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QUIZ
„We are fighting a war against Russia and not against each other.“
Herzlich willkommen
Liebe Leserinnen und Leser,
als Opposition im Bundestag kann ich alles fordern; schließlich muss ich es nicht umsetzen und die Bundesregierung wird es auch nicht tun. Stimmt nicht ganz, beim Sondervermögen für die Bundeswehr und beim Bürgergeld hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion einige Forderungen untergebracht. Oft sind die Forderungen der Oppoistion ambivalent oder sogar widersprüchlich. Klar, ich kann und sollte die Bundesregierung für ihre ungebremste Ausweitung der Schulden geißeln. Wenn ich dann aber selber umfangreichste Subventionen und Steuererleichterungen für sinnvoll erachte, wird es schief. Besonders auffällig ist das bei der Kritik am BMWK. Mehr Marktwirtschaft, Bürokratieabbau und weniger Regulierung einfordern; alles richtig. Aber sind die unionseigenen Klimaschutzvorschläge geeignet, um die deutsche Wirtschaft zu stärken?
Euer Matthias Bannas
In the Hood
Wöchentlich stellen wir Persönlichkeiten aus Berlin vor, befragen sie über das Stadtleben, Wirtschaft und die Politik in Berlin. Diese Woche haben wir mit Sven-Joachim Irmer gesprochen. Er ist Head of Governmental Relations & Communications Germany von Getir. Getir ist “der Pionier der Express-Lebensmittellieferung”.
Dein Job ist die politische Interessenvertretung für den Schnelllieferdienst Getir. In welches Thema fließt der größte Teil Deiner Arbeitszeit und warum ist dieses Thema für Getir so wichtig?
Einerseits in ganz vielen Gesprächen mit lokalen und regionalen Entscheidungsträgern und andererseits in vielen Gesprächen auf der Bundesebene. Wichtig ist mir zu erklären, was wir machen und wie Städte von den Getir-Services profitieren. Wir sind keine Gig Economy. Wir agieren streng nach deutschen Regeln. Wir kooperieren eng mit den Arbeitnehmervertretern und unseren Nachbarschaften. Da gehört auch viel zuhören dazu.
Der Wettbewerb zwischen den Schnelllieferdiensten in Deutschland ist hart. Worauf setzt Getir, um erfolgreich zu expandieren?
Das Einkaufsverhalten der Menschen verändert sich durch die Digitalisierung grundlegend. Getir hat Quick Commerce als digitales Geschäftsmodell 2015 in der Türkei erfunden. Niemand hat den Datenschatz, den wir haben. Wir können standort- und zielgruppengenau modellieren, wie sich das Einkaufsverhalten entwickelt. Und wir haben Gorillas übernommen und damit unsere starke Marktposition weiter ausgebaut.
Was ist Dein Lieblingsort in Berlin-Mitte und warum ist er das?
Die Bar im neuen Chateau Royal in der Neustädtischen Kirchstraße. Die ist sensationell, um sich zum Bier, Wein oder Cocktail zu treffen. Beste Lage, spannendes Konzept, das mit dem Petite und dem Grill Royal in Berlin schon gut bekannt ist. Unübertroffen finde ich hier das Personal: freundlich, zugewandt, aber nicht aufdringlich. Ganz wie bei Getir! Bislang trifft man noch nicht so viele bekannte Gesichter hier. Bin mir sicher, dass sich das bald ändern wird.
