“Jeder Euro, den wir heute aufgrund der rigiden Vorgaben der Schuldenbremse nicht sinnvoll ausgeben können, wird uns in einigen Jahren doppelt und dreifach als zusätzliche Kosten auf die Füße fallen.”
Die Berliner Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) bei Spiegel-Online am 13. November
Liebe Leserinnen und Leser,
droht in Deutschland ein Winter of Discontent? GDL, ver.di, IG Metall, NGG; viele Gewerkschaften drohen aktuell mit Streiks. Diese Drohungen treffen auf leere Kassen bei der öffentlichen Hand und eine handfeste Rezession verbunden mit Forderungen nach Subventionen aus vielen Branchen. Arbeitgeber weisen seit Jahren auf ein Machtungleichgewicht bei Arbeitskämpfen hin. Wenn aber ausgerechnet ein SPD-Kanzler bei diesem Thema tätig werden würde, wäre das eine handfeste Überraschung.
Euer Matthias Bannas
Wöchentlich stellen wir Persönlichkeiten aus Berlin vor, befragen sie über das Stadtleben, Wirtschaft und die Politik in Berlin. Diese Woche haben wir mit Arian Aghashahi gesprochen. Er ist Leiter Strategie von TheRepublic GmbH.
Für den Spiegel ist TheRepublic ein „rechtes Portal“. Ihr seht euch als Think-Tank und Denkfabrik. Was ist euer wichtigstes Ziel?
TheRepublic repräsentiert eine intellektuelle Gegenströmung zu den egalitaristischen Tendenzen und stellt eine kritische Analyse des Dekonstruktivismus in den Vordergrund. Wir sind Vorreiter einer Bewegung, die eine dynamische, liberal-konservative Denkfabrik zu etablieren beabsichtigt, um eine tiefgreifende und differenzierte öffentliche Meinungsbildung zu fördern. In unserem Bestreben, eine einseitige Meinungsführerschaft im gesellschaftlichen Diskurs zu hinterfragen, sehen wir uns als Förderer eines ausgeglichenen, vielschichtigen Diskurses, welcher als unverzichtbare Säule einer freiheitlichen, aufgeklärten Gesellschaft gilt.
Ein gesellschaftlicher Diskurs in dem Stimmen aus allen politischen Lagern respektvoll um die besten Lösungen für die Probleme unserer Zeit streiten. Kannst Du dich mit diesem Ideal identifizieren und welchen Beitrag leistet TheRepublic dazu?
Durch die Schaffung eigener Kommunikationskanäle und die Produktion gehaltvoller, pointierter Inhalte verstärkt TheRepublic das liberale und konservative Lager. Unsere redaktionellen Bemühungen setzen gezielte Akzente und tragen zur Entwicklung von digitalen Formaten bei, die die liberal-konservativen Kräfte unseres Landes in ihrer Kampagnenfähigkeit stärken. Wir verstehen uns als Schöpfer eines Netzwerks von liberal-konservativen Multiplikatoren und als Wegbereiter für die nächste Generation von Influencern im bürgerlichen Diskurs, um so Freiheit, Sicherheit und Wohlstand zu fördern.
Was ist Dein Lieblingsort in Berlin-Mitte und warum ist er das?
Der Gendarmenmarkt in Berlin-Mitte genießt mein tiefes Ansehen. Dieser Ort ist für mich nicht nur ein Symbol für kulturelle Eleganz und historische Bedeutung, sondern auch ein Spiegelbild der Notwendigkeit eines lebhaften und vielseitigen Diskurses im Zentrum unserer Gesellschaft. Der Gendarmenmarkt repräsentiert die dynamische Vitalität und den geistigen Reichtum Berlins, zentrale Aspekte, die auch in meiner Tätigkeit bei TheRepublic von wesentlicher Bedeutung sind.
Arian Aghashahi wird am 8. Dezember im Rahmen der BDWi-Veranstaltung „Wirksame politische Kommunikation – zugespitzt gleich unseriös?“ Rede und Antwort stehen. Wer zu der Veranstaltung eingeladen werden möchte, schreibt bitte einfach eine formlose Mail an bannas@bdwi-online.de .
