche Transformation hin zu einer dekarbonisierten Wirtschaft unverzichtbar ist. Schäffler mobilisiert gegen das Gebäudeenergiegesetz; aber vielleicht einfach deswegen, weil es kein guter Gesetzesvorschlag ist? Mit seiner Position steht er nicht alleine da. Das Prometheus-Institut ist ein liberaler Thinktank mit einem breiten Rückhalt bei jungen Akademikern. Eigentlich bräuchte es viel mehr Institutionen wie diese. (MB)
Watch
„Bundestagscheck: Was wissen unsere Politiker über Geschichte?“: Fester / Bismarck hat bereits für Aufregung gesorgt. Wer sich die ganze Mr Wissen2Go-Folge anschaut, ist im Anschluss vielleicht etwas milder gestimmt. Bei dem Quiz wird niemand bloßgestellt. Alle Politiker kommen sympathisch rüber; sogar Götz Frömming von der AfD. Emilia Fester ist aber in puncto Nahbarkeit und Zusammenspiel mit der Kamera allen anderen Politikern haushoch überlegen. Da verzeihe ich ihr gerne Wissenslücken bei der Heringsnabelschau. (MB)
Learn
„Sechs Möglichkeiten, um Nudges in den sozialen Medien zu gestalten“: Die beiden Wissenschaftler Jana Dombrowski und Michael Johann haben für den Politsnack-Blog der Konrad-Adenauer-Stiftung aufgeschrieben, welche Manipulationsmöglichkeiten Nudging beim Einsatz in sozialen Medien eröffnet. Darum irritiert mich der serviceorientierte Titel des Textes ein wenig. „Der Anreiz zum Überdenken, der Weg des geringsten Widerstandes, der Einsatz von Täuschung, die Nutzung sozialen Drucks, das Spiel mit der Angst und der Verstärker“ sind mögliche Nugdes. Alles begegnet euch regelmäßig in der politischen Kommunikation. Aber ist das in Ordnung? Ich bezweifele das und nein; ein guter Zweck heiligt nicht die Mittel. Aber schaut euch den Text an und bildet euch selbst eine Meinung. (MB)
Know
„Politische Kultur in Stadt und Land /Ergebnisse des Thüringen-Monitors 2022“: Nur 48 Prozent der Befragten einer repräsentativen Erhebung in Thüringen (1.900 Teilnehmer) sind mit der Demokratie zufrieden. 70 Prozent sind der Auffassung, dass sich die Politiker im Bund nicht ausreichend für ihre Region interessieren. In der Corona-Zeit hat der Vertrauensverlust zugenommen. Dennoch sind die Befragten mit ihrer persönlichen Situation überwiegend zufrieden. Die Erhebung, die von der Universität Jena durchgeführt wird, lässt uns erahnen, wie die anstehenden Landtagswahlen in Thüringen ausfallen könnten. Nicht nur für das Land, auch für den Bund sollte die Erhebung ein Warnsignal sein. Mit der Corona-Politik wurde bereits Vertrauen in die Demokratie zerstört. Das sollte bei der Klimaschutzpolitik vermieden werden. Ihr könnt die Kurzfassung der Studie auf der Website der Thüringer Staatskanzlei anschauen. (MB)
Follow
Alexandra Ortloff: Christian Miele ist – noch – das Gesicht des Bundesverband Deutsche Startups. Aber wer hält alle Fäden in der Hand, wenn es um die Organisation politischer Interessenvertretung für Startups geht? Das macht Alexandra Ortloff. Folgt ihr auf LinkedIn. (MB)
Attend
„Die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in der Türkei“: Am Sonntag endet die Stichwahl zum Präsidentenamt in der Türkei. Die Friedrich-Naumann-Stiftung lädt euch am 30.05.2023, 18:30 Uhr – 20:00 Uhr, zu einer virtuellen Nachlese ein. Für und mit euch diskutierten: Constantin Groth (Programmreferent bei der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit / Thomas-Dehler-Stiftung), Thomas Hacker MdB (Berichterstatter für die Türkei im Europa-Ausschuss des Deutschen Bundestags), Beate Apelt (Projektleiterin Türkei der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit) und Erkan Arikan (Leiter der Türkisch-Redaktion und Mitglied der Chefredaktion bei der Deutschen Welle). Ihr könnt euch auf der Website der Stiftung anmelden. (MB)