Measure
Zwei Drittel der Franzosen lehnen die Rentenreform ab: Seit mehreren Jahren bemüht sich die französische Regierung um eine Rentenreform, denn das Rentensystem in Frankreich befindet sich in einer finanziellen Schieflage. Eine hohe Lebenserwartung, ein niedriges Eintrittsalter und üppige Renten belasten das System. Der französische Staat muss 14 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Finanzierung aufwenden. Damit hat Frankreich weltweit eines der teuersten Umlageverfahren (nach Italien und Griechenland). Für Premierministerin Élisabeth Borne sind aktive Beitragszahler überlastet und das solidarische Verhältnis zwischen den Generationen im Ungleichgewicht. Die nun geplante Reform sieht vor, das Renteneintrittsalter bis 2023 von aktuell 62 Jahre schrittweise auf 64 Jahre anzuheben. Für eine abschlagsfreie Rente müssen Empfänger wenigstens 43 Jahre Beiträge in das System eingezahlt haben. Gegen diese Vorschläge wehren sich die Gewerkschaften vehement. Am Dienstag dieser Woche gingen in Frankreich mehr als 1,27 Millionen (2,8 Millionen laut Gewerkschaften) Menschen gegen die Vorhaben der Regierung auf die Straße und es gab landesweite Streiks. Nach einer aktuellen Ipsos-Umfrage lehnen beinahe zwei Drittel der Franzosen (61 Prozent) die Rentenreform ab. Deutschland hat im Vergleich mit Frankreich ein relativ hohes Renteneintrittsalter, die Regelaltersgrenze steigt schrittweise bis 2031 auf 67 Jahre. Allerdings fußt auch das deutsche Rentensystem auf wackligem Grund, denn auch hierzulande stehen immer weniger Beitragszahler immer mehr Rentnerinnen und Rentnern gegenüber. Der Rentenökonom Axel Börsch-Supan plädiert deshalb schon lange auf eine Kopplung des Renteneintritts mit der steigenden Lebenserwartung. Eine Reform geht jedoch, wie es aktuell die Reaktionen in Frankreich zeigen, mit einem hohen politischen Risiko einher, dem sich keine Partei gerne stellt. Und, laut Koalitionsvertrag wird es in dieser Legislaturperiode weder Rentenkürzungen noch eine Anhebung des gesetzlichen Renteneintrittsalters geben. Die Vorschläge von Finanzminister Christian Lindner mit einer Aktienrente nach dem skandinavischen Model mögen ein Lichtblick sein, um in Deutschland eine robustere Finanzierungslage der Renten zu schaffen. Ob es dafür Akzeptanz in Politik und Bevölkerung gibt bleibt abzuwarten. (RG) Die Daten zur Umfrage in Frankreich finden Sie hier: Réforme des retraites : la majorité des Français rejette le projet et soutient les grèves | Ipsos
Read
„Im deutschen Interesse“: Kanzler Scholz muss viel Kritik für seinen Umgang mit den Rüstungslieferungen in die Ukraine und der damit verbundenen Kommunikation einstecken. Frank Stauss hat aufgeschrieben, warum anstelle der Kritik Lob angebracht wäre. Scholz habe nicht nur immer wieder klar und deutlich seine Politik erklärt. Man hätte nur zuhören müssen. Er habe erfolgreich deutsche Interessen vertreten und für die Ukraine am Ende umfangreichere Panzerlieferungen ermöglicht, als ursprünglich absehbar waren. Die Deutung von Stauss ist schlüssig und nachvollziehbar; auch wenn man natürlich anderer Meinung sein kann. Wenig überzeugend ist, dass er sehr penetrant die Regierungserfahrung von Scholz ausmalt und die mangelnde Regierungserfahrung der Gegner kritisiert. Gibt es keine besseren Argumente? Hier geht es zum Text. (MB)
Listen