Habeck und Scholz mit verbesserten Zufriedenheitswerten. Wirtschaftsminister Robert Habeck gewinnt in Teilen der Bevölkerung wieder an Rückhalt. Nachdem der Vizekanzler im Juli noch das unbeliebteste Kabinettsmitglied der Ampelregierung war, verzeichnet er nun bereits zum zweiten Mal hintereinander deutliche Zugewinne (+ 6 Punkte). Trotzdem geben weiterhin nur 14 Prozent der Deutschen an, sehr zufrieden mit der Arbeit des Vizekanzlers zu sein, jeder zweite Bundesbürger (51%) bewertet seine Arbeit als sehr negativ. Auch für Bundeskanzler Olaf Scholz geht es bergauf. Die Unzufriedenheit mit dem Regierungschef erreichte vor zwei Monaten einen traurigen Höchststand, in der jüngsten Ipsos Umfrage verzeichnet Olaf Scholz jedoch wieder steigende Zustimmungswerte (+ 5 Punkte). Trotzdem sind weiterhin nur 11 Prozent der Deutschen mit der Arbeit des Kanzlers sehr zufrieden (+3 Punkte) und 49 Prozent weiterhin sehr unzufrieden (-3 Prozent). An der Spitze der Zufriedenheitsskala behauptet sich mit großem Vorsprung weiterhin Verteidigungsminister Boris Pistorius. 27 Prozent der Deutschen kann Pistorius mit seiner Arbeit klar überzeugen. Innenministerin Nancy Faeser ist die große Verliererin der letzten Wochen. Im Vergleich zur September-Erhebung verliert Faeser 11 Punkte, 58 Prozent der Deutschen sind mit der Arbeit der Innenministerin sehr unzufrieden. (RG) Die Daten finden Sie hier: Habeck gewinnt nach Antisemitismus-Rede an Rückhalt in der Bevölkerung | Ipsos
„Der Bau-Turbo-Pakt für Deutschland“: Ich möchte eure Aufmerksamkeit auf diesen Text vom Bundesbauministerium lenken. Ziel des Textes ist es, die jüngst beschlossenen Maßnahmen zur Baubeschleunigung vorzustellen. Ja, mir ist bewusst, dass maßgebliche Verbände die Reformen als nicht ausreichend kritisiert haben. Mir gefällt aber die hier gewählte Darstellung der Maßnahmen. OK, dass Zitat der Ministerin ist etwas länglich. Die Visualisierung der einzelnen Maßnahmen und die Nutzung eines ganz klassischen Sliders finde ich aber wirklich gelungen. Ihr findet den Text auf der Website des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen. (MB)
Friedrich Merz im DLF-Interview mit Katharina Hamberger: Das DLF-Interview der Woche ist eine Art Langstrecke der deutlich kürzeren Interviews im Morgenprogramm. Merz hat hier Spielraum zu verschiedenen Themen rund um Israel. Migration und Fachkräftemangel differenziert Stellung zu nehmen. Wie auch schon in den letzten Wochen kommt er staatsmännisch rüber, zum Beispiel indem er den hier lebenden Muslimen seine Wertschätzung ausspricht. Ihr könnt das Interview auf der Website vom Deutschlandfunk anhören. (MB)
„Wenn Du Solidarität mit Israel zeigst | Browser Ballett“: Ein kluges und unterhaltsames Lehrstück zum Antisemitismus könnt Ihr auf dem YouTube-Kanal vom Browser Ballett anschauen. Egal, ob Antisemitismus aus dem rechtsradikalen, dem migrantischen oder dem linken Milieu kommt, die Übereinstimmungen der einzelnen Milieus sind ziemlich groß. Und genau das könnte ein Schlüssel sein, um Antisemitismus zu bekämpfen. Denn diese Milieus sind sich spinnefeind. Darum wünsche ich mir für das Video eine große Reichweite. (MB)
„Wie ihr euch an gute Anekdoten erinnert“: Die Journalistin Carline Mohr ist auch … Hochzeitsrednerin. Dazu gibt es von Ihr jetzt regelmäßig einen Newsletter. Hilft das bei politischer Kommunikation? Ich denke schon. Wenn Ihr politische Texte schreibt / schreiben müsst, lohnt sich immer die eine oder andere gymnastische Übung in einer Nachbardisziplin. Schaut diese Newsletterfolge an. Ihr lernt, die richtigen Fragen zu stellen, um brauchbare Anekdoten von Auftraggebern zu erfahren. (MB)
Herbstumfrage: BDI/Deloitte – Supply Chain Pulse Check: Diese Umfrage unter Verantwortlichen in Unternehmen für Lieferketten ist nicht von einem wissenschaftlichen Institut abgesegnet. Trotzdem zeigt sie, wie es um das produzierende Gewerbe in Deutschland bestellt ist. Die Stimmung ist negativ. Das gilt insbesondere für die Sektoren Maschinenbau, Industriegüter und Automobil. Zwei Drittel der aus diesen Sektoren Befragten attestieren Deutschland eine sinkende Standortqualität. Wie zu erwarten, bekommt das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz von mehr als 60 Prozent der Befragten eine schlechte Note. Erschreckend war mich, wie häufig bei der Präsentation der Umfrage der Begriff Deindustrialisierung gefallen ist. Es ist noch nicht viel Zeit verstrichen, da wurde dieser Begriff ausschließlich im AfD-Umfeld verwendet. (MB)