Been there
Event der SPD-Bundestagsfraktion zum Industriestrompreis: „Wo was knapp ist, wird es natürlich noch teurer.“ Die stellvertretende Vorsitzende Verena Hubertz der SPD-Bundestagsfraktion macht sich beim wirtschaftspolitischen Frühstück im gutgefüllten Fraktionssaal für einen subventionierten Industriestrompreis stark. Denn wenn dieser weiterhin so hoch bleibe, verliert Deutschland als Standort für die energieintensive Industrie gegenüber anderen Regionen – insbesondere China und der USA – an Attraktivität. Der Preis ist aber auch auf anderer Ebene Knackpunkt der Debatte. Steigt der Strompreis für alle anderen Marktteilnehmer an, wenn er für die energieintensive Industrie runtersubventioniert wird? Die Arbeitsgruppe Wirtschaft der SPD-Bundestagsfraktion hat bereits im April ein Industriestromkonzept / Transformationsstrompreiskonzept vorgelegt, dass BMWK hat Anfang Mai nachgezogen. Das BMWK schlägt in seinem Konzept zusätzliche Anreize für den Ausbau der erneuerbaren Energien vor. Dieser Teil müsste eigentlich in der Ampel-Koalition unstrittig sein. Unter den an der Diskussion teilnehmenden Industrie- und Gewerkschaftsvertretern ist die Notwendigkeit einer Energiepreissubvention unstrittig. Wichtig sei eine schnelle Umsetzung ohne das Hürden aufgebaut werden. Die Gewerkschaftsvertreter sprechen sich für Tariftreueregelungen und Standortgarantien aus. Die Herausforderung ist die Finanzierung des Vorschlags. Dafür wird der Wirtschaftsstabilisierungsfonds favorisiert. Dieser wurde mit 200 Milliarden Euro ausgestattet und ist noch nicht ausgeschöpft. Er wurde aber für eine Krise geschaffen und eben nicht für die Bewältigung eines strukturellen Problems. Damit ist strittig, ob die Ausnahme von der Schuldenbremse weiterhin greift. Hinzu kommt die Herausforderung, dass die Industriestrompreisbremse in Einklang mit dem europäischen Beihilferecht gebracht werden muss. „Es ist Aufgabe der Sozialdemokratie, für jeden Industriearbeitsplatz in diesem Land zu kämpfen“: so SPD-Chef Lars Klingbeil. Das unterstreicht die SPD-Bundestagsfraktion, indem sie Druck macht. Maßgeblicher Ansprechpartner für das Thema ist der wirtschaftspolitische Sprecher Bernd Westphal. (MB)
Talking Energy vom MEW zu grünem Wasserstoff in der Logistik: „Ich kann mir vorstellen, dass der LKW den PKW in der Dekarbonisierung überholt.“ Diese Einschätzung von Stefan Gelbhaar MdB (Sprecher für Verkehrspolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen) beim Talking Energy Event vom MEW-Verband (Mittelständische Energiewirtschaft Deutschland) unterlegt André Steinau (GP JOULE Hydrogen GmbH) mit Beispielen aus seinem Unternehmen. Dieses entwickelt und baut integrierte Projekte rund um grünen Wasserstoff, von der Produktion, über die Tankstellen bis zum Fuhrpark und zur Logistik. Für die nächsten Jahre hat das Unternehmen 100 bis 120 Wasserstofftankstellen in der Planung. „Man schafft Akzeptanz, indem man die Vorteile dieser Transformation aufzeigt“, so Steinau. Er fordert – damit ein Markthochlauf für grünen Wasserstoff möglich ist – ein klares Bekenntnis zum dezentralen Aufbau der Wasserstoffinfrastruktur. Außerdem müsse Brüssel Tempo machen, bei der Umsetzung des einschlägigen Delegierten Rechtsaktes und bei der Novellierung der ADR-Richtlinie, damit Wasserstofffahrzeuge zugelassen werden können. Eine politische Vorfestlegung auf bestimmte Anwendungsbereiche dürfe es nicht geben. Die Förderprogramme müssen überarbeitet werden. Die Kritik an dem mangelnden Tempo bei den Delegierten Rechtsakten unterstreicht auch Klaus Bonhoff (BMDV). Er sieht eine hohe Bereitschaft in der Logistik-Branche zum Umstieg auf alternative Antriebe. Die Förderaufrufe werden sehr gut angenommen. Weitere Themen bei der Veranstaltung waren die Auswirkungen der Anhebung der LKW-Maut und die Rolle der Biokraftstoffe. Hans Wenck (MEW) hat die Veranstaltung moderiert. (MB)