„Inside Hauptstadtstudio“: Anlässlich von 300 Folgen Politikpodcast vom Deutschlandfunk-Hauptstadtstudio hat Feature-Autor Tom Schimmeck ein „behind the scenes“ zum Podcast und zum Alltag im Hauptstadtstudio produziert; nicht nur für Politik-Nerds ein Leckerbissen. Besonders gut gefällt mir ein Debriefing von Stephan Detjen und Nadine Lindner nach einer Podcast-Aufzeichnung. Diskutiert wird auch wie Journalisten Positionen zu Themen entwickeln; zum Beispiel für Kommentare. Interessant ist das in Hinblick auf die Diskussionen im Podcast. Es gibt eben nicht immer ein pro und ein contra. Hier könnt Ihr die Folge hören. (MB)
Watch
„Der Wahlkämpfer“: Auf Netflix gibt es eine neue französische Politikserie mit Jean-Pascal Zadi, der einen schwarzen Präsidentschaftskandidaten aus den Banlieues spielt und auch Regie geführt hat. Die Serie ist in ihren besten Momenten brüllend komisch. Dramaturgisch geschickt wird – anstatt eines landesweiten Wahlkampfes – der Wahlkampf in einer kleinen Kommune erzählt. Etliche Klischees werden respektlos auf den Kopf gestellt. Die Konflikte der französischen Gesellschaft sind sehr deutlich sichtbar. Der französische Präsidentschaftswahlkampf ist eine Personenwahl. Dennoch ist es immer wieder erschreckend zu sehen, wie schwach die demokratischen Parteien in Frankreich sind. In der Serie spielen sie überhaupt keine Rolle. (MB)
Learn
Titel und Teaser schreiben – TextHacks von Anne-Kathrin Gerstlauer: Ich möchte eure Aufmerksamkeit erneut auf den Newsletter von Anne-Kathrin Gerstlauer lenken. Diese Ausgabe ist extrem hilfreich, weil in ihr genau das behandelt wird, was in unserem Schreiballtag immer eine Hauptrolle spielt. Was muss ich beim Schreiben von Titeln und Teasern beachten? Außerdem gibt es einen Bonus-Track. Ihr erfahrt ganz konkret aus berufendem Munde wie Ihr Titel und Teaser für Socials schreibt: LinkedIn, Twitter, TikTok, usw… Wenn Ihr noch mehr über gutes Schreiben erfahren möchtet, schaut euch doch mal die zu bezahlende Version des Newsletters an. (MB)
Know
Wie stehen die Deutschen zur Energiepolitik? In dieser von Viola Neu (Konrad Adenauer Stiftung) durchgeführten Studie bekommt Ihr einen Überblick zu den energiepolitischen Einstellungen der Deutschen; aufgegliedert nach Parteipräferenzen. Auffällig ist, dass es für eine stärkere Nutzung der Atomenergie nur bei FDP- und AfD-Anhängern eine klare Mehrheit bei den Befragten gibt. Die Anhänger der Union sind unentschieden. Das erklärt vielleicht auch die ambivalente Positionierung der Partei. Insgesamt ist die Angst vor dem Klimawandel in der Bevölkerung stark ausgeprägt; bei mehr als 50 Prozent. Deutlich ängstlicher sind die Anhänger der Grünen. Damit ist aus strategischer Perspektive eine ambitionierte Klimaschutzpolitik für Parteien opportun. (MB)
Follow
Ralf Stegner: Stegner hat seine Rolle im politischen Berlin gefunden. Er ist immer noch stramm links, aber jetzt ist er auch eine der wichtigsten außenpolitischen Stimmen der Sozialdemokratie. Und auf Twitter ist er präsent wie eh und je. (MB)
Attend
„Die Kraft individueller Geschichten: Wie trans-inklusive Erzählungen den Diskurs verändern können“: Die Böll-Stiftung bietet euch online die Diskussionsreihe “Power of Feminist Narratives” an. Ihr erlebt feministischen Diskurs in seiner ganzen Bandbreite. Am Dienstag, 7. Februar, von 14.00 – 15.30 Uhr moderiert Vandita Morarka ein Gespräch von Julia Ehrt (Trans Aktivistin und Geschäftsführerin von ILGA World – International Lesbian, Gay, Bisexual, Trans and Intersex Association) mit Lina Cuellar (Geschäftsführerin der feministischen Organisation Sentiido in Kolumbien). In dem Talk geht es darum Brücken zwischen feministischen und Trans-Bewegungen zu bauen. Hier könnt Ihr euch anmelden. (MB)