Carsten Ovens: ELNET ist das wichtigste Netzwerk zur Verknüpfung Europas mit Israel. Carsten Ovens leitet das deutsche Büro des ThinkTanks. Folgt ihm auf LinkedIn und erfahrt Aktuelles und Hintergründiges zu den deutsch-israelischen Beziehungen. (MB)
„Mit welchem Recht die Natur schützen?“: Am Montag, 20.11., von 19-21 Uhr, lädt die Böll-Stiftung zu einer Lesung + Diskussion zu Umweltschutz und Recht ein. Insbesondere einschlägige Klagen haben immer sehr viel öffentliche Aufmerksamkeit erhalten. Veranstaltungsort ist der kleine Saal der Heinrich-Böll-Stiftung (Schumannstr. 8). Diskutieren werden: Elisabeth Weydt (Journalistin zu Lieferketten und der transformativen Kraft der Zivilgesellschaft, Autorin von Die Natur hat Recht), Dr. Klaus Bosselmann (internationaler Umweltjurist, Berater für die Vereinten Nationen und die EU) und Johanna Sydow (Referentin Internationale Umweltpolitik, Heinrich-Böll-Stiftung). Die Moderation übernimmt Barbara Unmüßig (Transnationale Demokratie e.V.). Ihr könnt euch auf der Website der Stiftung anmelden. Es wird auch einen Livestream geben. (MB)
Diskussion von Kyriakos Mitsotakis mit Friedrich Merz – organisiert von der Konrad Adenauer Stiftung: “Fiscal discipline is not negotiable for us”, so Kyriakos Mitsotakis, Ministerpräsident Griechenlands, bei einer Diskussion mit Friedrich Merz, Bundesvorsitzender der CDU. Klar, Griechenland hat mit 172,6 Prozent vom BIP immer noch die höchsten Staatsschulden in Europa. Trotzdem hat das Land in letzten Jahren eine wirtschaftliche Erfolgsgeschichte erzählt und Schulden abgebaut. Der amtierende Ministerpräsident wurde wiedergewählt. Das würdigte Merz ausdrücklich bei einer Veranstaltung der Konrad Adenauer Stiftung. Beide betonten die Bedeutung der europäischen Wettbewerbspolitik. Aber noch mal zurück zur Fiskalpolitik. Weltweit beträgt die Staatsverschuldung 300 Billionen Euro, so Merz. Auch die Verschuldung Deutschlands sei – bei jetzt steigenden Zinsen – viel zu hoch. Darum fürchtet er das Risiko einer erneuten Finanzkrise. In Hinblick auf die Diskussion bei der letzten Finanzkrise, ob Griechenland im Euro bleiben solle, gestand Merz ein, dass er damals einen Austritt Griechenlands aus dem Euro befürwortet habe. Er habe sich aber geirrt: „It was right, how Angela Merkel decided.“ Neben der Wirtschaftspolitik ging es bei der von Franca Lehfeldt sehr gut moderierten Diskussion um Migration. Mitsotakis machte – durchaus mit markigen Worten – deutlich, dass seine Regierung ihre Migrationspolitik grundlegend geändert habe: „Our coast guard is not a welcoming service.“ Er übte deutliche Kritik an Deutschland. Deutschland wirke wie ein Magnet auf Migranten. Europa müsse mehr Geld investieren, um Migration zu begrenzen. Merz ließ es sich nicht nehmen, auch Kritik an Griechenland zu üben. Rückführungen aus Deutschland nach Griechenland werden von deutschen Gerichten auf Grund der schlechten Versorgung in Griechenland untersagt. Er forderte einen besseren Schutz der europäischen Außengrenzen. Das größte Problem läge aber bei der mangelnden Bereitschaft Deutschlands im eigenen Land effektiv bei dem Thema zu handeln. (MB)