Jahresempfang der Friedrich-Naumann-Stiftung mit Bundesminister Lindner: Keine einfachen Antworten geben, Probleme nicht negieren, Meinungsfreiheit und Meinungspluralität verteidigen und trotzdem antisemitischen und rassistischen Stereotypen widersprechen; Bundesfinanzminister Christian Lindner hat nicht nur eine klare Vorstellung davon, wie Politik gemacht werden sollte. Er ist damit hoffentlich auch weiterhin erfolgreich. Beim Jahresempfang 2023 der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit werden seine Ausführungen mit Applaus und Zustimmung bedacht. Er lobt ausdrücklich die Arbeit der Stiftung für die Demokratie. Der diesjährige Empfang ist dem 65. Jahrestag der Gründung der Stiftung gewidmet, deren Geschichte der Vorstandsvorsitzende Karl-Heinz Paqué in seiner Begrüßung Revue passieren lässt. (MB)
Eat and drink
Restaurant Ursprung: Gute vegane Küche im Dussmann-Keller? Das Restaurant bietet neben kreativen Eigenschöpfungen auch vegane Varianten von klassischen Rezepten an. Ich habe den Nizza-Salat mit Ersatz-Ei und-Thunfisch getestet. Beides nahe am Original, hatte aber dennoch mit eigener Note; und lecker. Der Salat war sehr frisch und knackig. Schön waren auch die Bohnen dazu. Nur das Dressing ist mir eine Spur zu dezent. Für 9 Euro ist die Portion in Ordnung; aber kein Mittagessen mit Sättigungsgarantie. Für 15 Euro gibt es mittags ein Menu: Vorspeise, Hauptgericht, Getränk und Kaffee. Auf dem Tresen steht ein kleiner Extrakühlschrank mit Kombucha-Dosen, konsequent nachhaltig ist das nicht. Die Einrichtung ist schön und hochwertig. Geöffnet ist Montag –Samstag von 11–19 UHR. Die genaue Adresse: Friedrichstraße 90, 10117 Berlin. Mehr Infos auf dieser Website des Restaurants. (MB)
Buy
Charity-Tag für die Ukraine: Am 5. Juni gibt es für euch, um 18:00 oder um 20:00 Uhr, ein buntes Programm mit Kunst & Kultur aus der Ukraine in der Schankhalle Pfefferberg. Ihr könnt euch auf der Website des Pfefferbergs kostenfrei anmelden. Von einer abwechslungsreichen Bühnen-Show über eine Spenden-Auktion bis hin zu Kunstausstellungen und musikalischer Untermalung ist alles dabei. Wenn Ihr bereits vorab spenden möchtet, ist das hier möglich: Ukraine-Saarland-Berlin e.V. | Kreissparkasse Saarlouis | Kontonummer: 370082992 | Kennwort: Kinder-und Waisenhaus | IBAN: DE90 5935 0110 0370 0829 92 | BIC KRSADE55XXX. (MB)
Work
Projektmitarbeiter:in (m/w/d) bei Aktion Gemeinwesen & Beratung e. V., Social Media Mitarbeiter:in (m/w/d) beim SPD-Parteivorstand, Mitarbeiter:in für Content- und Social-Media-Management (m/w/d) bei Bundeskanzler-Helmut-Schmidt-Stiftung (BKHS), Referent:in für die Fachbereiche Innen- und Kommunalpolitik (m/w/d) bei BÜNDNIS 90/Die Grünen Landtag Thüringen, Justiziar:in, Referent:in (m/w/d) für Justiz-, Asyl- und Migrationspolitik als Elternzeitvertretung bei BÜNDNIS 90/Die Grünen Landtag Thüringen
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Quiz-Auflösung
Martin Gassner-Herz FDP-MdB in einer Spiegel Reportage zur Kinderarmut / Heft Nr. 20 vom 13.5.