sitzungswoche Sprechstunde mit Agnieszka Brugger MdB: Es ist mir sehr wichtig, auch über die Parteigrenzen hinaus zu arbeiten und mich mit Nichtregierungsorganisationen, anderen Parteien und Gleichgesinnten zu vernetzen. bwg sitzungswoche Sprechstunde präsentiert jeweils einen Politiker oder eine Politikerin in Nahperspektive. Im Zwiegespräch mit Diana Scholl und Christoph Nitz wollen wir die vielfältigen Facetten eines Politikers oder einer Politikerin betrachten. Persönlicher Werdegang, Verankerung im Wahlkreis und fachpolitische Agenda – die Vielfalt des politischen Alltags wollen wir bei sitzungswoche Sprechstunde thematisieren. Am Freitag, 10. Februar 2023 ist morgens ab 8 Uhr Agnieszka Brugger MdB, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Bündnis 90/Die Grünen-Bundestagsfraktion, zu Gast in der Ständigen Vertretung, Schiffbauerdamm 8, 10117 Berlin. Anmeldung: eventbrite.de
Been there
Legalisierung von Cannabis – berlinbubble background Talk mit Kristine Lütke MdB, und Antonia Menzel (Sanity Group): 4,5 Millionen Menschen konsumieren regelmäßig Cannabis in Deutschland. Aus dem illegalen Markt möchte die Bundesregierung einen legalen Markt machen. Das war Thema beim berlinbubble background Talk mit der Sprecherin für Sucht- und Drogenpolitik der FDP-Bundestagsfraktion, Kristine Lütke MdB, und Antonia Menzel. Menzel ist Abteilungsleiterin Public Affairs und Unternehmenssprecherin der Sanity Group, die auf dem Markt für medizinische Cannabis-Produkte und Kosmetika aktiv ist. Eckpunkte zur Legalisierung hat der Bundesgesundheitsminister bereits im letzten Jahr vorgelegt, der Gesetzesentwurf lässt aber weiter auf sich warten. Er soll eigentlich bis zum Ende des ersten Quartals vorliegen, es kann aber auch noch bis zum Sommer dauern. Lütke versprach, am Ball zu bleiben und weiterhin Druck zu machen; die bayerische FDP macht sich übrigens bereits seit 10 Jahren für eine Legalisierung stark. Ein wichtiger Faktor beim Thema ist die öffentliche Meinung. So ist zum Beispiel die Zustimmung zur Legalisierung unter jungen Erwachsenen besonders groß. Das wird anhand einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Ipsos deutlich, die Dr. Robert Grimm, Leiter Ipsos Public Affairs, vorgestellt hat. Bei vielen Aspekten gibt es aber noch ungeklärte politische Fragen. Wie könnte eine flächendeckende Versorgung zur Verdrängung des Schwarzmarktes aussehen, wenn der Online- und Versandhandel erst im Rahmen der Evaluierung des Gesetzes geprüft werden soll? Zum Beispiel indem auch Lösungen wie Botendienste oder Click & Collect zum Einsatz kommen. Ansonsten bleibt das Risiko groß, dass der illegale Handel die Oberhand behält. Und wie kann gewährleistet werden, dass ausreichend beraten und informiert wird? Hier könnte die Wirtschaft einen wichtigen Beitrag leisten, das passiert bereits mit Erfolg in anderen Ländern. Dann muss aber die Frage nach der Grenze zwischen Information und Werbung geklärt werden. Die Veranstaltung wurde von der Agentur Republic Affairs gehostet, in deren Namen Daniel Rousta die Teilnehmer begrüßte. (MB) / Foto von Dr. Juliane Frinken
INSM-Talk zur Angebotspolitik mit Professor Jan Schnellenbach und Maximilian Mordhorst MdB: „Die Wachstumsschwäche der deutschen Wirtschaft und die hohe Inflation erfordern Antworten“: so Oliver Zander, Geschäftsführer der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM), zur Begrüßung bei einer INSM-Veranstaltung mit dem Titel „Vorschläge für eine Rückkehr zur Angebotspolitik“. Die Vorschläge unterbreitet Professor Dr. Jan Schnellenbach (BTU Cottbus): Arbeitsanreize verbessern, Investitionen statt Konsum, Steuerlast senken, Bürokratie abbauen, Wettbewerbsfähigkeit verbessern, Finanzen konsolidieren. Das ist zwar nicht neu, aber es ist richtig. Hier könnt Ihr die Details und Begründungen lesen. Der FDP-Finanzpolitiker Maximilian Mordhorst stimmt dem zu und macht eine wichtige Ergänzung: „Wir haben keine andere Wahl als fiskalpolitisch zurückhaltender zu sein.