BVDA-Talk zur Wärmewende und zum Gebäudeenergiegesetz: „Es braucht Menschen, die die Wärmewende vor Ort umsetzen“, so Dr. Jörg Eggers, Hauptgeschäftsführer vom Bundesverband kostenloser Wochenzeitungen (BVDA). Darum hat der Verband eine Veranstaltung mit Andreas Körner, Geschäftsführer der mf Mercedöl GmbH, organisiert. Mercedöl bietet Privatkunden, Hausverwaltungen und der Industrie Heiz- und Sanitärtechnik an. Woran hakt es bei der Wärmewende? Körner sieht auf Grund des Zustandekommens des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) eine große Verunsicherung bei der Bevölkerung. Die Leute warten ab. Außerdem sei durch Veränderungen im Gesetz Druck herausgenommen worden. Auch sei noch unklar, wie gefördert werden soll. Hinzu käme der niedrige Gaspreis. Die CO2-Besteuerung werde erst in einigen Jahren eine wirksame Höhe erreicht haben. Unternehmen, die sich auf den Einbau von Wärmepumpen spezialisiert haben, stehen wirtschaftlich unter Druck. Körner hat klare Forderungen an die Bundesregierung, und zwar: verlässliche und eindeutige Entscheidungen, ein klarer Förderungsrahmen und die Bürger müssen besser mitgenommen werden. Diesen Forderungen stimmten viele der anwesenden Politiker zu. Grundsätzlich sei „die Übereinstimmung in vielen Sachthemen gewachsen“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Axel Schäfer zur Zusammenarbeit der Parteien beim Klimaschutz. Deutlicher Widerspruch kam vom CSU-Bundestagsabgeordneten Max Straubinger: „Die Wärmewende wird scheitern. Der Ansatz ist zu ideologisch ausgelegt.“ Auch die Wärmeplanung im ländlichen Raum gehe an der Praxis vorbei. (MB) Credit: BVDA
Politische Veranstaltung vom Verband der deutschen Rauchtabakindustrie (VdR) am 9. November: „Nun ist es an unserer Generation, das Erinnern gegen das Vergessen mehr denn je aufrechtzuerhalten, um unsere Kinder aufzuziehen mit “nie wieder” und “nie wieder ist jetzt”!“ … „Denn zu unserer Identität gehört ganz wesentlich das Bewusstsein von der eigenen Geschichte und daraus resultierend unsere Verantwortung für unsere Geschichte.“: Michael von Foerster (Hauptgeschäftsführer des Verbands der deutschen Rauchtabakindustrie (VdR) hat anlässlich einer Veranstaltung des Verbandes mit rund 100 Gästen aus dem politischen Berlin am 9. November die richtigen Worte gefunden. Er hat die Verantwortung deutlich gemacht, die Deutschland für die Juden und auch für den Staat Israel hat. Wir dürfen nicht zulassen, dass das „ja, aber“ die Oberhand gewinnt. Mit dem Fall der Mauer und dem Ende der DDR fällt auch einer der glücklichsten Tage Deutschlands auf den 9. November. Eine Diskussion, ob dieser Tag nicht ein würdigerer Feiertag für Berlin wäre als der 8. März, würde der in der Stadt regierenden CDU gut zu Gesicht stehen. Da stimme ich von Foerster ausdrücklich zu. Michael Bröcker, Chefredakteur von Media Pioneer hat im Anschluss an von Foerster über “Medienverdrossenheit – wie sich der Journalismus verändern muss” gesprochen. Dieser Teil der Veranstaltung war off the record. Michael Bröcker hat auf LinkedIn aber selbst einen Text dazu geschrieben. (MB) / Foto von Jürgen Sendel
Schnelle Quelle: Sucht Ihr einen Ort für ein schnelles Bier am Tresen zwischen Alex und Hackescher Markt? Dann schaut doch mal in der schnellen Quelle (Rochstraße 4, 10178 Berlin) vorbei. Klingt wie eine Eckkneipe, ist aber eher eine Nichtraucher-Bar. Es gibt Pils, Helles und Pale Ale vom Fass. Erstere Varianten für 5 Euro / 0,5; letzteres für 4,5 Euro / 0,3. Klassische Cocktails und eine ordentliche Gin-Auswahl sind auch vorhanden. Der Laden ist gemütlich ausgeleuchtet. Die Sitzmöbel sind bequem. Geöffnet ist ab 17:00 Uhr. (MB)
Eine Mitgliedschaft im Berliner Mieterverein: Der Mietwohnungsmarkt in Berlin wird immer angespannter und unangenehmer. Wer bereits – vielleicht sogar langjährig – in Berlin wohnt und eine verträgliche Miete zahlt, sollte mal prüfen, ob eine Mitgliedschaft im Berliner Mieterverein Sinn macht. Denn das man auch langfristig ohne Konflikte, Streit und unverhältnismäßige Mietanhebungen wohnen bleiben kann, ist unwahrscheinlich. Alle Infos zu den Beratungs- und Unterstützungsservices findet Ihr auf der Website des Vereins. Eine Mitgliedschaft kostet aktuell 9,50 Euro pro Monat. (MB)
Referent:in mit Schwerpunkt „Stakeholder-Dialoge“ (m/w/d) bei acatech – Deutsche Akademie der Technikwissenschaften, Werkstudent:in Fundraising (m/w/d) bei innn.it, Praktikant:in Politischer Arbeitsmarkt (m/w/d) bei politjobs, Expert:in (w/m/d) Politische Kommunikation beim VDMA, Campaigner:in (m/w/d) bei Campact e.V.
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