“ Man dürfe die Finanzpolitik nicht gegen die Geldpolitik laufen lassen. Wenn die Zentralbanken ihre Zinsen anheben, um die Inflation zu bekämpfen, sollten Staaten keine expansive Fiskalpolitik betreiben. Auf deutliche Kritik stößt die Idee einer transformativen Angebotspolitik von Bundeswirtschaftsminister Habeck. Schnellenbach spricht von einer Mogelpackung. Denn gemeint ist damit eine sehr starke staatliche Steuerung; sogenannte „Innovationsmissionen“, bei deren Umsetzung man keine Rücksicht auf Opportunitätskosten nimmt. Angebotspolitik bedeutet vielmehr die Rahmenbedingungen für alle Unternehmen zu verbessern. Hier findet Ihr die Vorschläge von Professor Schnellenbach: insm-oekonomenblog.de/ (MB)
Lotto-Talk – Burkhard Blienert (Beauftragter für Sucht- und Drogenfragen der Bundesregierung) zum illegalen Glücksspiel: Burkhard Blienert (Beauftragter für Sucht- und Drogenfragen der Bundesregierung) macht sich bei einer Veranstaltung des Lotto-Blocks für eine schärfere Bekämpfung des illegalen Glücksspiels stark: „Wenn man legale Spielgelegenheiten schafft, muss man gegen Illegale entschieden vorgehen.“ Er fordert eine Schließung von Spielstätten, wenn kein Anschluss an das spielformübergreifende Sperrsystem Oasis vorhanden ist: „Wer nicht angeschlossen ist, erfüllt die Anforderungen nicht und kann umgehend geschlossen werden.“ Außerdem kritisiert er, dass die Strafverfolgung und Verurteilung bei illegalem Glücksspiel unzureichend ist; 146 Verurteilungen im Bereich illegales Glücksspiel stehen 70.000 Verurteilungen bei Betäubungsmitteldelikten gegenüber. Für Abhilfe könne die Einrichtung von Schwerpunktstaatsanwaltschaften sorgen.
Eat and drink
Das Sagrantino: Seid Ihr auf der Suche nach einem Italiener in Gendarmenmarktnähe? Dann schaut euch doch mal das Sagrantino an. Ihr findet es in der Behrenstraße 47, 10117 Berlin. Geöffnet ist von 12:00 bis 24:00 Uhr. Bis 15:00 Uhr gibt es einen Mittagstisch für 11,90 Euro. Dafür bekommt Ihr eine kleine Suppe oder einen Salat + ein Pasta-Gericht und wirklich leckeres Brot. Ich habe mich für Spiralnudeln (Fusilli) mit einer Thunfisch-Tomaten-Kapern-Sauce entschieden; gut und würzig ohne versalzen zu sein. Gleiches gilt für die Suppe. Die Weine sind leider preislich auf Mitte-Mitte-Niveau; 5,90 Euro für 0,1. Mit meinem Chardonnay war ich aber sehr glücklich. Hier findet Ihr mehr Infos und die aktuelle Mittagskarte. (MB)
Buy
Montblanc Boutique Berlin: Darf es auch mal ein bisschen Luxus sein? Dann findet Ihr in der Friedrichstraße 80 die Montblanc Boutique. Neben den allseits bekannten Schreibgeräten gibt es ein breites Angebot an alltagstauglichen Accessoires. Insbesondere bei Geschenken spielt die Haptik eine herausragende Rolle. Wochentags ist der Laden von 10:30 bis 19:00 Uhr für euch geöffnet. Einen Überblick des Gesamtsortiments findet Ihr auf dieser Website. (MB)
Work
Koordinator:in Regional Government Affairs (m/w/d) bei Deutsche Lufthansa AG, Junior-Referent:in Stakeholder-Management bei ZIV – Die Fahrradindustrie, Referent:in Internationale Klimapolitik (m/w/d) bei Agora Verkehrswende, Wissenschaftliche Assistenz mit Schwerpunkt Friedens- und Konfliktforschung (m/w/d) bei der Bundeskanzler-Helmut-Schmidt-Stiftung, Junior Professional Officer (JPO) (m/w/d) bei der Bundesagentur für Arbeit: Büro Führungskräfte zu Internationalen Organisationen
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